juris Dokumentation

Unternehmen

Dokumentation

juris umfasst die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts und der fünf obersten Bundesgerichte, aller Instanzgerichte in Deutschland sowie des Europäischen Gerichtshofes. Zudem sind in den juris Datenbanken sämtliche Normen des Bundes- und Länderrechts recherchierbar. Hinzu kommen Informationen zu EU-Recht, zu Tarifverträgen sowie weitere Wirtschaftsinformationen.

Wie die Daten in die juris Datenbanken kommen:


Bundesrecht

Hier werden die vom Bundesamt für Justiz mit einem dokumentarischen Überbau (dokumentarische Metadaten und Hinweise) versehenen Normen unverändert eingestellt. (Dokumentationshoheit des Bundes). Die Dokumentationsstelle dokumentiert das gesamte innerstaatliche Bundesrecht (Gesetze und Rechtsverordnungen sowie sonstige Vorschriften) und die aufgrund des (in der Datenbank nachgewiesenen) Einigungsvertrages fortgeltenden Vorschriften der ehemaligen DDR sowie die so genannten konsolidierten Fassungen der Gesetzestexte (unmittelbar les- und anwendbarer Text).

Dazu wertet die Dokumentationsstelle aus:

  • Das Bundesgesetzblatt Teil I mit den dort amtl. verkündeten Gesetzen, Rechtsverordnungen und sonstigen Bestimmungen des innerstaatlichen Bundesrechts sowie den Nachweisen der Entscheidungsformeln des Bundesverfassungsgerichts nach § 31 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht (BVerfGG),
  • den Verkündungsteil des Bundesanzeigers, amtlicher Teil
  • das Verkehrsblatt
  • das Bundesgesetzblatt Teil II, insoweit als die darin veröffentlichten Vorschriften innerstaatliche Bestimmungen enthalten, die nicht nur in Übergangs- und Ermächtigungsnormen in Zusammenhang mit völkerrechtlichen Verträgen bestehen.

Rechtsprechung

Bei der juris Rechtsprechungs-Datenbank stützt sich juris bei der Dateneingabe auf die Dokumentationsstellen des Bundesverfassungsgerichts und der fünf obersten Bundesgerichte sowie weitere Dokumentationsstellen. D.h. die Gerichte selbst liefern die Daten. Die jeweilige Dokumentationsstelle wählt die Entscheidungen für die Rechtsprechungsdatenbank aus.

Über die vollständige Auswertung von über 800 juristischen Fachzeitschriften gelangen auch solche Entscheidungen in die Datenbank, die nicht von Gerichten oder Richtern an die Dokumentationsstellen weitergeleitet wurden.

Für die Rechtsprechungsdatenbank wird somit die gesamte veröffentlichte Rechtsprechung ausgewertet.

Weitere Dokumentationsstellen befinden sich beim:

  • Bundeszentralamt für Steuern (für die steuerrechtlichen Verwaltungsvorschriften)
  • Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen (für die Instanzrechtsprechung der Verwaltungsgerichtsbarkeit),
  • Bundespatentgericht (für die eigene Rechtsprechung),
  • die kriminologische Zentralstelle in Wiesbaden (für Teile der Rechtsliteratur) und
  • bei der juris GmbH selbst (für Teile der Rechtsliteratur).

Im Einzelnen werden ausgewertet vom:


Bundesverfassungsgericht

eigene Rechtsprechung (im Langtext ab 1991):

  • Leitsatzentscheidungen
  • alle zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung bestimmten Entscheidungen
  • sonstige zur Dokumentation freigegebene Entscheidungen
  • in Periodika veröffentlichte Entscheidungen

Entscheidungen anderer Gerichte:

  • Entscheidungen der Verfassungsgerichte und Staatsgerichtshöfe der Länder, soweit sie zur Veröffentlichung vorgesehen sind
  • in Periodika veröffentlichte Entscheidungen supranationaler und ausländischer Verfassungsgerichte
  • Fachzeitschriften

Bundesarbeitsgericht

eigene Rechtsprechung (im Langtext ab 1980):

  • Leitsatzentscheidungen
  • sonstige dokumentationswürdige Entscheidungen

Entscheidungen anderer Gerichte:

  • Rechtsprechung der Instanzgerichte (ab 1998 im Langtext)
  • in Periodika veröffentlichte Instanzrechtsprechung (ab 1998 im Langtext)
  • supranationale und ausländische Entscheidungen mit Bezug zur Arbeitsgerichtsbarkeit

Literatur:

  • Fachzeitschriften
  • Festschriften, Dissertationen, Habilitationsschriften, Sammelwerke

Verwaltungsanweisungen

  • bibliografische Angaben zu arbeitsrechtlichen Verwaltungsanweisungen

Bundesfinanzhof

alle Urteile und Beschlüsse im Langtext, mit Ausnahme der Entscheidungen, die

  • nicht anonymisierbar sind (Steuergeheimnis)
  • keinerlei rechtlichen Gehalt aufweisen

Entscheidungen anderer Gerichte:

  • Entscheidungen der Finanzgerichte, soweit sie veröffentlicht sind oder im Original eingesendet werden (ab 1998 überwiegend im Langtext)
  • steuerrechtliche Entscheidungen des EuGH

Literatur:

  • Fachzeitschriften
  • Festschriften

Bundesgerichtshof

eigene Rechtsprechung (im Langtext ab 1991):

  • Leitsatzentscheidungen
  • wichtige, durch die Dokumentationsstelle ausgesuchte Entscheidungen
  • alle in Periodika veröffentlichten Entscheidungen

Entscheidungen anderer Gerichte:

  • von Instanzgerichten eingesandte Entscheidungen (OLG-Entscheidungen ab 1998 überwiegen im Langtext)
  • die gesamte in Periodika veröffentlichte Instanzrechtsprechung (OLG-Entscheidungen ab 1998 überwiegen im Langtext)
  • supranationale und ausländische Entscheidungen mit Bezug zur ordentlichen Gerichtsbarkeit

Bundessozialgericht

eigene Rechtsprechung (im Langtext ab 1980):

  • alle Urteile
  • Beschlüsse soweit veröffentlicht oder dokumentationswürdig

Entscheidungen anderer Gerichte:

  • von Instanzgerichten eingesandte Entscheidungen (seit 1998 überwiegend im Langtext)
  • die gesamte in Periodika veröffentlichte Instanzrechtsprechung (seit 1998 überwiegend im Langtext)
  • sozialrechtliche Entscheidungen ausländischer und supranationaler Gerichte

Literatur:

  • Fachzeitschriften
  • selbstständige Literatur (Fachbücher, Kommentare, Monografien, Festschriften)

Verwaltungsanweisungen

  • bibliografische Angaben zu sozialrechtlichen Verwaltungsanweisungen

Bundesverwaltungsgericht

eigene Rechtsprechung (im Langtext):

  • Leitsatzentscheidungen
  • veröffentlichte Entscheidungen
  • sonstige dokumentationswürdige Entscheidungen

Entscheidungen anderer Gerichte:

  • veröffentlichte Entscheidungen des Bundesdisziplinargerichts
  • Instanzrechtsprechung zum Vermögensrecht
  • verwaltungsrechtliche Entscheidungen supranationaler Gerichte

Oberverwaltungsgericht NRW

eigene Rechtsprechung:

  • alle Entscheidungen, soweit dokumentationswürdig oder in Periodika veröffentlicht (im Langtext seit 1998)

andere verwaltungsgerichtliche Entscheidungen:

  • soweit von anderen Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit eingesandt oder in Periodika veröffentlicht (überwiegend im Langtext seit 1998)

Bundespatentgericht

eigene Rechtsprechung (im Langtext seit 1998):

  • soweit von den Senaten für die Dokumentation bestimmt
  • veröffentlichte Entscheidungen des Bundespatentgerichts

Entscheidungen anderer Gerichte

  • ausgewählte Entscheidungen des Deutschen und des Europäischen Patentamtes

Bundeszentralamt für Steuern

Verwaltungsanweisungen (im Langtext):

  • steuerrechtliche Verwaltungsvorschriften, die im Bundessteuerblatt oder in den Karteien der Länder veröffentlicht werden, dokumentationswürdige Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen, Erlasse der obersten Finanzbehörden und Verfügungen der Oberfinanzdirektionen

juris GmbH

Rechtsprechung:

Übernahme und Nachweis aller instanzgerichtlichen Entscheidungen, die juris von den Gerichten zugesandt werden. Aus dieser Sammlung bereitet juris in Ergänzung der Dokumentation durch die Dokumentationsstellen der Bundesgerichte Gerichtsentscheidungen ebenfalls auf. Die Auswahl orientiert sich an fachlichen Kriterien, wie der Aktualität einer betroffenen Rechtsfrage, der Bestätigung eines rechtlichen Standpunktes oder an der Instanz des Gerichts.

Alle Entscheidungen werden mit ihrem Langtext veröffentlicht.

Literatur:

Fachzeitschriften, soweit sie nicht von den Dokumentationsstellen der Gerichte ausgewertet werden, insbesondere in den Bereichen des Zivil- und Strafrechts sowie des Verwaltungsrechts.

Landesrecht:

Konsolidierung und Dokumentation des Landesrechts der Bundesländer. Die Aufbereitung erfolgt auf Grundlage der amtlichen Verkündungsblätter, die jeweils vollständig ausgewertet werden.

Nachgewiesen werden:

  • Baden-Württemberg ab 1. Januar 2000 Historische Fassung bis zur Verkündung oder letzten Bekanntmachung
  • Bayern ab 1. Januar 1983 (BayRS) GVBl. vollständig im Volltext erfasst und recherchierbar
  • Berlin ab 1. Januar 2009 Historische Fassung bis zur Verkündung oder letzten Bekanntmachung
  • Brandenburg ab 1. Januar 2006
  • Bremen ab 1. Januar 2010 Historische Fassung bis zur Verkündung oder letzten Bekanntmachung
  • Hamburg ab 1. Januar 2004
  • Hessen ab 1. Januar 2005
  • Mecklenburg- Vorpommern ab 1. Januar 2005
  • Niedersachsen ab 1. Januar 2000 Historische Fassung bis zur Verkündung oder letzten Bekanntmachung
  • Nordrhein-Westfalen ab 1. Januar 2003
  • Rheinland-Pfalz ab 1. Oktober 2001
  • Saarland ab 1. Januar 2002
  • Sachsen ab 1. Januar 2004
  • Schleswig-Holstein ab 1. Januar 2003
  • Sachsen-Anhalt ab 1. Januar 2005
  • Thüringen ab 1. Januar 2003

Verwaltungsvorschriften der Länder

Konsolidierung und Dokumentation der Verwaltungsvorschriften folgender Bundesländer nach dem vereinbarten Gültigkeitsstand:

  • Baden-Württemberg ab 26.03.2007
  • Bayern ab 01.01.2007
  • Hessen ab 01.04.2009
  • Mecklenburg- Vorpommern ab 15.09.2009
  • Niedersachsen ab 01.01.2005
  • Rheinland-Pfalz ab 31.03.2006
  • Schleswig-Holstein ab 01.08.2004
  • Sachsen-Anhalt ab 01.04.2008
  • Thüringen ab 01.01.2006

Die Aufbereitung erfolgt auf Grundlage der amtlichen Bekanntmachungsblätter und den von den Behörden zugesandten Vorschriften.

Verwaltungsvorschriften des Bundes

In Kooperation mit dem Bundesministerium des Innern werden die Verwaltungsvorschriften des Bundes und Vorschriftensammlung Bundesfinanzverwaltung (E-VSF) angeboten.

Verwaltungsvorschriften des Bundes (VwV Bund)

Die Bundesregierung hat mit Kabinettbeschluss vom 31. Mai 2006 den Ausbau der Datenbank für Verwaltungsvorschriften des Bundes für alle obersten Bundesbehörden beschlossen. Alle bis zum 1. Oktober 2006 nicht in die Datenbank aufgenommenen Verwaltungsvorschriften wurden pauschal aufgehoben, sofern sie keiner Ausnahmeregelung unterlagen. Die Bundesressorts aktualisieren laufend die eingestellten Dokumente. Überarbeitete und neue Verwaltungsvorschriften werden dann von juris eingepflegt.

Auszug aus dem Kabinettbeschluss zum Ausbau der Datenbank vom 31.Mai2006
– O1–131840–1/12–

Die Datenbank für Verwaltungsvorschriften des Bundes (DBVwVBund) ist ein bereinigtes und aktuelles Gültigkeitsverzeichnis der Verwaltungsvorschriften, die von der Bundesregierung oder den obersten Bundesbehörden erlassen und im Bundesgesetzblatt, im Bundesanzeiger, im elektronischen Bundesanzeiger oder im gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht wurden, es sei denn, sie sind in folgenden Datenbanken erfasst bzw. zu erfassen:

  • „VV Sozial- und Arbeitsrecht“
  • „Bundesrechtsdatenbank“
  • „VV-Steuer“
  • „Datenbank E-VSF“
  • „Förderdatenbank des BMWi“
  • „startothek“ und „Infothek der Bundespolizei“

Andere Verwaltungsvorschriften sollen aufgenommen werden, wenn sie über den Geschäftsbereich einer obersten Bundesbehörde hinaus Bedeutung haben.

Nach dem 30. Juni 2006 erlassene Verwaltungsvorschriften im Sinn der Nummern 1 und 2 sind unverzüglich in die DB VwV Bund einzustellen.

Die E-VSF (Elektronische Vorschriftensammlung Bundesfinanzverwaltung)

Die VSF umfasst Gesetze, Rechtsverordnungen, Rechtsakte der Europäischen Union, Internationales Recht, Verwaltungsvorschriften und /-erlasse sowie gerichtliche Entscheidungen. Die Sammlung unterteilt sich derzeit in folgende 10 Stoffgebiete:

  • Zoll
  • Zolltarif
  • Verbrauchsteuer
  • Allgemeines Steuerrecht
  • Außenwirtschaftsrecht und Außenhandelsstatistik
  • Marktordnungsrecht
  • Haushaltsrecht
  • Personalangelegenheiten
  • Organisations- und Verwaltungsangelegenheiten
  • Sonstige Vorschriften

Im E-VSF Portal werden diese Vorschriften elektronisch angeboten.

Auswertung von Fachzeitschriften

Für die Online-Datenbanken juris Rechtsprechung und juris Literaturnachweise werden derzeit über 800 Fachzeitschriften vollständig ausgewertet. Welche Fachzeitschriften dies im einzelnen sind und wer seit wann die Auswertung vornimmt, können Sie den Verzeichnissen Rechtsprechung und Aufsätze entnehmen: