Wie finde ich den Text eines Änderungsgesetzes im Bundesrecht?
Für juris Bundesrecht werden alle Normen lückenlos mit jeder Textfassung seit mindestens Frühjahr 1990 dokumentiert. Insbesondere gilt das für die im Fundstellennachweis A (=Beilage zum Bundesgesetzblatt Teil I) aufgeführten Gesetze, Rechtsverordnungen und sonstigen Bestimmungen des innerstaatlichen Bundesrechts.
Neu verkündete Gesetze und Änderungsgesetze werden für die Datenbank vom Bundesamt für Justiz in Bonn dokumentiert. Änderungsanweisungen aus Änderungsgesetzen werden direkt in den "alten" Gesetzestext eingepflegt und der Normtext dadurch konsolidiert.
Die eigentlichen Texte der Änderungsvorschriften selbst werden grundsätzlich nicht erfasst. Die Dokumentationsstelle bildet ein so genanntes Titel- oder Rahmendokument, in welchem die veröffentlichten einzelnen Änderungsanweisungen tabellarisch zusammengefasst sind.
Die Tabelle zeigt, welche Vorschrift des Änderungsgesetzes welche Bundesnorm mit Wirkung ab wann geändert hat.
Die Suche mit der Fundstelle des Bundesgestzblattes (im Beispiel bgbl i 2009, 2814) oder der bekannten Abkürzung (im Beispiel dsrändg) liefert immer genau das gewünschte Dolument.
Die Suche mit dem Titel des Änderungsgesetzes gelingt unter Berücksichtigung folgender "Tricks":
1. Oftmals meint man die Abkürzung oder einen Kurztitel zu kennen, weil er etwa in Presse oder Rundfunk/Fernsehen so genannt wurde. Meist führt eine solche Recherche zu keinem Ergebnis, da eine solche gebräuchliche Abkürzung oder Kurztitel nicht dem amtlichen entspricht.
a) Suchen Sie über die Schnellsuche mit ein bis zwei Begriffen aus dem Titel (quasi der Überschrift) des Gesetzes. Im Beispiel finden Sie bei einer Suche mit den Begriffen "Änderung" und "Datenschutz" in Gesetze/Verordnungen mehrere Tausend Einzeltreffer, da die beiden Begriffe in recht vielen Einzelnormtexten kumulativ enthalten sind.
Sortieren Sie die Trefferliste dagegen nach Relevanz, so erscheint das gesuchte Änderungsgesetz im Beispiel gleich an erster Stelle.
b) Wechseln Sie bitte in die erweiterte Suche von Gesetze/Verordnungen und suchen Sie im Feld Titel mit ein bis zwei Begriffen aus dem Titel. Diese Suche liefert sehr schnell den passenden Treffer, da die Suche auf die Titel der Gesetze und Verordnungen beschränkt ist.
Hinweis: Meist haben Änderungsgesetze keine eigene Gültigkeit, da lediglich Änderungen anderer Gesetze darin bestimmt werden. Bei einer Suche in juris.de wird standardmäß nach geltenden Vorschriften gesucht, so dass das gewünschte Dokument oft erst nach Entfernen des Häkchens bei "heute" (in der erweiterten Suche von Gesetze und Verordnungen) gefunden wird.
Abhängig vom genutzten Produkt besteht nun die Möglichkeit aus dem (Rahmen-) Dokument heraus über die Verlinkung der Fundstelle (oben rechts) den Volltext des Änderungsgesetzes (in Kooperation mit dem Bundesanzeiger Verlag) im pdf-Format abzurufen.
