Aufklärungspflichten des Immobilienverkäufers bei einer Due Diligence

Nur wenige Entscheidungen aus dem Jahr 2023 haben ein solches Echo in der Rechtswissenschaft ausgelöst wie das Urteil des BGH v. 15.9.2023 (BGH v. 15.9.2023 – V ZR 77/22, MDR 2023, 1376 = BeckRS 2023, 24630). In dieser Entscheidung hat sich der BGH mit der für die Praxis relevanten Frage auseinandergesetzt, wann der Verkäufer einer Immobilie seiner Aufklärungspflicht gegenüber einem Käufer, der eine Due Diligence durchführt, in Bezug auf einen offenbarungspflichtigen Umstand durch Einstellen von Dokumenten in einen Datenraum genügt.

Die Grundsätze, die der BGH in dieser Entscheidung für die Erfüllung von Aufklärungspflichten des Immobilienverkäufers unter Verwendung eines virtuellen Datenraums aufgestellt hat, sollen im Folgenden dargestellt und bewertet werden.