Saarbrücken, den 30.11.2005. Etwa 150 geladene Gäste waren dabei, als Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) anlässlich der 20-Jahr-Feier von juris die Bundesgesetze für die Öffentlichkeit frei schaltete. Unter www.gesetze-im-internet.de stehen damit jetzt alle wichtigen bundesrechtlichen Gesetze und Verordnungen kostenlos bereit.
"juris hilft nicht nur den Gerichten, die steigende Informationsflut zu bewältigen; das Angebot und die Recherchemöglichkeiten stellen eine erhebliche Arbeitserleichterung im juristischen Alltag dar. Die Vision, die der Bundesjustizminister Gustav Heinemann Ende der sechziger Jahre hatte, nämlich ein juristisches Informationssystem aufzubauen, hat sich bis heute bemerkenswert entwickelt", sagte Justizministerin Brigitte Zypries in ihrer etwa 20-minütigen Rede.
Sie selbst habe während ihrer juristischen Laufbahn oft auf juris-Wissen zurückgegriffen, so die Ministerin weiter und verwies auf die gute und enge Zusammenarbeit von juris mit dem Bundesverfassungsgericht und den Obersten Gerichtshöfen, über die die Auswahl und Dokumentation der Rechtsinformationen erfolgt.
Und Festredner Prof. Dr. Dr. Jörg Berkemann, Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D., merkte in seiner Rede an: "Heute steht hoffentlich auf jedem Richtertisch und bei zahlreichen Anwälten ein PC, der den Zugang zur elektronischen juristischen Datenwelt öffnet. Dazu gehört mit allen seinen Facetten und Produkten das breite Leistungsangebot von juris".
Das gemeinsame Projekt des Bundesjustizministeriums und der juris GmbH bot bisher nur eine Auswahl von etwa 750 Gesetzen und Verordnungen im Internet an. Ab sofort sind rund 5.000 Gesetze und Rechtsverordnungen des Bundes in der aktuell geltenden Fassung verfügbar.
Wer sich also beispielsweise für das Gesetz über die Errichtung von Testamenten und Erbverträgen (TestG) oder die Lebensmittelhygieneverordnung interessiert, findet diese im Internet als HTML-Version oder als PDF-Datei. Alle hinterlegten Gesetze und Verordnungen werden in der so genannten konsolidierten Fassung zur Verfügung gestellt, d.h. alle Änderungen der Gesetze werden umgehend in die Texte eingearbeitet. Damit ist immer der komplette Gesetzestext abrufbar.
Die juris GmbH hat den neuen Bürgerservice "Gesetze im Internet" für das Bundesministerium der Justiz vollkommen neu aufgebaut. Dieses gemeinsame Projekt ist für den Geschäftsführer der juris GmbH, Dr. h. c. Gerhard Käfer, ein Beispiel für die stetige Weiterentwicklung der juris GmbH: "Aus einer Abteilung des Bundesministeriums der Justiz, die juris vor 20 Jahren war, ist unter Beteiligung der Bundesregierung ein als GmbH geführter moderner Print-Online-Verlag geworden, der auch als Dienstleister für Bund und Länder auftritt".
Das neue Online-Angebot ergänzt die E-Government-Initative "BundOnline 2005" der Bundesregierung im Bereich der Rechtsinformationen.
Zum Hintergrund:
Die juris GmbH, das Juristische Informationssystem für die Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Saarbrücken, ist Marktführer auf dem deutschen Markt für elektronische Rechtsinformationen. Die enge Zusammenarbeit mit den Dokumentationsstellen des Bundesverfassungsgerichts und der fünf obersten Gerichtshöfe gewährleistet eine hohe Qualität des Informationsangebotes. juris wird von allen deutschen Gerichten genutzt, ebenso von Universitäten, Verwaltungen und Verbänden, der Wirtschaft und einer Vielzahl von Juristen. Mit mehr als 13 Millionen Dokumenten verfügt juris in Deutschland über die umfangreichste Informationssammlung zu allen Rechtsfragen. Parallel zu seinen Online-Angeboten bietet juris auch Printprodukte an. Die größten Anteilseigner von juris sind die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesjustizministerium, mit einem Anteil von 50,01 % und der niederländische Verlag Sdu nv mit einem Anteil von 45,33 %. Geschäftsführer sind Dr. h. c. Gerhard Käfer (Sprecher der Geschäftsführung) und Samuel van Oostrom (Produkt- und Marktentwicklung).
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