Gericht/Institution:VG Trier
Erscheinungsdatum:18.01.2016
Entscheidungsdatum:05.01.2016
Aktenzeichen:1 L 3706/15.TR
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Führerscheinentzug bei einmaligem Kokainkonsum

 

Das VG Trier hat entschieden, dass bereits der einmalige Konsum von Kokain zur Entziehung der Fahrerlaubnis führen kann, wenn aufgrund entsprechender Untersuchungen der Konsum feststeht.

Der Antragsteller geriet mit seinem Fahrzeug im Mai 2015 in eine Verkehrskontrolle. Ausweislich des Einsatzberichtes stellten die Polizeibeamten Ausfallerscheinungen des Antragstellers fest. Der freiwillig durchgeführte Mashan-Test verlief positiv auf Kokain. Nach dem ärztlichen Untersuchungsbericht vom selben Tag ist unter anderem eine Beeinflussung durch Drogen diagnostiziert. Der toxikologische Befund der am selben Tag erfolgten Blutentnahme belegte nach Auffassung der Gutachter die Aufnahme von Kokain. Daraufhin entzog die zuständige Fahrerlaubnisbehörde die Fahrerlaubnis mit sofortiger Wirkung. Dagegen hatte der Fahrerlaubnisinhaber beim VG Trier einen Antrag auf Gewährung von Eilrechtsschutz gestellt.

Das VG Trier hat den Antrag abgelehnt.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts hat die Fahrerlaubnisbehörde zu Recht die Fahrerlaubnis mit sofortiger Wirkung entzogen. Die entsprechenden Regelungen der Fahrerlaubnisverordnung beinhalteten den Erfahrungssatz, dass bereits die einmalige Einnahme von Kokain, unabhängig von der Höhe der nachgewiesenen Betäubungsmittelkonzentration, regelmäßig die Fahreignung ausschließe. Daher sei es in den Fällen, in denen feststehe, dass Kokain konsumiert worden sei, aus Gründen der Verkehrssicherheit erforderlich, das Führen von Kraftfahrzeugen mit sofortiger Wirkung zu unterbinden. Umstände, die ausnahmsweise eine andere Beurteilung dieser Regelannahme begründen könnten, habe der Antragsteller im vorliegenden Verfahren nicht vortragen können.

Gegen die Entscheidung steht den Beteiligten innerhalb von zwei Wochen die Beschwerde an das OVG Koblenz zu.

Quelle: Pressemitteilung des VG Trier Nr. 3/2016 v. 18.01.2015