Gericht/Institution:OVG Lüneburg
Erscheinungsdatum:10.03.2016
Entscheidungsdatum:10.03.2016
Aktenzeichen:1 LB 136/15
Quelle:juris Logo

Videoinstallation auf "Toblerone-Gebäude" darf bleiben

 

Das OVG Lüneburg hat sich mit der Videoinstallation befasst, welche die BraWoPark GmbH an der Spitze des 17-geschossigen so genannten Tobleronegebäudes in Braunschweig betreibt.

Dieses – wegen seines gleichschenkligen dreieckigen Grundrisses so genannte – Gebäude steht in der Nähe des Bahnhofs von Braunschweig. An jeder der drei Seiten des zurückspringenden obersten Geschosses hat die BraWoPark GmbH je drei Öffnungen mit insgesamt jeweils etwa 70 m² Fläche und zusammen über 330.000 LED-Leuchten angebracht. In Zusammenarbeit mit der Hochschule für bildende Künste in Braunschweig (HbK) strahlt sie von dort tagsüber und in Teilen der Nacht "hochwertige und künstlerisch ansprechende Medieninhalte" aus. Darüber leuchtet das Volksbank-Symbol, darunter der Schriftzug "BraWoPark". Dies soll ihrem Projekt einen urbanen Charakter verleihen. Vorbild hierfür ist das Gebäude der Unionsbrauerei in Dortmund. Der Kläger fühlt sich hierdurch insbesondere zur Nachtzeit belästigt und hat gegen die von der Stadt Braunschweig erteilte Baugenehmigung geklagt. Seine Wohnungen liegen im Dachgeschoss eines Mehrparteienhauses, das etwa 520 m nördlich des Tobleronegebäudes jenseits eines Parkgeländes liegt. Das Haus befindet sich in einem als allgemeines Wohngebiet festgesetzten Gebiet.
Die Klage blieb vor dem VG Braunschweig erfolglos.

Das OVG Lüneburg hat e Berufung des Klägers zurückgewiesen.

Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts ist die Baugenehmigung bestimmt genug. Auf Grundlage einer Inaugenscheinnahme der Örtlichkeit durch das Oberverwaltungsgericht am Abend es 09.03.2015 von 18 bis 20.15 Uhr, bei der verschiedene Clips vorgeführt wurden, erachtet das Oberverwaltungsgericht die Belästigungen durch Licht jedenfalls nicht als unzumutbar. Unter Umständen könnten sie durch geeignete Maßnahmen wie etwa Gardinen noch weiter reduziert werden. Die sehr raschen Wechsel hellen und dunklen Lichts wirkten sich auf diese Entfernung nicht mehr nennenswert aus.

Die Revision zum BVerwG hat das OVG Lüneburg nicht zugelassen.

Vorinstanz
VG Braunschweig - 2 A 149/14

Quelle: Pressemitteilung des OVG Lüneburg v. 10.03.2016


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