Materialien zum Bürgerlichen Gesetzbuch
für das Königreich Sachsen


Herausgegeben von
Christian Hattenhauer (Universität Heidelberg)
Frank L. Schäfer (Universität Freiburg)
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Bürgerliches Gesetzbuch für das Königreich Sachsen
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Dokument
Datum:07.11.1860
Quelle:Eigene Dokumente
Normen:§ 1194 E1860, § 1188 E1860, § 1199 E1860, § 1163 SächsBGB, § 1190 E1860 ... mehr
Fundstelle:Hattenhauer/Schäfer, Sächsisches BGB, §§ 1157-1172, L.

L. Ordentlicher Landtag von 1860/61




I. Erste Deputation der II. Kammer


1 – Sitzung vom 11.07.1861


1

[142v…]

Dagegen erledigt sich das Bedenken gegen § 1201. durch die Bestimmung in § 656. […].




II. Landtags-Acten. Beilagen zu den Protocollen der ersten Kammer


1 – Bericht der ersten Deputation der ersten Kammer über den Entwurf eines bürgerlichen Gesetzbuches für das Königreich Sachsen (12.04.1861)


2

[583…]

Zu § 1187.

Dieser Paragraph enthält eine Abänderung von § 49 des Grund- und Hypothekengesetzes vom Jahre 1843. Während nämlich nach dem angezogenen § 49 bei Forderungen bestimmter Abentrichtungen oder Leistungen, die nicht in baarem Gelde bestehen, eine Veranschlagung zu Gelde zum Zweck der Eintragung in das Grund- und Hypothekenbuch nicht erforderlich ist, sind nach dem Schlußsatz von § 1187 in denjenigen Fällen, in welchen wegen des Auszugs eine Hypothek einzutragen ist, auch die Auszugsleistungen zu Gelde zu veranschlagen.




III. Landtags-Acten. Beilagen zu den Protocollen der zweiten Kammer


1 – Bericht der ersten Deputation der zweiten Kammer, den mittelst der Königlichen Decrete vom 30. November 1860 und vom 29. Januar 1861 der Ständeversammlung vorgelegten Entwurf eines bürgerlichen Gesetzbuchs für das Königreich Sachsen betreffend (17.07.1861)


3

[779…]

Zu erwähnen ist noch, daß die in den Beilagen unter E und F enthaltenen Bemerkungen von den Herren Abgeordneten Cichorius und Schenk tempestiv eingebracht worden waren und in der Deputation zur Berathung gekommen sind. Die Erinnerung zu § 505 in der Beilage F ist von der Deputation nach Inhalt der Beilage unter D berücksichtigt worden.




2 – Bericht der ersten Deputation der zweiten Kammer, den mittelst der Königlichen Decrete vom 30. November 1860 und vom 29. Januar 1861 der Ständeversammlung vorgelegten Entwurf eines bürgerlichen Gesetzbuchs für das Königreich Sachsen betreffend, Beilage F (17.07.1861)


4

[830…]

Zu § 1201.

Zur Beseitigung hierüber oft vorkommender Streitigkeiten erscheint es nothwendig, hierbei die Bestimmung aufzunehmen, daß der Verpflichtete zur Instandhaltung der Auszugswohnung verbunden sei.




 

 


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