juris PartnerModul Betreuungsrecht

Seit über einem Jahrzehnt verlassen sich Betreuer und alle mit Betreuungen befassten Berufsgruppen auf die fachkompetenten und rechtssicheren Informationen der BtPrax zum Betreuungsrecht.

Als führende Fachzeitschrift vermittelt sie zwischen dem hohen Anspruch des Gesetzes und den Gegebenheiten in der Betreuungspraxis. Die gesetzlichen Vorgaben, deren Entwicklung sowie die praktische Umsetzung werden in verständlicher Form erläutert. Den Praktikern bietet die BtPrax durch die qualifizierte Auswahl der relevanten Rechtsprechung eine zusätzliche Sicherheit. Durch ständigen interdisziplinären Meinungsaustausch setzt die BtPrax Impulse in der Reformdiskussion. Sie wird weiterhin die Entwicklung des Betreuungsrechts mitprägen und der praktischen Umsetzung der gesetzlichen Maßgaben den Boden bereiten.

Die Zeitschrift wendet sich an alle, die umfassend über die rechtliche und praktische Umsetzung des Betreuungsrechts informiert sein wollen:

• Berufsbetreuer
• medizinische Gutachter
• Betreuungsvereine
• Wohlfahrtsverbände
• Betreuungsbehörden
• Heime und Krankenhäuser
• Vormundschaftsrichter
• Verfahrenspfleger
• Anwälte
• Ausbildungseinrichtungen
• Rechtspfleger

Der Informationsdienst SR Seniorenrecht aktuell macht Ihnen die Arbeit leichter: Zu den verschiedenen Rechtsgebieten, die Fragen des Alterns betreffen, erhalten Sie konkrete Lösungen und praktische Arbeitshilfen aus einer Hand.

Mit dem juris PraxisReport Familien- und Erbrecht erhalten Sie zweiwöchentlich Anmerkungen zu den wichtigsten aktuellen Entscheidungen und gesetzlichen Neuerungen des Fachgebiets.

Der klar strukturierte Aufbau jeder Anmerkung ist fokussiert auf Ihre berufliche Praxis: Renommierte Autoren fassen die Entscheidungen inhaltlich zusammen und ordnen sie in den Kontext der bisherigen Rechtsprechung und Literatur ein. Der juris PraxisReport Familien- und Erbrecht ist in die Recherchedatenbank integriert, jede Anmerkung ist in gewohnter juris Qualität mit der besprochenen Entscheidung im Volltext verlinkt, genauso wie alle zitierten Entscheidungen und Normen. Auf Wunsch können Sie Ihren juris PraxisReport zusätzlich per E-Mail abonnieren. Einfacher und verlässlicher können Sie in familien- und erbrechtlichen Fragen nicht auf dem Laufenden bleiben.

Inhalt:

Der juris PraxisReport Familien- und Erbrecht ist eine praxisbezogene Fachzeitschrift für Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für Familienrecht und Erbrecht und Mediatoren, Richter aber auch Mitarbeiter von Behörden, insbesondere Jugendämter und Sozialämter, sowie Mitarbeiter von Verbänden. Er umfasst alle Bereiche des Familien- und Erbrechts.

Im Familienrecht insbesondere

• Abstammung, Verwandtschaft
• Adoption
• Beistand/Annahme als Kind
• Ehe (Ehefähigkeit, Eheverbote, Ehefähigkeitszeugnis, Eheschließung, Ehewirkung, Aufhebung der Ehe)
• Eheliches Güterrecht, Hausratsteilung
• Ehescheidung
• Elterliche Sorge
• Freiwillige Gerichtsbarkeit in Familiensachen
• IPR/Europarecht
• Kosten/Gebühren/Streitwert
• Nichteheliche Lebensgemeinschaft
• PKH
• Umgangsrecht
• Unterhaltsrecht
• Verfahrensrecht
• Verlöbnis
• Versorgungsausgleich
• Vormundschaft, Betreuung, Pflegschaft

Im Erbrecht insbesondere

• Erbfolge
• Erbschaftskauf
• Erbschaftsteuerrecht
• Erbschein
• Erbunwürdigkeit
• Erbvertrag
• Erbverzicht
• Haftung für Nachlassverbindlichkeiten
• Pflichtteilsrecht
• Rechtliche Stellung des Erben
• Testament, Erbeinsetzung, Vermächtnis

Schwerpunkte der Neuauflage:

• Gesetz zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörden vom 28.8.2013 (BGBl. I 3393)
• Gesetz zur Regelung der betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme vom 18.2.2013 (BGBl. I 266) mit ersten Entscheidungen
• Aufnahme der betreuungsrechtlich relevanten Bestimmungen des Allg. Teil des FamFG (Gesetzestext)

Weitere Themen und Inhalte der 6. Auflage:

• Aktualisierung des Vergütungs- und Aufwendungsrechts
• Neuregelung der Zusammenarbeit von Betreuungsgericht und Betreuungsbehörden
• Einführung von Berichtskriterien der Betreuungsbehörden
• Pflicht zur Anhörung der Betreuungsbehörde
• Qualitätsanforderungen an Betreuungsbehördenmitarbeiter
• Weitere Aufgaben der Betreuungsvereine
• Rechtsprechung (BVerfG, BGH) zu Mängeln gerichtlicher Anhörungen

Sie berücksichtigt insbesondere die Gesetze

• zur Übertragung von Aufgaben im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit auf Notare,
• zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts,
• zum Ausbau der Hilfen für Schwangere und zur Regelung der vertraulichen Geburt,
• zur Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Sukzessivadoption durch Lebenspartner,
• zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörden,
• zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten,
• zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung,
• zum Internationalen Erbrecht und zur Änderung von Vorschriften zum Erbschein,
• zur Änderung des Unterhaltsrechts und des Unterhaltsverfahrensrechts,
• zur Änderung des Sachverständigenrechts und zur weiteren Änderung des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit.

Durch den übersichtlichen Aufbau und die tiefgründigen Erläuterungen lassen sich auch komplizierte Probleme schnell erschließen; der Leser wird auf nahezu jede Detailfrage eine Antwort finden können.

Der FamFG-Kommentar richtet sich an alle mit Familienverfahren sowie Verfahren in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit befassten juristischen Professionen: Richter, Rechtspfleger, Notare, Rechtsanwälte sowie insbesondere Fachanwälte für Familienrecht, für Erbrecht sowie für Handels- und Gesellschaftsrecht.

Er bietet

• eine praxisnahe und umfassende Kommentierung der relevanten materiell- und verfahrensrechtlichen Vorschriften des Betreuungsrechts und Unterbringungsrechts, insbesondere des FamFG
• aktuelle Rechtsprechungsübersichten
• Checklisten, Formulare und Musterbriefe für die tägliche Praxis
• Adressen von Betreuungsbehörden und Betreuungsvereinen
• umfassend die Regelungen der einzelnen Bundesländer.

Enthalten sind darüber hinaus Erläuterungen zu den im sachlichen und rechtlichen Zusammenhang stehenden Vorschriften aus wichtigen Nebengesetzen wie dem Rechtspflegergesetz (RPflG), dem Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) und dem neuen Gerichts- und Notarkostengesetz (GNotKG). Das Betreuungsbehördengesetz (BtBG) ist in einem eigenen Abschnitt kommentiert.

Die Bearbeitung erfolgt unter sorgfältiger Auswertung der einschlägigen Rechtsprechung und Literatur. Herausgeber und Autoren – selbst ausgewiesene Praktiker des Betreuungsrechts – stellen besondere Problemkonstellationen heraus und zeigen Ihnen Lösungswege auf. Zur weiteren Veranschaulichung werden über 20 Formulierungsvorschläge und Muster für Anträge, Beschlüsse, Rechtsbehelfe und Berichte zur Verfügung gestellt.

Diese 3. Auflage des Werkes berücksichtigt insbesondere die Änderungen durch das 2. KostRMoG sowie zur betreuungsrechtlichen Zwangsbehandlung. Die Kommentierung des BtBG erfolgt auf der Grundlage des Gesetzes zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörde. Außerdem wurden Rechtsprechung und Literatur auf den neuesten Stand gebracht.

Berücksichtigt sind darüber hinaus zahlreiche im rechtlichen Kontext stehende Vorschriften aus Nebengesetzen (ZPO, GVG, RPflG u. a.). Anhand des Ablaufs einer Betreuung werden für den Benutzer die tatsächlichen Sachzusammenhänge transparent und das oft komplexe „Funktionieren“ der Vorschriften nachvollziehbar.

Die Autoren legen bei ihrer juristisch fundierten Kommentierung besonderen Wert auf eine verständliche und praxisgerechte Art und Weise der Darstellung. Zur weiteren Veranschaulichung der Materie enthält das Werk Muster von Verfügungen, Entscheidungen und anderen Dokumenten sowie grafische Übersichten.

Für die 5. Auflage wurde der Kommentar in allen Teilen auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Literatur gebracht. Berücksichtigt sind wichtige Rechtsänderungen, u. a. zu ärztlichen Zwangsmaßnahmen sowie zu Patientenverfügungen.

Betreuung und Unterbringung greifen tief in die Selbstbestimmung des Menschen ein. Welche Maßnahmen können auf welcher Grundlage beschlossen werden? Nach der Gesamtreform des Verfahrensrechts der freiwilligen Gerichtsbarkeit erfolgt dies nun auf Basis des neuen FamFG.

Dieses Buch erläutert in kompakter Form das aktuelle Betreuungs- und Unterbringungsverfahren, seine Strukturen, die Verfahrensrechte und typische Praxissituationen. Es beleuchtet die Folgen der Umsetzung des 2. Betreuungsrechtsänderungsgesetzes und berücksichtigt bereits das neue Recht der Patientenverfügung.

Praktikern erleichtert es den „Umstieg“ auf das neue FamFG. Dazu stellt der Autor alte und neue Regelungen einander gegenüber und zeigt außerdem wichtige Bezüge zum materiellen Betreuungs- und Unterbringungsrecht auf.

Die Neuauflage berücksichtigt selbstverständlich die aktuelle Rechtsprechung und bietet für wichtige gerichtliche Entscheidungen hilfreiche Musterformulare. Ein Anhang enthält die wichtigsten neuen Gesetzestexte.

Ein äußerst hilfreicher Ratgeber insbesondere für Gerichte, Rechtsanwälte, Betreuungs- und Gesundheitsbehörden, Betreuungsvereine und Betreuer, aber auch für interessierte Laien.

Die praxiserfahrenen Autoren bereiten das Thema in allen Facetten verständlich und übersichtlich auf. Besonders anschaulich ist die Darstellung einschlägiger Haftungsfälle mit wertvollen Hinweisen für die tägliche Praxis. Außerdem sind Muster für Anschreiben und Anträge enthalten.

Das bewährte Handbuch ist für alle in der Betreuungspraxis tätigen Personen ein unerlässliches Nachschlagewerk in Haftungsfragen und ein wichtiger Ratgeber zur Vermeidung von Haftungsvorwürfen. Für die 3. Auflage wurde das Werk umfassend überarbeitet und auf den neuesten Stand von Recht, Rechtsprechung und Literatur gebracht.

Klar strukturiert und verständlich aufbereitet geben die erfahrenen Autoren hilfreiche Tipps und Hinweise. Von besonderer Bedeutung sind die Erkenntnisse aus der Rechtspraxis der örtlichen Betreuungsgerichte. Zur weiteren Veranschaulichung sind zahlreiche Beispiele, Muster, Tabellen und Übersichten enthalten.

Diese 7. Auflage berücksichtigt alle seit der Vorauflage ergangenen Änderungen in Recht und Rechtsprechung. Die Vergütungsreform 2019 ist berücksichtigt.

Das MUSS für Profis: Genehmigungstatbestände auf einen Blick! Ein zentrales Arbeitsfeld eines rechtlichen Betreuers oder eines Bevollmächtigten ist die gerichtliche Genehmigung von Maßnahmen: In welchen Bereichen und unter welchen Umständen ist eine Genehmigung erforderlich? Wie wird die Genehmigung beantragt? Wie funktionieren Befreiungen?

Das Fachbuch begleitet Sie fundiert und praxisbezogen durch den „Dschungel“ der zahlreichen Genehmigungserfordernisse aus dem Bereich der Vermögens- und Personensorge und dem Unterbringungsrecht. Die Autoren erläutern die maßgeblichen Voraussetzungen, die Besonderheiten und die Möglichkeiten der Befreiung vom Erfordernis der Genehmigung. Zu ausgewählten Tatbeständen werden typische Fallkonstellationen mit Praxishinweisen und Antragsmustern vorgestellt.

Für die 3. Auflage wurde das Werk aktualisiert, u.a. im Hinblick auf die Neuregelungen im Unterbringungsrecht (Zwangsbehandlung). Alle Anträge stehen zur individuellen weiteren Bearbeitung zum Download über das Internet zur Verfügung.

Als Mitarbeiter der örtlichen und überörtlichen Betreuungsbehörden haben Sie zahlreiche Aufgaben im Vor- und Umfeld der Betreuungsarbeit wahrzunehmen: Neben der Führung von Betreuungen gehören hierzu u.a. Beratung, Förderung und Gewinnung von Betreuern, die Vormundschaftsgerichtshilfe und die Beurkundung von Betreuungsverfügungen. Mit den Neuregelungen im einschlägigen Betreuungsbehördengesetz (in Kraft ab 1.7.2014) wird die Rolle der Betreuungsbehörden sowohl im Vorfeld als auch im gerichtlichen Verfahren wesentlich gestärkt.

Die praxiserfahrenen Autoren beschreiben detailliert die für die Tätigkeitsfelder der Betreuungsbehörde maßgeblichen Aufgaben und erläutern die fachlichen Standards einer sachgerechten Aufgabenerfüllung. Dabei werden vor allem bereits in der Praxis erprobte und entwickelte Instrumente berücksichtigt. Enthalten sind zudem viele praktische Hinweise für eine optimale organisatorische Umsetzung der einzelnen Aufgabenbereiche. Zahlreiche weitere Informationen, Dokumente und Arbeitshilfen sind über eine Internetseite zum Buch verfügbar.

Für diese 4. Auflage wurde das Standardwerk vollständig überarbeitet und berücksichtigt den Stand von Literatur, Rechtsprechung und Rechtslage nach dem "Gesetz zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörde".

Alles in einem Band!

• Systematisch nach dem Ablauf eines Betreuungsverfahrens aufgebaut
• Erläutert das gerichtliche Verfahren bis zur Betreuerbestellung
• Pflichten und Haftung des Betreuers
• Vergütung und Aufwendungsersatz

Das Betreuungsrecht gewinnt zunehmend an Bedeutung: Nach der Erhebung des Bundesjustizamtes stehen mehr als 1,3 Millionen Menschen unter rechtlicher Betreuung; das entspricht mehr als einem Prozent unserer Bevölkerung.

Das umfassend aktualisierte Handbuch bietet eine profunde Einführung in das Betreuungsrecht, indem es sich am Ablauf eines Betreuungsverfahrens orientiert. Es ist ein verlässlicher Ratgeber für Betreuer, Rechtsanwälte, Sozialarbeiter, Rechtspfleger, Richter und Angehörife betreuter Personen.

In der Neuauflage wurden besonders berücksichtigt:

• das 2. und 3. Betreuungsrechtsänderungsgesetz (sog. Patientenverfügungsgesetz)
• die Änderungen des Betreuungs- und Unterbringungsverfahrens durch das FGG-Reformgesetz
• das Gesetz zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörden.

Mit vielen Mustern und Formularen für Anträge aller Art! So wird der Betreuer in die Lage versetzt, juristisch und sachlich korrekt sowohl mit dem Betreuungsgericht als auch mit Rententrägern, Jobcentern, Versicherungen, Banken etc. zu korrespondieren. Ausführliche Klärung wichtiger betreuungsrechtlicher Begriffe sowie eine Liste der genehmigungspflichtigen Betreuungsgeschäfte ergänzen das Handbuch. Zahlreiche Beispiele dienen der Veranschaulichung.

Für Sie als Betreuer stellen sich hier eine Vielzahl praktischer Probleme: Welche Rechtsgeschäfte sind umfasst, welche sind ausgeschlossen? Welche Genehmigungen sind erforderlich, auf welche kann verzichtet werden? Bei Nichtbeachtung drohen haftungsrechtliche und ggf. strafrechtliche Sanktionen.

Ausgerichtet auf den Bedarf der Betreuer vermitteln Ihnen die erfahrenen Autorinnen das notwendige Fach- und Handlungswissen zur effektiven Bewältigung der zentralen Aufgabenkreise. Ausgehend von praxisgerechten Fallbeispielen zeigen sie Ihnen Lösungswege für besonders praxisrelevante Bereiche auf: Steuern, Haustürgeschäfte, Handyverträge, Wohnungsauflösung, Räumungsschutz etc. Mit zahlreichen Checklisten, Tipps und Formulierungsvorschlägen bietet Ihnen dieses Handbuch zudem konkrete Umsetzungshilfen.

Für diese 3. Auflage wurde das Werk aktualisiert, insbesondere im Hinblick auf die Rechtsprechung und einschlägige Rechtsänderungen, u.a. zum Pfändungsschutz.

Eine umfassende Bestandsaufnahme des Rechts in der alternden Gesellschaft vergleichbar dem „Elder Law" in den USA fehlte in der deutschen Rechtswissenschaft bislang. Angesichts der gesellschaftlichen Herausforderungen durch die demographischen Alterung war es daher höchste Zeit, ein deutsches „Recht der Älteren" zusammenzutragen – eine Sammlung und Analyse der rechtlichen Regelungen, die auf besondere Bedarfe älterer Menschen reagieren.

Die hochkarätige Riege von renommierten Experten beleuchtet alle relevanten Grund- und Einzelfragen und legt Strukturen, Streitfragen und eigene, innovative Lösungsvorschläge nachvollziehbar dar.

Das "Studienbuch Betreuungsrecht" bietet eine hervorragende Grundlage zum Selbststudium sowie zur Überprüfung bereits vorhandenen Wissens: Der erste Teil vermittelt die materiellen und verfahrensrechtlichen Grundlagen. In einem zweiten Teil finden sich rund 70 Einzelfragen auf der Grundlage von 20 Praxisfällen. Zu jedem einzelnen Fall gibt der Autor ausführliche Lösungshinweise mit praxisbezogenen Erläuterungen.

Für diese 4. Auflage wurde das Werk überarbeitet und aktualisiert. Es berücksichtigt u. a. die Vergütungsreform sowie die Änderungen zur betreuungsrechtlichen Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme. Außerdem wurden die Praxisfälle überarbeitet.

Berücksichtigt werden die zivilrechtliche ebenso wie die öffentlich-rechtliche Unterbringung Erwachsener und Minderjähriger. Einbezogen werden typische und anschauliche Beispiele aus der Praxis, die Zusammenhänge und Lösungswege aufzeigen. Besonders praxisrelevante Themen werden in eigenen Kapiteln behandelt, z. B. freiheitsentziehende Maßnahmen in der Häuslichkeit, forensische Unterbringung. Enthalten sind zudem zahlreiche Arbeitshilfen, z .B. Checklisten und Formulierungsvorschläge für Anträge.

Die 2. Auflage berücksichtigt die Änderungen des § 1631b Abs. 2 BGB (zur familiengerichtlichen Genehmigung von unterbringungsähnlichen Maßnahmen), § 1906a BGB (zu Zwangsbehandlungen), § 1906 Abs. 4 BGB sowie die BVerfG-Entscheidung zum Richtervorbehalt bei Fixierungen i.R.d. öffentlich-rechtlicher Unterbringung. Sie wurde erweitert um Ausführungen zur Anhörungspflicht, Zuständigkeit bei Entlassung aus Unterbringung, Persönlichkeitsrechte.

Das Buch vermittelt das für die anwaltliche Beratung relevante Wissen über die verschiedenen Vorsorgemöglichkeiten, gibt Formulierungshilfen und stellt kurz den aktuellen Streitstand sowie die Entscheidungstendenzen der Gerichte dar.

Mit seiner Entscheidung vom 6. Juli 2016 [XII ZB 61/16] hat der Bundesgerichtshof verbindliche Anforderungen konkretisiert, die Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung im Zusammenhang mit dem Abbruch von lebenserhaltenden Maßnahmen erfüllen müssen.

Bei der anspruchsvollen Frage, wie Sie im Nachgang weitreichender Rechtsentwicklungen wie dieser existenzielle Vorsorgeentscheidungen für das Alter einzelfallgerecht und rechtssicher gestalten, unterstützt Sie das bewährte Werk von Walter Zimmermann.

Welche rechtliche Form ist geeignet, um im konkreten Fall Vorsorge zu treffen?

• Worin unterscheidet sich die Vorsorgevollmacht von der Betreuungsverfügung und insbesondere von der Patientenverfügung?
• Welche Vor- und Nachteile bieten die einzelnen rechtlichen Konstruktionen?
• Welche Kosten werden entstehen?

Übersichtlich und verständlich werden die verschiedenen Möglichkeiten der Vorsorge mit ihren situationsbedingten Anwendungsbereichen und zugehörige Verfahrensfragen behandelt. Für die praktische Umsetzung finden Sie nützliche Musterformulare zu den drei Vorsorgemodellen.

Rechtsprechung

Die derzeit umfassendste Sammlung relevanter Entscheidungen zum Familien- und Erbrecht orientiert sich in besonderem Maße am Bedarf der Praxis.

Dokumentiert werden die Entscheidungen von Fachdokumentaren der obersten Gerichtshöfe des Bundes sowie des Bundesverfassungsgerichts.

Neben der vom Gericht abgesetzten Originalentscheidung sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• bibliographische Angaben und direkte Links
• Leitsatz und Orientierungssatz
• alle im Verfahrensgang vorangegangenen und nachgehenden Entscheidungen, die von der Entscheidung selbst zitiert werden
• Aktiv- und Passivzitierungen:
  "Diese Entscheidung wird zitiert in ..."
  "Diese Entscheidung zitiert ..."
• Tenor, Tatbestände, Entscheidungsgründe

Normen

Enthalten sind alle wesentlichen familien- und erbrechtlichen Gesetze des Bundes. Zusätzlich finden Sie über die Verlinkung der Fundstellenangaben die betreffenden Veröffentlichungen in den Bundesgesetzblättern I und II als PDF.

Neben der aktuellen Gesamtausgabe mit dem vollständigen Text der Vorschrift sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• sämtliche historische oder zukünftige Ausgaben aktueller und vorheriger Fassungen, die sich unmittelbar vergleichen lassen
• ein vorangestelltes, nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
• Paragraphen- oder Artikel-Ziffern der Normen
• amtliche oder bei Bedarf juris-Abkürzungen der Gesetze
• Fassungsdatum, Geltungsdatum bzw. -zeitraum
• Fundstelle des Ur-Gesetzes im Bundesgesetzblatt, Bundesanzeiger oder Reichsgesetzblatt
• Fundstellennachweise
• Fußnoten mit Angaben zur Historie

Literaturnachweise

Professionell und systematisch wird die relevante Fachliteratur zum Familien- und Erbrecht ausgewertet. Die Dokumente enthalten ein inhaltserschließendes Kurzreferat der Dokumentationsstelle – dieser Abstract lässt Sie schnell und exakt erkennen, ob das Dokument für Ihre Fragestellung relevant ist.

Daneben sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• Titel
• Angaben zum Verfasser
• Beitragstyp
• Normenketten
• Fundstellen
• Aktiv- und Passivzitierungen:
  "Diese Entscheidung wird zitiert in ..."
  "Diese Entscheidung zitiert ..."