Bundesrecht

Das komplette Bundesrecht seit Beginn der Normendokumentation durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz; lückenlos mit jeder Textfassung seit Frühjahr 1990.

Hinweise auf noch nicht aufgenommene Neuverkündungen und Änderungen von Rechtsvorschriften werden in den jeweiligen Überschriftendokumenten bis zu dem genannten Datum nachgewiesen. Seit dem 10.12.2007 gibt es einen neuen Service in der Bundesrechtsdatenbank: Die Texte der einzelnen Rechtsvorschriften werden durch die Dokumentationsstelle im Bundesamt für Justiz nunmehr bereits vor ihrer dokumentarischen Bearbeitung sofort konsolidiert und in die Datenbank eingestellt. So können sie möglichst rasch nach ihrer Veröffentlichung im Verkündigungsblatt den Nutzern zur Verfügung gestellt werden. Erst in einem zweiten Schritt werden sie dokumentarisch bearbeitet, so dass tiefergehende Recherchen zu den Nachweismöglichkeiten der Bundesrechtsdatenbank erst mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung möglich sind.

Reine Änderungsvorschriften werden mit ihrer Überschrift und bibliographischen Angaben unter Hinweis auf die Vorschriften, die geändert werden, ausgewiesen.

Die Inhalte im Einzelnen:

  • die im Fundstellennachweis A (= der Beilage zum Bundesgesetzblatt Teil I) aufgeführten Gesetze, Rechtsverordnungen und sonstigen Bestimmungen des innerstaatlichen Bundesrechts;
  • die im Bundesgesetzblatt Teil II verkündeten Vorschriften, soweit innerstaatliches Recht betroffen ist;
  • den Nachweis der Vorschriften, die im Verkündungsteil des Bundesanzeigers und des Verkehrsblattes veröffentlicht werden;
  • den Text des Einigungsvertrages sowie den Nachweis der bibliographischen Angaben der Rechtsvorschriften, auf die das Bundesrecht verweist (landesrechtliche Vorschriften, EG-Recht, pp.)
  • den Nachweis der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, die aufgrund der Regelung in § 31 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht (BVerfGG) mit der Entscheidungsformel im BGBl. I veröffentlicht werden.
  • Über die Verlinkung der Fundstellenangaben zu den Bundesgesetzblättern I und II gelangen Sie direkt zu den betreffenden Veröffentlichungen in den Bundesgesetzblättern. Diese werden als Faksimile im pdf-Format angezeigt.

Quelle: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Die Texte der Vorschriften sind nach den Grundsätzen des Gesetzes über die Sammlung des Bundesrechts vom 10. Juli 1958 (BGBl. I 1958, 437) vom Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz festgestellt worden. Sie stehen unter dem Vorbehalt der Mitprüfung durch die Fachressorts.

Ihr Vorteil: Nachgewiesen werden die aktuell gültigen, die vorausgegangenen Fassungen der Normen sowie diejenigen Normen, die zwar verkündet, aber noch nicht in Kraft getreten sind. Alle vorhandenen Fassungen sind stichtagsbezogen mit einem Geltungsdatum abrufbar, zukünftige Fassungen mit dem Eintrag „Zukunft“.

Alle Normen innerhalb der Rechtsvorschriften werden konsolidiert im Volltext wiedergegeben.

juris Bundesrecht ist Bestandteil sämtlicher juris Festpreisangebote.



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