juris PartnerModul Datenschutz

Mit den täglich wachsenden Möglichkeiten der Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung wird das Thema Datenschutz immer wichtiger. Technische und rechtliche Neuerungen – wie etwa die EU-Datenschutzgrundverordnung – fordern von den Verantwortlichen, sich fortlaufend zu informieren.

Die Zeitschrift bringt monatlich die wichtigsten Neuigkeiten, Risiken und die aktuelle Rechtsprechung auf den Punkt und berät ihre Leser mit konkreten Handlungsempfehlungen, Arbeitsmitteln und Checklisten für die tägliche Praxis. Literaturtipps und Terminhinweise für Aus- und Weiterbildung runden das Angebot ab.

• "Privacy Topics" – Spezialthemen und richtungweisende Beiträge aus dem In- und Ausland,
• "Privacy News" – prägnante Artikel zu aktuellen rechtspolitischen Themen,
• "Privacy Compliance" – Antworten auf alle drängenden Fragen aus dem betrieblichen Alltag.

PinG ist interdisziplinär, international, intermedial: PinG versteht sich als Forum für ein breites interdisziplinäres Meinungsspektrum. Hier schreiben Insider, Experten und hochkarätige Autoren aus aller Welt.

PinG ist professionell: Aufbereitet wird das Ganze – stets mit Blick auf die DSGVO – von einem gut eingespielten Team aus Datenschutz- und Medienrechtsfachleuten unter Federführung des Herausgebers RA Prof. Niko Härting.

PinG erscheint in enger Zusammenarbeit mit dem Vorstand der Stiftung Datenschutz, der in jeder Ausgabe unter einer eigenen Rubrik zu aktuellen Themen Stellung nimmt.

Die Zeitschrift wird von der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherung e.V. (GDD) redaktionell betreut und mitherausgegeben und ist deren offizielle Mitgliedszeitschrift. Sie richtet sich unter anderem an Datenschutzbeauftragte, Datenschutzverantwortliche, Juristen und DV-Revisoren, Softwareanbieter und IT-Consultants.

Die Kommentierung entspricht durch ihren klaren Aufbau den Anforderungen der täglichen Praxis und ist so exakt auf die Bedürfnisse der Nutzer zugeschnitten. Jedem Artikel der DSGVO werden die entsprechenden Erwägungsgründe sowie die entsprechende Norm des neuen BDSG zugeordnet und ausführlich kommentiert. Die Änderungen gegenüber dem alten Recht werden deutlich hervorgehoben. Mögliche Problempunkte, Fehlerquellen und Risiken werden dabei herausgearbeitet und konkrete Lösungsmöglichkeiten für die Praxis angeboten. Eine wichtige Informationsquelle für die Praxis sind auch die Beschlüsse der einschlägigen Expertenkreise für den Datenschutz, die innerhalb der Kommentierung berücksichtigt werden.

Ergänzt wird die Kommentierung durch Praxishinweise mit ausführlichen Erläuterungen und Best Practice für

• öffentliche Stellen
• nicht öffentliche Stellen
• betroffene Personen
• Aufsichtsbehörden
• Datenschutzmanagement

Das Autorenteam besteht aus ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft, Aufsichtsbehörden sowie aus der Beraterschaft und ist ein Garant für umfassende und ausgewogene Informationen zum neuen Datenschutzrecht. Der vorliegende Kommentar bietet daher Unternehmen, Rechtsanwälten, Wissenschaftlern sowie Angehörigen der Datenschutzaufsicht das ideale Rüstzeug für eine erfolgreiche Umstellung auf das neue Datenschutzrecht.

Mit dem „Schaffland/Wiltfang“ nehmen Sie die Herausforderung an.

DS-GVO / BDSG (2003) / BDSG (neu): Die Entwicklung des Datenschutzrechts ist dynamisch wie die sie prägenden Technologien. Viele offene Fragen werden sich bis zum 25. Mai 2018 klären. Als ergänzbare Ausgabe hält Sie der „Schaffland/Wiltfang“ konsequent auf neuestem Stand.

EU-, Bundes- und Landesdatenschutzrecht systematisch integriert und laufend aktualisiert, bietet Ihnen das Werk

• eine umfassende und fundierte Kommentierung der DS-GVO, startend mit einer umfangreichen Grundlieferung, die in mehreren Folgeupdates zügig erweitert wird,
• die Fortführung der bewährten Kommentierung zum BDSG bis zum 25. Mai 2018,
• eine sukzessive umfassende Kommentierung des dann geltenden BDSG (neu),
• einschlägige Regelungstexte der Landesdatenschutzgesetze und Auszüge aus vom BDSG tangierten Gesetzen.

Neben einer leicht verständlichen Synopse zu bisherigem und neuem Recht finden Sie auch Wertungen zu Auswirkungen der DS-GVO auf die künftige Rechtslage – unter Beachtung des derzeitigen BDSG-Entwurfs. Innerhalb der DS-GVO-Erläuterungen werden neues Recht und die bisherige Rechtslage übersichtlich gespiegelt.

Die bereichsspezifischen Datenschutznormen in TMG und TKG sind in der 3. Auflage weiterhin kommentiert. Dabei wird Norm für Norm herausgearbeitet, ob und inwieweit die genannten Regelungen nach Inkrafttreten der DSGVO anwendbar bleiben und welche praktischen Auswirkungen sich aus dem Spannungsverhältnis zwischen der ePrivacy-RL und der DSGVO ergeben.

Wie gewohnt bietet der Kommentar praxisnahe Arbeits- und Argumentationshilfen. Er unterstützt Unternehmen bei der Herausforderung, Geschäftsprozesse unter dem neuen Regelungsregime DSGVO/BDSG rechtssicher zu gestalten. Insgesamt erfüllt die Neuauflage den Anspruch, das Problembewusstsein zu schärfen, Anwendungskorridore aufzuzeigen und bereits erkannte Stolpersteine aus dem Weg zu räumen.

Dabei ist die DSGVO vielfach weniger präzise als das bisherige Recht. Unbestimmte Rechtsbegriffe werfen unzählige Auslegungsfragen auf. Auf die bisherige Rechtsprechung kann nicht ohne weiteres zurückgegriffen werden. Die jeweiligen mitgliedstaatlichen Rechtstraditionen sind in Frage gestellt. Dies alles führt zu erheblicher Rechtsunsicherheit. Eine EU-weit einheitliche Auslegung wird erst langfristig durch den EuGH erreicht werden - und das auch nur in Einzelfragen. Bis dahin beanspruchen viele die Deutungshoheit über die DSGVO. Dies sind mitgliedstaatliche Gesetzgeber, Datenschutzaufsichtsbehörden, Datenschutzbeauftragte, Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Verbände, Unternehmensberater, Rechtsanwälte, die Europäische Kommission und viele mehr.

Von diesem vielstimmigen Chor hebt sich der vorliegende Kommentar dadurch ab, dass er Auslegungsfragen, Wertungswidersprüche und Anwendungsprobleme der DSGVO offen diskutiert. Er macht praktikable Umsetzungsvorschläge und enthält Argumentationshilfen für die kommenden rechtlichen Auseinandersetzungen. Er bietet wertvolle Hinweise zu der für die Auslegung wichtigen Entstehungsgeschichte und verschweigt auch nicht Fragen der rechtspolitischen Sinnhaftigkeit. Ferner berücksichtigt er bereits die aktuelle Rechtslage der neuen BDSG-Vorschriften. Diese werden im Kontext mit den relevanten Vorschriften der DSGVO erläutert.

Die Bedeutung des Datenschutzes im Unternehmen nimmt stetig zu. Im digitalen Zeitalter muss jedes Unternehmen das BDSG berücksichtigen, nahezu jedes Unternehmen benötigt einen Datenschutzbeauftragten. Neben dem BDSG spielen auch spezialgesetzliche Regelungen wie z.B. das TMG und das TKG eine Rolle, weitere Rechtsnormen etwa aus dem UWG oder dem StGB sind ebenfalls zu beachten.

Der Systematische Praxiskommentar Datenschutzrecht unterstützt Rechtsanwälte, Datenschutzbeauftragte und Unternehmer bei ihrer täglichen Arbeit mit allen datenschutzrelevanten Vorschriften. Die Kommentierung orientiert sich am Aufbau des BDSG und integriert Erläuterungen zu den weiteren wesentlichen Normen. Die Bedürfnisse des Praktikers stehen hierbei stets im Vordergrund. Er bekommt Muster, Checklisten und Formulierungshilfen an die Hand. Das Verständnis der einzelnen Paragrafen wird gefördert durch jeweils vorangestellte Schlagworte sowie eine anschauliche und prägnante Sprache, sodass der verantwortungsvollen Ausführung des Datenschutzes im Unternehmen nichts mehr im Wege steht.

Die Autoren, selbst erfahrene Rechtsberater und Trainer bei einschlägigen Seminaren und Workshops, beschreiben u. a. die Risiken beim Umgang mit Daten und geben Tipps zur Abstimmung konkret geplanter Maßnahmen mit Datenschutz-Aufsichtsbehörden.

Zudem bietet die Neuauflage ein neues umfangreiches Praktiker-Glossar, in dem wesentliche Begriffe des Datenschutzes in den Kontext gestellt und anschaulich erklärt werden. Neu hinzugekommen sind übersichtliche Handlungshilfen für Datenschutz-Praktiker, die die operative und strategische Implementierung des Datenschutzes im Unternehmen erleichtern.

Bereits in 4. Auflage beleuchtet das Handbuch von Dr. jur. Martin Zilkens das breite Aufgabenspektrum von Kommunen unter dem Blickwinkel der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Die kommunale Verwaltungspraxis erhält mit ihm:

• eine aktuelle und umfassende Darstellung aller rechtlichen Grundlagen, also dem öffentlichen Datenschutzrecht auf Landesebene, das bundeseinheitliche nicht-öffentliche Datenschutzrecht sowie die europäischen Datenschutzregeln
• eine detaillierte Beschreibung der zu treffenden technischen Vorkehrungen und
• eine praktisch erprobte Empfehlung für die Organisation datenverarbeitungsrelevanter Abläufe und notwendiger Datenschutz-Kontrollstrukturen in der Kommune sowie
• Ausführungen zum Recht des öffentlichen Informationszugangs.

Zahlreiche Beispiele sowie Muster und Formulierungshilfen, z.B. zur Verpflichtung nach dem Verpflichtungsgesetz, unterstützen den praktischen Nutzen.

Die sieben Teile des Handbuchs decken alle wichtigen Bereiche des Datenschutzrechts und Datennutzungsrechts ab. Hier finden Praktiker optimale Hilfe bei der Erstellung eigener oder Prüfung vorgelegter Vertragstexte.

Teil 1 Verträge zur Datenschutzorganistation
Teil 2 Datenschutzverträge
Teil 3 Datennutzungsverträge
Teil 4 Unternehmensrichtlinien und Betriebsvereinbarungen
Teil 5 Verträge über internationale Datentransfers
Teil 6 Datenschutzklauseln
Teil 7 Datenschutzerklärungen und Einwilligungen

Die Schwerpunkte des Buches bilden die wichtigsten Konstellationen des Datenschutzrechts in praxisgerechter Tiefe ab und helfen bei der Compliance im Datenschutz:t:

• Arbeitsverträge mit einem Datenschutzbeauftragten
• Übermittlung personenbezogener Daten in Drittländer und EU-Standarddatenschutzklauseln
• Datenschutz in Unternehmen: Unternehmensrichtlinien, Betriebsvereinbarungen, verbindliche Unternehmensregelungen
• Datennutzung und -überlassung
• Umgang mit und Nutzung von personenbezogenen und nicht personenbezogenen Daten
• Umsetzung von DSGVO und BDSG 2018 in allen Vertragsmustern
• Außerdem: viel diskutierte Themen wie Whistleblowing oder EU-US Privacy Shield.

Die 12 ganz neu eingefügten Mustertexte tragen aktuellen Entwicklungen im Datenschutzrecht Rechnung.

Das Praxisbuch zeigt klar strukturiert und nach Themengebieten geordnet auf, wie die wichtigsten betrieblichen Fragestellungen nach neuem Recht zu beantworten sind, was sich gegenüber dem alten Recht ändert und worauf in Zukunft besonderes Augenmerk zu legen ist. Das Buch eignet sich als Leitfaden für die Begleitung der betrieblichen Umsetzung wie auch als Schulungsbuch für die Datenschutzbeauftragten, Juristen und Führungskräfte. Allen mit dem betrieblichen Datenschutz Beschäftigten gibt es einen hervorragenden Überblick über die brennenden Fragen des neuen Datenschutzrechts.

In über 100 Fragen und Antworten gegliedert behandelt das Werk die folgenden vier großen Themenbereiche des betrieblich relevanten Datenschutzrechts:

• Compliance
• Was ändert sich an den Grundlagen des Datenschutzrechts?
• Cloud Computing und Big Data
• Betroffenenrechte, Datenschutzaufsicht und Selbstregulierung

Auf 200 Seiten verpflichtet der neue Verordnungstext die Unternehmen, klare Regeln beim Umgang mit Daten zu befolgen. Neu hinzugekommen sind 60 weitere Seiten des neuen Bundesdatenschutzgesetzes. Verstöße haben drastische Folgen. Bis zu 20 Millionen Euro oder bis zu 4 Prozent des weltweiten Konzernumsatzes können die Bußgelder betragen, wobei jeweils der höhere Wert gilt.

„Die EU-Datenschutz-Grundverordnung in der anwaltlichen Beratungspraxis" bietet eine komprimierte Darstellung der neuen Rechtslage – inklusive einer Gegenüberstellung der alten und neuen Gesetzeslage. Sie erhalten umfassende und sofort nutzbare Informationen zu allen Inhalten des neuen Gesetzes, beispielsweise:

• Von welchen Grundsätzen geht die neue Verordnung aus?
• Welche Datenfallen lauern im Vertrieb, welche bei der Datennutzung und -verarbeitung im Marketing?
• Welche Rechte haben Kunden hinsichtlich Information, Löschung und Berichtigung?
• Welche Folgen haben Verstöße?
• Welche Auswirkungen hat das neue Bundesdatenschutzgesetz?
• Datenschutz-Anpassungsgesetz Österreich 2018

Dies stellt Unternehmen vor die Herausforderung, innerhalb kurzer Zeit interne Prozesse und Datenschutz-Funktionen an das neue Recht anzupassen. Angesichts erhöhter Anforderungen, Bußgelder und Haftungsrisiken ist dabei große Sorgfalt geboten.

Diese Gebrauchsanweisung für einen einfachen Einstieg in die DSGVO dokumentiert deren kompletten Text, reflektiert erste Erfahrungen bei ihrer Implementierung und beschreibt die für die Unternehmen relevanten datenschutzrechtlichen Anforderungen in einfacher und klarer Sprache. Zur Verdeutlichung bietet das Buch viele Beispiele und Praxistipps. Die wichtigsten in der DSGVO vorgesehenen Prozesse und Strukturen werden durch Checklisten anschaulich dargestellt. Ein abschließender Leitfaden fasst die notwendigen Prozessschritte von Projekten zur Implementierung der DSGVO im Unternehmen übersichtlich zusammen.

Im Anhang findet sich neben dem Volltext der DSGVO ein umfangreiches Praktiker-Glossar, das wesentliche Begriffe des Datenschutzes anschaulich vor dem Hintergrund der Neuregelung erläutert. Dieses Glossar gibt übersichtliche Handlungshilfen, die die operative und strategische Implementierung der DSGVO im Unternehmen erleichtern.

Doch muss auch die Eignung organisatorischer und technischer Sicherheitsmaßnahmen regelmäßig nachgewiesen werden - um (Persönlichkeits-)Rechte zu wahren und kostspielige Bußgelder zu vermeiden. Hier setzt das neue Handbuch an, das juristische und IT-sicherheitsrelevante Fragen erstmals konsequent verknüpft.

Das neue Datenschutzrecht:

• Datenschutzrechtliche Grundlagen in Deutschland und in der EU: Anwendungsbereiche insb. von DSGVO und BDSG (neu), Inhalte, Sanktionierung
• Datenschutzmanagement und Datenverarbeitung: Verantwortlichkeiten des Datenschutzbeauftragten, Umgang mit Beschäftigten- und Kundendaten, Dokumentation, Meldepflichten, u.a.

Sicherheitstechnische Aspekte:

• IT-Sicherheitsmanagement und IT-Grundschutz, insb. nach der Normenreihe ISO/IEC 27001ff
• Technische und organisatorische Maßnahmen: Hardware und Software Management, Datensicherung, Umgang mit Sicherheitsvorfällen, Archivierung, Datenlöschung u.v.m.
• IT-Penetrationstests zur Schwachstellenanalyse

Pflichtlektüre für Datenschutzbeauftragte, Rechtsanwälte mit dem Beratungsschwerpunkt Datenschutz- und IT-Recht; IT-Administratoren, Datenmanager, Betriebs- oder Personalräte, die neben prägnanten Informationen insb. konkrete Gestaltungswege zur technisch effektiven, rechtlich einwandfreien Umsetzung der neuen Datenschutzregelungen suchen.

Die sprunghaft gewachsene öffentliche Sensibilität und die zunehmende Komplexität der rechtlichen Anforderungen stellen viele Unternehmen angesichts der rasanten IT-technischen Entwicklungen vor große Herausforderungen. Wie damit sachbezogen, rationell und rechtskonform umgegangen werden kann, wird von ausgewiesenen Datenschutzexperten praxisgerecht aufbereitet.

Das Handbuch enthält alles Wesentliche für die Umsetzung: Hilfen zum Aufbau einer Datenschutzorganisation sowie Erläuterungen zu Auswahl und Implementierung von technisch-organisatorischen Maßnahmen einschließlich zweckmäßiger Prozessmodelle, Marktstandards und Zertifizierungen. Daneben werden die für ein Unternehmen maßgeblichen Verarbeitungsarten näher beleuchtet und dargelegt, was datenschutzrechtlich erlaubt und verboten ist. Themen wie die datenschutzkonforme Betreuung und Bewerbung von Kunden einschließlich Credit Management und Scoring werden hierbei ebenso berücksichtigt wie ein datenschutzkonformes Outsourcing und die Ausgestaltung von konzerninternen Datenflüssen.

Weitere Kapitel befassen sich mit dem Beschäftigtendatenschutz, unternehmenseigenen Kommunikationsmitteln und - zunehmend wichtig - mit unternehmensinternen Ermittlungen. Schließlich werden praktische Lösungen für aktuelle Sonderthemen aufgezeigt, wie Cloud Computing, E-Discovery, Webtracking und Spionage.

Der umfangreiche praktische Ratgeber für die Rechtsfragen der Cloud!

"Cloud" in der Kombination mit "Computing", "Dienste", "Services" oder Ähnlichem ist seit einiger Zeit eines der Buzz-Words, wenn nicht das Buzz-Word der IT-Industrie. Und tatsächlich: Inzwischen ist Cloud Realität. Cloud-Dienste werden von vielen Unternehmen angeboten und von sehr vielen Unternehmen und Verbrauchern genutzt - Letzteres gelegentlich, ohne davon überhaupt zu wissen.

Die Nutzung einer Cloud löst jedoch immer noch Unbehagen aus: Anbieter und Nutzer von Cloud Angeboten sind sich häufig nicht sicher, wie Rechtsfragen im Zusammenhang mit Cloud Computing zu lösen sind.

Ein umfassender Leitfaden

Dieses Werk möchte dazu beitragen, die Unsicherheiten zu beseitigen. Die Autoren behandeln nicht nur die offensichtlich zu diskutierenden Bereiche wie Datenschutz, Urheberrecht und Vertragsgestaltung, sondern greifen alle wesentlichen rechtlichen Themen rund um Cloud Computing auf. Dabei beleuchten sie die internationalen Aspekte - Internationales Privatrecht und Exportkontrollrecht - ebenso wie Fragestellungen aus dem Arbeitsrecht, Kartellrecht, Steuerrecht, Telekommunikationsrecht und dem Recht der öffentlichen Hand.

Die Autoren legen großen Wert darauf, Anbietern und Nutzern von Cloud Lösungen praktikable Handlungsvorschläge aufzuzeigen. Das Werk richtet sich dementsprechend an Anbieter und Nutzer von Cloud Computing-Leistungen.

Sie erhalten aus der Praxis für die Praxis:

• Umfassend: alle wichtigen und aktuellen rechtlichen Fragestellungen des Cloud Computing
• Anschaulich: Praxisbeispiele und Tipps veranschaulichen die komplexe Materie für den täglichen Umgang mit den Fragestellungen
• Aktuell: behandelt die Umsetzung der Verbraucherrechte-Richtlinie und beachtet auch den aktuellen Stand der EU-Datenschutz-

Grundverordnung

• Übersichtlich: zusammenfassende Checkliste mit wesentlichen Fragestellungen/Punkten aus allen Rechtsgebieten

Dr. jur. Thomas Sassenberg und Dr. jur. Dipl.-Inf. Reto Mantz haben diese Ausgangslage zum Anlass für das erste Buch zum Thema WLAN und Recht genommen. Mit diesem zeigen sie Ihnen die je nach Betreibermodel entstehenden Rechtsfragen und daraus resultierende Handlungsoptionen auf. Nach einer allgemeinen und einer technischen Einführung werden die aus dem Telekommunikationsrecht für den Betreiber folgenden Anforderungen dargelegt. Dabei werden neben typischen Fragen, z.B. zu Meldepflicht und Datenschutz, auch die Anforderungen an die Öffentliche Sicherheit dargestellt.

Die Behandlung der Verantwortlichkeit des Anbieters erschöpft sich nicht in der Darstellung der aktuellen Rechtsprechung zur Störerhaftung sowie der Haftungsprivilegierung nach dem Telemediengesetz. Das Werk

• nennt im Einzelnen mögliche Maßnahmen aus tatsächlicher und rechtlicher Sicht,
• stellt die Konsequenzen für Aufbau und Betrieb eines WLANs dar,
• erläutert, wie sich Anbieter bei Inanspruchnahme, z.B. durch Abmahnung, verhalten sollten.

Auch das Verhältnis zwischen Anbieter und Nutzer wird behandelt. Sie erfahren, wie dieses Rechtsverhältnis – insb. bei unentgeltlicher Leistung – einzuordnen ist und welche (AGB-)Regelungen getroffen werden sollten. Weitere erörterte Themen lauten

• Anforderungen aus den Regelungen zum Verbraucherschutz,
• Gestaltung und Webseiten des WLAN-Angebots,
• Anwendungsbereich des Telemediendatenschutzes,
• Realisierung des Betriebs.

Abgerundet wird das Werk durch Übersichten und Checklisten. Diese ermöglichen nicht nur den schnellen Einstieg in die Materie. Sie dienen auch der Überprüfung interner Prozesse sowie der Durchführung von ersten Compliance-Maßnahmen.

Mit dem juris PraxisReport IT-Recht erhalten Sie zweiwöchentlich Anmerkungen zu den wichtigsten aktuellen Entscheidungen und gesetzlichen Neuerungen des Fachgebiets.

Der klar strukturierte Aufbau jeder Anmerkung ist fokussiert auf Ihre berufliche Praxis: Renommierte Autoren fassen die Entscheidungen inhaltlich zusammen und ordnen sie in den Kontext der bisherigen Rechtsprechung und Literatur ein. Der juris PraxisReport IT-Recht ist in die Recherchedatenbank integriert, jede Anmerkung ist in gewohnter juris Qualität mit der besprochenen Entscheidung im Volltext verlinkt, genauso wie alle zitierten Entscheidungen und Normen. Auf Wunsch können Sie Ihren juris PraxisReport zusätzlich per E-Mail abonnieren. Einfacher und verlässlicher können Sie in Fragen zum IT-Recht nicht auf dem Laufenden bleiben.

Inhalt:

Der juris PraxisReport IT-Recht ist eine praxisbezogene Fachzeitschrift für Rechtsanwälte, insbesondere Fachanwälte für IT-Recht, Richter, IT-Manager und Unternehmensjuristen. Mit einem Editorial versehen, das auf aktuelle Tendenzen im IT-Recht eingeht, umfasst dieser PraxisReport alle Bereiche der Querschnittsmaterie Internetrecht, insbesondere:

• Datenschutzrecht
• Domainrecht
• Fernabsatzrecht
• Informationsrecht
• Medienrecht
• Persönlichkeitsrechte
• Rundfunkrecht
• Telekommunikationsrecht
• Telemedienrecht
• Urheberrecht
• Besonderheiten des Arbeitsrechts
• Besonderheiten des Immaterialgüterrechts
• Besonderheiten im Internationalen Privatrecht
• Besonderheiten des Markenrechts
• Besonderheiten des Verwaltungsrechts (E-Government)
• Besonderheiten des Wettbewerbsrechts
• Besonderheiten des Zivilprozessrechts (E-Justice) und des Zivilrechts (insbesondere E-Commerce, M-Commerce)
• Das internetspezifische Ordnungswidrigkeiten- und Strafrecht

Das Bundesgesetzblatt Teil I enthält alle Bundesgesetze, Verordnungen von wesentlicher oder dauernder Bedeutung, Entscheidungen über die sachliche Zuständigkeit nach Artikel 129 Abs. 1 des Grundgesetzes, die Entscheidungsformeln der Urteile des Bundesverfassungsgerichts nach § 31 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht, Anordnungen und Erlasse des Bundespräsidenten, Bekanntmachungen über innere Angelegenheiten des Bundestags und des Bundesrats und andere Bekanntmachungen.

Das Bundesgesetzblatt Teil II enthält die völkerrechtlichen Übereinkünfte und Verträge, die zu ihrer Inkraftsetzung oder Durchsetzung erlassenen Rechtsvorschriften und damit zusammenhängende Bekanntmachungen sowie die Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Zollwesens.

Rechtsprechung

Nachgewiesen werden Entscheidungen aus dem Internet-Recht und Computer-Recht, dem Rundfunkrecht und Telemedienrecht, dem Filmrecht, Jugendschutzrecht, Datenschutzrecht sowie aus dem Bereich der Telekommunikation.

Dokumentiert werden die Entscheidungen von Fachdokumentaren des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen, der obersten Gerichtshöfe des Bundes, des Bundessozialgerichts sowie des Bundesverfassungsgerichts.

Neben der vom Gericht abgesetzten Originalentscheidung sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• bibliographische Angaben und direkte Links
• Leitsatz und Orientierungssatz
• alle im Verfahrensgang vorangegangenen und nachgehenden Entscheidungen, die von der Entscheidung selbst zitiert werden
• Aktiv- und Passivzitierungen:
  "Diese Entscheidung wird zitiert in ..."
  "Diese Entscheidung zitiert ..."
• Tenor, Tatbestände, Entscheidungsgründe

Normen

Enthalten sind alle für das IT-Recht relevanten Gesetze des Bundes. Zusätzlich finden Sie über die Verlinkung der Fundstellenangaben die betreffenden Veröffentlichungen in den Bundesgesetzblättern I und II als PDF.

Neben der aktuellen Gesamtausgabe mit dem vollständigen Text der Vorschrift sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• sämtliche historische oder zukünftige Ausgaben aktueller und vorheriger Fassungen, die sich unmittelbar vergleichen lassen
• ein vorangestelltes, nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
• Paragraphen- oder Artikel-Ziffern der Normen
• amtliche oder bei Bedarf juris-Abkürzungen der Gesetze
• Fassungsdatum, Geltungsdatum bzw. -zeitraum
• Fundstelle des Ur-Gesetzes im Bundesgesetzblatt, Bundesanzeiger oder Reichsgesetzblatt
• Fundstellennachweise
• Fußnoten mit Angaben zur Historie

Literaturnachweise

Professionell und systematisch wird die relevante Fachliteratur zum IT-Recht ausgewertet. Die Dokumente enthalten ein inhaltserschließendes Kurzreferat der Dokumentationsstelle – dieser Abstract lässt Sie schnell und exakt erkennen, ob das Dokument für Ihre Fragestellung relevant ist.

Daneben sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• Titel
• Angaben zum Verfasser
• Beitragstyp
• Normenketten
• Fundstellen
• Aktiv- und Passivzitierungen:
  "Diese Entscheidung wird zitiert in ..."
  "Diese Entscheidung zitiert ..."