juris PartnerModul Energierecht

Lesen Sie sechsmal jährlich

• Fachbeiträge und Experteneinschätzungen zum Recht der Erneuerbaren Energien, dem Energiewirtschafts-, Energieeffizienz- und Klimaschutzrecht,
• Rechtsprechung – aktuelle Entscheidungen, sorgfältig ausgewählt,
• Schnellübersichten, kompakt zu aktuellen energierechtlichen Schwerpunkten,
• Interviews mit herausragenden Persönlichkeiten und Spezialisten.

Insbesondere werden die Fragen der Netzwirtschaften unter dem Gesichtspunkt der Regulierung betrachtet. Eine wissenschaftliche Tiefe und zugleich praxisnahe Darstellung der Themen in Aufsätzen und Urteilskommentaren zeichnet die N&R aus.

Behandelt werden ökonomische, politologisch-soziologische und juristische Fragen zum Umweltschutz, neue umweltpolitische Konzepte und deren nationale und internationale Umsetzung. Die ZfU deckt weiterhin den gesamten Energiesektor ab und beschäftigt sich stark mit dem Thema der erneuerbaren Energien. Dabei wird besonderer Wert auf hohe wissenschaftliche Standards und die Reflektion von Themen "auch jenseits des Tagesgeschäfts" gelegt. Dafür sorgt ein Herausgeberkreis aus renommierten deutschen Wissenschaftlern.

Angesichts der erneut gesteigerten Komplexität des Energierechts lässt sich die Stofffülle nur mit Hilfe eines sechsbändigen Großkommentars angemessen bewältigen, um dem Nutzer des Kommentars einen vollständigen, präzisen und verlässlichen Überblick über die aktuellen Rechtsfragen anhand der Verwaltungspraxis, der Rechtsprechung und der Literatur zu geben. Die Kommentierungen sind von Wissenschaftlern und Praktikern aus Behörden, Unternehmen und Rechtsanwaltskanzleien unter der Leitung von Professor Säcker erarbeitet worden.

Band 1 des Kommentars erläutert das durch das Strommarktgesetz neu gestaltete Energiewirtschafts- und das Energiesicherungsgesetz.

Band 2 kommentiert in Zusammenarbeit mit Professor Dr. Dr. Ludwigs das deutsche und europäische Energieumwelt- und Energieeffizienzrecht.

Band 3 enthält ausführliche Erläuterungen aller auf die Bände 1 und 2 bezogenen europäischen und deutschen Rechtsverordnungen, darunter u.a. die Entgelt- und Zugangsverordnungen für die Strom- und Gasnetze sowie die Anreizregulierungsverordnung.

Band 4 erläutert eingehend das liberalisierte Recht des modernen Zähl- und Messwesens (Messstellenbetriebsgesetz) zum Zweck der Digitalisierung der Energiewende unter Beachtung des Datenschutzes.

Band 5 erläutert das modernisierte Recht der Kraftwärmekopplung (KWKG 2017) im Rahmen des europäischen Energierechts nach seiner Präzisierung durch das europäische Beihilfenrecht.

Band 6 kommentiert das Recht der erneuerbaren Energien (EEG 2017) nach seiner grundlegenden Umgestaltung und das Windenergie-auf-See-Gesetz.

Die Einzelbände werden sukzessive in die Datenbank integriert.

Weil die erfahrenen Autoren stets mit der Entwicklung des überaus dynamischen Rechtsgebietes Schritt halten, erscheint ihr Kommentar auch diesmal wieder rundum auf dem allerneuesten Stand. Von den grundlegenden Umwälzungen des Gesetzes bis hin zu seinen jüngsten Änderungen das Wichtigste im Überblick:

• Kompletter Systemwechsel von garantierten Vergütungen zum Ausschreibungsverfahren
• Beschneidung der Privilegien für Bürgerenergiegesellschaften
• praxisrelevante Regelungsänderungen bei Anlagenzusammenfassungen
• unionsrechtliche Auswirkungen auf das Schicksal der EEG-Umlage und die Wirksamkeit der Mieterstromförderung
• MieterstromG vom 6.7.2017 bereits vollständig eingearbeitet

Zudem enthält auch das untergesetzliche Regelwerk wichtige Aussagen in Form zahlreicher Anlagen und Verordnungen – mit der EEG-Novelle 2014 ist dieses noch ausführlicher geworden. In ihm werden viele Berechnungen erst näher festgelegt und gesetzliche Bestimmungen des EEG entscheidend konkretisiert und ergänzt.

Der Berliner Kommentar EEG II begleitet Sie fachkundig durch diese komplexe Materie. Experten erläutern Ihnen praxisorientiert die weitverzweigten Regeln. Sofern zum besseren Verständnis erforderlich, werden auch die Vorschriften des EEG 2014 erklärt.

Dieses Werk bietet Ihnen die erste Gesamtkommentierung des EnWG und 18 auf seiner Grundlage erlassenen Verordnungen, deren Regelungen Sie bei der Lösung praktischer Probleme immer im Auge haben müssen. Es ist übersichtlich, praxisnah und rundum auf dem neuesten Stand; mit vielen Auslegungs- und Gestaltungshinweisen sowie praktischen Lösungsvorschlägen. Und sämtlichen Qualitätsmerkmalen, die Sie von einer etablierten Marke wie der Reihe „Berliner Kommentare“ erwarten dürfen.

Einzigartig - die integrierten Überblickskommentierungen: AbLaV - ARegV - GasGVV - GasHDrLtgV - GasNEV - GasNZV - KAV - KraftNAV - LSV - MaStRV - NAV - NDAV - NetzResV - StromGVV - StromNEV - StromNZV - SysStabV - ÜNSchutzV

Zu Ihrer Sicherheit - ein großes Team hoch spezialisierter Autoren: Schon an der großen Zahl von über 60 Autoren aus allen relevanten Bereichen in Wissenschaft und Praxis lässt sich die Entwicklung des Energiewirtschaftsrechts vom einst überschaubaren Ordnungsrahmen hin zu einem der komplexesten und dynamischsten Rechtsgebiete ablesen, das Sie ohne entsprechendes Werkzeug gar nicht mehr bewältigen können.

Unter Berücksichtigung der neuen Vorschriften zum Energieleitungsausbau:

• Bundesbedarfsplanungsgesetz (BBPlG)
• Planfeststellungszuweisungsverordnung (PlfZV)
• Offshore-Netzanbindung in § 17 EnWG

Die Neuauflage berücksichtigt die Fortentwicklung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für den Netzausbau, die bisherigen praktischen Erfahrungen und die lebhafte wissenschaftliche Diskussion. Mit dem Netzausbaubeschleunigungsgesetz konnten die ersten Erfahrungen gesammelt werden. Insbesondere bei der Bundesnetzagentur ist der Ressourcen- und Expertiseaufbau schnell vorangeschritten. Zudem ist der Gesetz- und Verordnungsgeber in den letzten Jahren nicht inaktiv geblieben. Neben kleineren Anpassungen der Netzplanung wurden Änderungen für den Einsatz von Erdkabeln beschlossen. Auch das erste Bundesbedarfsplangesetz und die Planfeststellungszuweisungsverordnung wurden auf den Weg gebracht und haben die Materie des Kommentars damit erweitert.

Das am 2.9.2016 in Kraft getretene Messstellenbetriebsgesetz hat weitreichende Folgen: Im Zeitraum von 2017 bis 2032 müssen sämtliche Stromzähler so umgerüstet werden, dass sie den Vorgaben des Messstellenbetriebsgesetzes entsprechen.

Die praktische Umsetzung dieses neuen Gesetzes an der sensiblen Schnittstelle zwischen Energie- und Datenschutzrecht wirft viele Fragen auf, die von den Adressaten nicht immer einfach zu beantworten sind.

Dies sind zum Beispiel:

• Wie werden intelligente Messsysteme und moderne Messeinrichtungen in der Praxis installiert und eingesetzt?
• Welche Rechte und Pflichten bestehen im Zusammenhang mit dem Messstellenbetrieb und dessen Finanzierung?
• Was ist beim Wechsel des Messstellenbetreibers zu beachten?
• Welche Regelungen sind bei der Datenkommunikation, der Software- und Gerätezertifizierung zu beachten?
• Wie weit reichen die Befugnisse der Regulierungsbehörde?

Die Autoren dieses Kommentars – Experten aus Energiewirtschaft, Industrie, Datenschutz, Anwaltschaft und Hochschule – beantworten Ihre Fragen aus allen relevanten Blickwinkeln, weil Ihnen die Materie neben juristischem Sachverstand auch das nötige technische Verständnis abverlangt, um in jedem Fall richtig agieren zu können.

Der Praxiskommentar mit interdisziplinärem Ansatz für die tägliche Arbeit enthält viele Hinweise, Beispiele und praktikable Lösungsvorschläge

• um die komplexen mess- und datenschutzrechtlichen Rahmenvorgaben richtig zu durchdringen,
• um schwierige Auslegungsfragen souverän zu meistern,
• für rechtssichere Gestaltung,
• für einen beherzten Umgang mit dem neuen Gesetz.

Inklusive dem aktuellen Netznutzungsvertrag der BNetzA und allen Auswirkungen der DSGVO sowie mit den Auswirkungen des Entwurfs eines 2. DSAnpUG-EU auf das MsbG.

Die vielstimmige Rechtsprechung und Literatur zu typischen Standardproblemen des anspruchsvollen Rechtsgebiets werden entsprechend den Bedürfnissen der Praxis kompakt zusammengefasst. Die Autoren setzen dort die Akzente, wo in der Praxis erfahrungsgemäß häufig Schwierigkeiten auftreten.

Bei dem Werk von Pautsch/Hoffmann handelt es sich darüber hinaus um einen Schwerpunktkommentar mit Fokus auf das Planfeststellungsrecht und das Recht des öffentlich-rechtlichen Vertrages. Der Kommentar wendet sich vor allem an Praktiker in Kommunalverwaltungen (z.B. Rechtsämter, Baubehörden etc.), Ministerialverwaltungen und Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie an Rechtsanwälte.

Der Kommentar zum VwVfG bringt Sie auf den Stand von Oktober 2015. Er berücksichtigt die aktuellen Änderungen durch das PlVereinhG, das EGovG sowie die Auswirkungen von Umwelt-RechtsbehelfsG-Novelle und MediationsG.

Auch die wichtige Entscheidung des EuGH C-137/14 vom 15.10.2015 zur planfeststellungsrechtlichen Einwendungspräklusion und ihre Auswirkungen auf das deutsche Verwaltungsverfahrensrecht werden bereits ausgewertet.

• Umfassender Überblick über den Anlagenbau und -betrieb
• Erfahrungswissen aus langjähriger Beratungspraxis in Energieversorgungs- und Industrieunternehmen
• Praxisnahe Fallbeispiele, Checklisten und Handlungstipps

Die Neuauflage dieses vielbeachteten Standardwerks greift die umfangreichen Praxiserfahrungen zum EEG 2009, 2012 und 2014 detailliert auf und berücksichtigt insbesondere auch die Vielzahl der neu ergangenen Clearingstellenentscheidungen und Urteile. Alle aktuellen rechtlichen Themen und Herausforderungen bei Biogasanlagen finden Sie hier umfassend dargestellt:

• die neuen Vergütungsregelungen des EEG 2014
• das neue System der "zwingenden" Direktvermarktung
• der strittige Anlagenbegriff mit aktueller Rechtsprechung und Folgendarstellung
• der Netzanschluss von Biogas-/Biomethananlagen
• die Direktvermarktung von EEG-Strom
• die Netzanschlussvoraussetzungen der GasNZV
• vollständige Kommentierung der Biomasseverordnung
• vertiefende Ausführungen zur AnlRegV
• Übergangsregelungen für Bestandsanlagen

Das Werk nimmt zu allen Fragen des Sonderarbeitsrechts der Energiewirtschaft fundiert Stellung und bietet praxisnahe Anleitungen.

• Umfassende Darstellung des Sonderarbeitsrechts der Energiewirtschaft
• Fundierte Anleitungen für die unternehmerische und betriebliche Praxis
• Praxisnahe Checklisten, Gestaltungshinweise und Tipps

Im Fokus stehen zentrale Geschäftsfelder (OTC-Handel und Handel an der Börse), Risikomanagementsysteme in der Praxis und aufsichtsrechtliche Bezüge, die innerhalb der Spezialkapitel funktional hergestellt werden. Die 4. Auflage greift neueste Entwicklungen auf, u.a. zu Netting-Konzepten seit der Änderung von § 104 InsO, zu den Erläuterungen zu den Standard-Handelsverträgen (EFET) oder durch die Anpassung der MaRisk.

Berücksichtigt werden sowohl On- als auch Offshore-Windanlagen. Versierte Fachleute mit langjähriger Erfahrung sorgen für eine praxisgerechte und umfassende Darstellung. Folgende Themen stehen dabei im Fokus:

• Regulierung
• Planung und Genehmigung
• Grundstücksrecht
• Projektverträge und Versicherung
• Projektfinanzierung und Fonds
• Steuern
• M&A-Transaktionen und Beteiligungsmodelle

Die Änderungen durch die EEG-Novelle 2014 sind bereits eingearbeitet. Zum besseren Verständnis enthält das Handbuch auch einen instruktiven, mit zahlreichen Abbildungen unterlegten Beitrag zu den technischen Grundlagen der Windenergie.

Das Energiekartellrecht nimmt eine Sonderstellung ein. Sie beruht maßgeblich auf den technisch-physikalischen Besonderheiten der Strom- und Gasversorgung sowie der umfassenden Regulierung des Netzbetriebs. Die Besonderheiten der Strom- und Gasversorgung werden analysiert und der Anwendungsbereich des GWB im Verhältnis zu den regulierungsrechtlichen Vorgaben des EnWG beschrieben.

Das Werk behandelt die aktuellen Entwicklungen und die neueste Rechtsprechung bzw. Verwaltungspraxis der für die Energiewirtschaft maßgeblichen kartellrechtlichen Fragen. Besonderes Augenmerk wird auf die Vorschriften der Fusionskontrolle, etwa im Hinblick auf die Bildung gemeinsamer Netzgesellschaften oder Vertriebsgesellschaften bzw. Einkaufskooperationen, gerichtet, wie auf die kartellrechtliche Fragen der Vertragsgestaltung in der Energiewirtschaft oder die aktuell besonders brisanten kartellrechtlichen Bezüge des Konzessionsvertragsrechts. Aufgegriffen werden außerdem die vergaberechtlichen Bestimmungen.

Die EU-Kommission hat sich neben der Vollendung des EU-Binnenmarkts für Energie auch einen entsprechenden europäischen Rechtsrahmen zum Ziel gesetzt. Das Praxishandbuch zeichnet das geltende Rechtsowie seineeuropäischen Quellen umfassend nach.

• Fundierte und umfassende Darstellung des europäischen Energierechts
• Einbeziehung der wichtigsten europäischen Rechtsquellen

2017 starten die Energiewende und das Recht der Erneuerbaren Energien in eine neue Zeitrechnung. Wie in kaum einem Arbeitsgebiet verbindet sich juristische, wirtschaftliche und technische Komplexität mit beispielloser Dynamik.

Die neuen Berliner Schriften zum Energierecht bieten professionellen Rechtsanwendern jetzt ein konzentriertes Wissensforum für jeweils ausgewählte Schwerpunkte des Energiewirtschafts- und Energieumweltrechts. Die Reihe setzt dabei auch auf aktuelle Impulse aus der renommierten Zeitschrift ER EnergieRecht. Sie bietet viel neuen Raum, um aktuelle Themen und Entwicklungen weiter aufzugreifen und praxisnah zu vertiefen.

Band 1: SDL und Erneuerbare Energien:

Den Auftakt macht Moritz Meister mit Band 1, der die Neuausrichtung und -bewertung von Systemdienstleistungen (SDL) im Kontext Erneuerbarer Energien aus juristischer Perspektive beleuchtet.

Doch es geht auch komfortabel: Mit dem Werk Übergangsbestimmungen im EEG 2014. Zum einen kommentiert dieses die vorgenannten Regeln als zentralen Teil des EEG 2014. Zum anderen werden die Gesetzesmaterialien und Gesetzestexte übersichtlich zusammengestellt, damit sich der Rechtsanwender einfach eine eigene Meinung bilden kann. Dabei sind die zuletzt mit Gesetz vom 22. Dezember 2014 (BGBl. I S. 2406) erfolgten Änderungen des EEG 2014 bereits berücksichtigt.

Darüber hinaus wird durch unterschiedliche Farbgebung übersichtlich zwischen den verschiedenen Energieträgern differenziert. So werden die Übergangsvorschriften in gut handhabbare Teile aufgeschlüsselt. Jeder einzelne wird gemäß der Gesetzesentwicklung und der Gesetzesbegründung ausführlich dargestellt.

Das Bundesgesetzblatt Teil I enthält alle Bundesgesetze, Verordnungen von wesentlicher oder dauernder Bedeutung, Entscheidungen über die sachliche Zuständigkeit nach Artikel 129 Abs. 1 des Grundgesetzes, die Entscheidungsformeln der Urteile des Bundesverfassungsgerichts nach § 31 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht, Anordnungen und Erlasse des Bundespräsidenten, Bekanntmachungen über innere Angelegenheiten des Bundestags und des Bundesrats und andere Bekanntmachungen.

Das Bundesgesetzblatt Teil II enthält die völkerrechtlichen Übereinkünfte und Verträge, die zu ihrer Inkraftsetzung oder Durchsetzung erlassenen Rechtsvorschriften und damit zusammenhängende Bekanntmachungen sowie die Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Zollwesens.