Prof. Dr. Thorsten Kingreen Exklusive Tariföffnungsklauseln Einfach-rechtliche Ausgestaltung und verfassungsrechtliche Zulässigkeit

Hugo Sinzheimer Institut

Vor dem Hintergrund der zunehmenden Erosion der Tarifbindung hat die rechtspolitische Debatte hinsichtlich der Frage, wie die Tarifautonomie als Bestandteil der Koalitionsfreiheit gestärkt werden kann, an Fahrt aufgenommen. Das vorliegende Gutachten zeigt die weiten Spielräume des Gesetzgebers auf, um Tarifautonomie und Verbandsmitgliedschaft zu stärken.

Das Gutachten behandelt das Beispiel von gesetzlichen Tariföffnungsklauseln. Hierbei geht es um die Befugnis der Tarifvertragsparteien, gesetzlich geregelte Arbeitsbedingungen branchen- oder firmenspezifisch zu modifizieren. Bislang profitieren hiervon aber in der Regel auch Arbeitgeber, die selbst gar nicht tarifgebunden sind. "Exklusive Tariföffnungsklauseln" ausschließlich für tatsächlich tarifgebundene Arbeitgeber würden diese Art des Rosinenpickens verhindern und nur denjenigen Spielräume einräumen, die sich selbst Tarifverhandlungen stellen oder Mitglied im Arbeitgeberverband sind. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit solcher Klauseln und welche Maßgaben insbesondere beim Arbeitnehmerschutz zu beachten sind, sind Gegenstand des vorliegenden Bands 35 in der HSI-Schriftenreihe.


Herausgeber

Prof. Dr. Thorsten Kingreen Universität Regensburg