Andreas Neumann, Prof. Dr. Jörn Sickmann, Prof. Dr. Hasan Alkas, Dr. Alexander Koch Reformbedarf des EU-Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation Recht und Ökonomie der Telekommunikationsregulierung in Zeiten der Gigabit-Gesellschaft

dfv Mediengruppe

Der europäische Rechtsrahmen für die elektronische Kommunikation steht nach der letzten größeren Novelle 2009 erneut auf der politischen Reformagenda. Diese im Auftrag der Bundesnetzagentur erstellte Studie untersucht den tatsächlich bestehenden Reformbedarf.

Die interdisziplinär angelegte Studie setzt sich sowohl aus juristischer als auch aus ökonomischer Sicht kritisch mit aktuellen Vorschlägen für eine grundsätzliche Neuausrichtung der Regulierung auseinander. Der Schwerpunkt liegt auf dem Bereich der wettbewerbsfördernden Marktregulierung von Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht. Es wird aber auch die Forderung nach einer verstärkten Schaffung von regulatorischen Anreizen für den Ausbau von Hochgeschwindigkeitsdatennetzen diskutiert.

Die Studie ist in drei Teile gegliedert:

1. Zunächst wird ein etwaiger Reformbedarf auf Ebene der grundlegenden Regulierungsziele analysiert, inklusive der rechtlichen Zusammenhänge und einer ökonomischen Bewertung der Anwendung des bestehenden Rechtsrahmens.

2. Im zweiten Teil werden Anpassungsnotwendigkeiten und Optimierungspotential auf Ebene der Regulierungsinstrumente untersucht, was innovative Lösungen etwa zur Frage einer Beeinträchtigung wirksamen Wettbewerbs durch unilaterale Effekte jenseits marktbeherrschender Stellungen oder zur besseren Abstimmung der sektorspezifischen Regulierung mit dem allgemeinen Wettbewerbsrecht umfasst.

3. Die Studie schließt mit einer Analyse ausgewählter institutioneller bzw. prozeduraler Fragestellungen, namentlich in Bezug auf das EU-Konsolidierungsverfahren und Harmonisierungsmaßnahmen der Kommission im Bereich der Marktregulierung.

Das Buch ist unerlässlich für alle, die am Reformprozess beteiligt oder interessiert sind, also für Telekommunikationsrechtler und -ökonomen in der Wissenschaft, in politischen und politikberatenden Institutionen sowie in den branchenzugehörigen Unternehmen und Unternehmensverbänden.


Herausgeber

Andreas Neumann Rechtsanwalt
Prof. Dr. Jörn Sickmann Hochschule Rhein-Waal
Prof. Dr. Hasan Alkas Hochschule Rhein-Waal
Dr. Alexander Koch Rechtsanwalt

Enthalten in folgenden juris Produkten:

juris PartnerModul IT-Recht

Beantwortet alle Fragen aus dem IT-rechtlichen Alltag (DSGVO, BDSG, TMG, TKG u.v.m.) unter Berücksichtigung von UWG und StGB.

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