Sichere Vergabe unterhalb der Schwellenwerte

Prof. Dr. Christopher Zeiss
Von unserem Partnerverlag Reguvis Fachmedien

Der Standard-Leitfaden für die Unterschwellen-Beschaffung! Inklusive Berücksichtigung des Umsetzungs-Entwurfes der EU-Richtlinien, sofern der Unterschwellen-Bereich von der Umsetzung in deutsches Recht betroffen ist.

Etwa 90 % aller Beschaffungen betreffen den Bereich unterhalb der EU-Schwellenwerte. Beschaffer und Bieter sehen sich hier einem kaum durchdringbaren Regelungsdschungel gegenüber. Haushaltsrechtlich gelten die Vergabevorschriften von VOL/A und VOB/A. Daneben sind zahlreiche Verwaltungsvorschriften, Spezialgesetze, Verfassungs- und EU-Recht zu beachten. Noch komplizierter wird das Vergaberecht zunehmend durch strategische Beschaffungsvorgaben, wie Nachhaltigkeit, Mindestlohn und Tariftreue. Gerade bei der Beschaffung im Unterschwellen-Bereich ist dabei die Einordnung der Landesvergabegesetze im Verhältnis zum allgemeinen Vergaberecht relevant.

So wird der Regelungsdschungel des Vergaberechts immer dichter durch

  • den Gesichtspunkt der „Binnenmarktrelevanz“, der dafür sorgt, dass EU-Recht (zunehmend) auch im Unterschwellenbereich beachtet werden muss,
  • die hervorgehobene Bedeutung der Energieeffizienz, von Mindestlohn, Tariftreue und der Bekämpfung der Kinderarbeit,
  • neue Ausschlusstatbestände und neue Verfahrensvorschriften aus Spezialgesetzen (z.B. MiLoG),
  • die grundsätzliche Verpflichtung zur Aufteilung in Mengenlose sowie
  • die Verpflichtung Zuschlagsentscheidungen mit Wertungssystemen und Gewichtungen begründen zu müssen.

Gleichzeitig gewinnt der Rechtschutz unterhalb der Schwellenwerte zunehmend an Bedeutung.Einige Bundesländer wollen den Rechtsschutz im Unterschwellenbereich durch ausdrückliche Regelungen verbessern (Thüringen, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt), andere Bundesländer versuchen eher im Gegenteil den Rechtsschutz zu erschweren (z.B. NRW, RLP).

Das Werk leitet Sie sicher durch alle Stationen des Vergabeverfahrens. Sie erhalten einen Überblick über die jeweiligen rechtlichen Anforderungen sowie die Rechtschutzmöglichkeiten. Um Ihnen den Wechsel zwischen Liefer- und Dienstleistungsbeschaffungen einerseits und Bauleistungen andererseits zu erleichtern, wird auf Unterschiede zwischen VOL/A und VOB/A besonders hingewiesen. Zahlreiche Beispiele, Praxistipps, Formulierungsvorschläge und grafische Übersichten veranschaulichen das jeweilige Thema.

Darüber hinaus ist das Buch rechtlich auf aktuellstem Stand: Auf neue Rechte und Pflichten (z.B. zu Mindestlohn, ILO-Normen sowie Umweltschutz und Energieeffizienz) wird hingewiesen; relevante Grundsatzurteile und ihre Auswirkungen auf die Beschaffung unterhalb der Schwellenwerte werden dort, wo es erforderlich ist, dargestellt (z.B. Leistungsbestimmungsrecht des Auftraggebers, Aufteilung in Lose).

Herausgeber:
Prof. Dr. Christopher Zeiss (Fachhochschule für öffentliche Verwaltung Nordrhein-Westfalen (FHöV NRW), Bielefeld)

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