juris PartnerModul Sozialrecht Pflegerecht

Hervorgegangen aus den Mitteilungen der Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht im DAV, wendet sich die Zeitschrift an den Praktiker, der hier aktuelle Aufsätze zu den einschlägigen Themen des Sozialrechts, Berichte über Fachveranstaltungen und Kommentierungen zu Gesetzesänderungen findet.

Im prägnant nach Sozialgesetzbüchern aufgearbeiteten Rechtsprechungsteil kann sich der Leser einen Überblick über praxisrelevante und wegweisende Entscheidungen der Sozialgerichte verschaffen. Fachkundige Urteilsanmerkungen zu der erstinstanzlichen und obergerichtlichen Rechtsprechung bringen hierbei zusätzliche Einblicke. Darüber hinaus bietet ASR in jeder Ausgabe eine für die tägliche Arbeit besonders interessante Anmerkung aus "juris Praxis-Report Sozialrecht".

In der Rubrik "Netzwerk Sozialrecht" greift ASR Schnittstellen zu anderen Rechtsgebieten auf und berichtet regelmäßig aus anderen Arbeitsgemeinschaften im DAV. Nicht zuletzt liefern Rezensionen, Veranstaltungshinweise u. ä. wertvolle Anregungen für die tägliche Praxis.

Sie können in der ASR ab der Ausgabe 01/2004 recherchieren. Alle Inhalte sind mit der zitierten und zitierenden Rechtsprechung und mit den gegenständlichen Normen verknüpft. So sind Sie umfassend informiert.

Erstklassige Informationsangebote über das gesamte Spektrum des Sozialrechts und seiner vielseitigen juristischen Anwendungsbereiche.

Sie finden jeden Monat

• qualitätsgeprüfte Fachbeiträge – stets hoher praktischer Relevanz, Ausgewogenheit und Aktualität verpflichtet,
• relevante Rechtsprechung – behalten Sie den Überblick über neueste Entscheidungen des BSG sowie anderer oberster Bundes- und Instanzgerichte: oft bereits vorab durch Auswertung der Terminvorschauen vor Veröffentlichung,
• kritische Kommentierung, Berichterstattung und Hintergrundinformation zu allen wesentlichen sozialrechtlichen Sachgebieten und Entwicklungen, einschließlich verfahrensrechtlicher Aspekte,
• aktuelle Empfehlungen neuester Literatur und interessanter Veranstaltungen, Rezensionen und Tagungsberichte

Die Zeitschrift informiert zur gesamten Bandbreite der rechtlichen Fragestellungen der Kranken- und Pflegeversicherung:

• Fragen der Leistung und Leistungserbringung
• Vertragsgestaltung und Integrierter Versorgung
• Zweifelsfragen bei AGB und AVB
• Vergaberecht, Kartellrecht, Fusionsfragen
• Insolvenzrecht
• Datenschutzrecht
• Schiedsverfahren sowie Mediation
• Vertragsarztrecht
• Finanzierung
• arbeits- und gesellschaftsrechtlichen Fragen
• mitgliedschafts- und beitragsrechtlichen Fragen
• gesundheitspolitischen Fragen.

Innovative und ausgewogene Fachbeiträge sowie die Dokumentation der einschlägigen Rechtsprechung mit Anmerkungen begleiten die Entwicklung in der Kranken- und Pflegeversicherung. Die Informationen sind sachlich, unabhängig und praxisnah. Sie vermitteln das fachspezifische Know-how zum vorrangig rechtlichen Themenkomplex Kranken- und Pflegeversicherung.

Lesen Sie jeden Monat

• innovative und ausgewogene Fachbeiträge insb. in den Bereichen Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung
• Informationen aus Gesetzgebung und Praxis
• die Dokumentation der einschlägigen Rechtsprechung der Bundes- und Instanzgerichte
• in unregelmäßigen Abständen Besprechungen von Entscheidungen mit durchaus auch kritischen Anmerkungen
• Tagungsberichte und Rezensionen

"WzS" wendet sich insbesondere an Krankenkassen und Krankenversicherungen, Krankenkassenverbände; Kassenärztliche Vereinigungen, Unfallversicherungen, Sozialversicherungsträger, Sozialverbände, Sozialgerichte und Fachanwälte für Sozialrecht.

Das Werk umfasst den Gesetzestext, ein Inhalts-, Abkürzungs- und Stichwortverzeichnis, die Gesetzesmaterialien, eine Einführung sowie die Kommentierung, die weiter ausgebaut wird.

Die Pflegeversicherung ist ein integraler Bestandteil der sozialen Gesundheitsversorgung in Deutschland und gewinnt immer mehr an Bedeutung. Die Komplexität der Regelungen spiegelt allerdings die Vielfalt der Fragestellungen rund um die Pflege wider. Umso wichtiger ist es, eine solide Kommentierung zu nutzen, wie sie in diesem Werk zu finden ist.

60 Jahre nach Verkündung des Sozialprozessrechts wächst die praktische Bedeutung dieses Rechtsgebietes noch immer. Änderungen in der Gesetzgebung und die fortschreitende Entwicklung der Rechtsprechung fordern weiterhin eine intensive Auseinandersetzung mit dem Sozialprozessrecht. Doch wer einen Sozialgerichtsprozess führt, muss sich häufig mit den komplexen Fragen zur materiellen Rechtslage auseinandersetzen - das Prozessrecht dabei nicht aus dem Blick zu verlieren, ist eine echte Herausforderung.

Der Berliner Kommentar Sozialgerichtsgesetz (SGG) in zweiter, neu bearbeiteter und wesentlich erweiterter Auflage, behandelt alle praxisrelevanten Problemstellungen. Er bietet die bestmögliche Unterstützung für rechtssichere Entscheidungen und verschiedenste Gestaltungsmöglichkeiten. Durch einen übersichtlichen und klar strukturierten Aufbau ermöglicht Ihnen das Werk den schnellen Zugang zu den relevanten Fragen des sozialgerichtlichen Verfahrens und erlaubt es Ihnen, sich auf die materiell-rechtlichen Fragen des Falles zu konzentrieren. Erneut gelingt es den Verfassern eine auf die Klärung von Grundsatzfragen des SGG gerichtete Erläuterung vorzulegen, ohne sich dabei in Detailfragen zu verlieren.

Das Werk widmet sich dazu insbesondere den neueren Entwicklungen des Prozessrechts, u.a.

• der 8. GWB-Novelle, wonach Streitigkeiten über Entscheidung des Bundeskartellamts, die die freiwillige Vereinigung von Krankenkassen nach § 172a SGB V betreffen, nun in die Sozialgerichtsbarkeit fallen,
• dem Gesetz zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltlichen Verfahren, mit welchem § 110a SGG neu in das Gesetz eingefügt wurde,
• den Änderungen des BUK-Neuorganisationsgesetzes (BUK-NOG, BGBl. I S. 3836), mit welchem u.a. die gesetzlichen Bestimmungen für die ehrenamtlichen Richter novelliert wurden (§ 14 Abs. 1 SGG n.F. und § 208 SGG n.F.),
• den Änderungen der Kostengesetze durch das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz,
• dem Gesetz zur Änderung des Prozesskostenhilfe- und Beratungshilferechts, mit welchem § 73a SGG mit Wirkung zum 1.1.2014 grundlegend geändert wurde,
• der Einführung des Güterichterverfahren und den Instrumenten der Beschleunigung des Rechtsschutzes (Verzögerungsrüge, Entschädigungsverfahren) und
• der steigenden Bedeutung des Europarechts für den Bereich der sozialen Sicherung.

Die Pflegesatzverhandlungen nach dem SGB XI und dem SGB XII bilden die Grundlage für die Finanzierung von ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen. Ohne eine gesunde finanzielle Ausstattung können Pflegeeinrichtungen die ihnen durch die Kostenträger übertragene Aufgabe, die Versorgung der gesetzlich Versicherten mit Pflegeleistungen, nicht erfüllen. Für die Träger der Pflegeeinrichtung und seine Führungskräfte sind daher lückenlose Kenntnisse über den Ablauf der Vergütungsverhandlungen essenziell.

Dieses Buch stellt die Grundlagen der Finanzierung von Pflegeinrichtungen nach dem SGB XI und dem SGB XII dar und geht auf die entsprechenden Besonderheiten ein. Die Darstellung ist übersichtlich und klar strukturiert, ohne sich in Detailproblemen zu verlieren und liefert die entscheidenden Antworten auf alle wesentlichen Fragen wie u.a.:

• Wer ist an der Pflegesatzverhandlung zu beteiligen?
• Wann sind Pflegesätze leistungsgerecht?
• Was passiert im Falle einer gekündigten Pflegesatzvereinbarung bzw. des Scheiterns der Vergütungsverhandlungen?
• Welche Unterschiede bestehen zwischen stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen?

Bereits berücksichtigt: Das erste Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Erstes Pflegestärkungsgesetz - PSG I) vom 17.12.2014 (BGBl. I S. 2222).

Diese Broschüre enthält eine erläuternde Einführung mit zahlreichen Hinweisen, Schaubildern und Übersichten, u.a. zu den Leistungsarten und Leistungshöhen. Der umfangreiche Textanhang umfasst neben den maßgeblichen Vorschriften des Elften Buches Sozialgesetzbuch – Soziale Pflegeversicherung (SGB XI) – alle weiteren mit der Pflege im direkten Zusammenhang stehenden Vorschriften in aktueller Fassung; hierzu zählen u.a. das Beihilferecht sowie die Begutachtungs-Richtlinien für die Medizinischen Dienste.

Alle mit der Pflegeversicherung befassten Kreise erhalten mit dieser Broschüre in aktueller Neuauflage nach dem PSG II eine wichtige Handreichung, die alle maßgeblichen Rechtsvorschriften in einem Band erläutert und im Wortlaut zur Verfügung stellt. Auch die Änderungen aufgrund des Dritten Pflegestärkungsgesetzes (PSG III), des Bundesteilhabegesetzes und des Gesetzes zur Errichtung eines Transplantationsregisters sind berücksichtigt.

"Das Handbuch ist jedem, der sich mit dem sozialgerichtlichen Verfahren beschäft igen möchte, wärmstens zu empfehlen."
Dr. Bernhard Joachim Scholz, Richter am Sozialgericht Mainz zur Vorauflage in: Deutsche Richterzeitung (DRiZ), 3/2013

Das Handbuch erschließt systematisch die allgemeinen Grundsätze des sozialgerichtlichen Verfahrens. Behandelt werden beispielsweise die Klagearten, die Besonderheiten des vorläufigen Rechtsschutzes und des Sachverständigenbeweises, das erstinstanzliche und das Berufungsverfahren sowie Revision und Beschwerde. Ein weiteres Plus: der lexikalisch aufgebaute Anhang, der spezifische Begriffe zum Verfahren erläutert.

Neu in der 7. Auflage:

• Hinweise auf die Auswirkungen der geplanten Änderung des Sachverständigenrechts
• Einführung von Videokonferenzen in sozialgerichtlichen Verhandlungen und die Auswirkungen auf die Befragung von Sachverständigen
• Aussetzung des sozialgerichtlichen Verfahrens bei Mediation und Güterichterverfahren
• Neuregelung des gerichtlichen Vergleichs im sozialgerichtlichen Verfahren
• Behandlung von elektronischen Dokumenten
• Umfangreiche Neubearbeitung des Kostenrechts und der Prozesskostenhilfe im sozialgerichtlichen Verfahren
• Detaillierte Hinweise zum aktuellen sozialrechtlichen Schrifttum

Der juris PraxisKommentar berücksichtigt die umfangreiche Rechtsprechung und Literatur zum SGB XI mit den Schwerpunkten

• Leistungsberechtigter und versicherungspflichtiger Personenkreis
• Leistungen der Sozialen Pflegeversicherung
• Organisation und Finanzierung der Sozialen Pflegeversicherung.

Die grundlegenden und aktuellen Gesetzesänderungen durch das

• Erste Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Erstes Pflegestärkungsgesetz – PSG I) v. 17.12.2014, BGBl I 2014, 2222
• Zweite Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Zweites Pflegestärkungsgesetz – PSG II) v. 21.12.2015, BGBl I 2015, 2424
• Dritte Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung und zur Änderung weiterer Vorschriften (Drittes Pflegestärkungsgesetz – PSG III) v. 23.12.2106, BGBl I 2016, 319

werden in der 2. Auflage 2017 umfassend kommentiert. Folgende Neuerungen sind besonders hervorzuheben:

• Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff soll neben körperlichen Einschränkungen geistige und seelische Einschränkungen stärker berücksichtigen.
• Im Fokus einer neuen Begutachtung stehen die Fähigkeiten und der Grad der Selbstständigkeit des Einzelnen. Gutachter sollen in sechs Lebensbereichen beurteilen, in welchem Maße sich ein Mensch noch selbst versorgen kann oder ob er Hilfe benötigt.
• Fünf Pflegegrade ersetzen die bisherigen drei Pflegestufen. Dadurch soll eine genauere Begutachtung vorgenommen werden können, welche die Beeinträchtigungen der Menschen besser berücksichtigt.

Außerdem wird das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz – BTHG) v. 23.12.2016, BGBl I 2016, 3234 berücksichtigt.

Die Herausgeber, Autorinnen und Autoren verfügen über große praktische Erfahrung, sei es in der Justiz oder als führende Mitarbeiter in Verwaltung und Verbänden. Aktualisierungen werden fortlaufend eingearbeitet. So arbeiten Sie immer auf dem neuesten Stand des Rechts.

Online-Kommentar und E-Book erlauben den Zugriff auf die zahlreichen weiterführenden Informationen in der juris Datenbank und den Abruf zitierter Urteile, Normen und Literaturnachweise im Volltext. So behalten Sie die Entwicklungen in Rechtsprechung, Gesetzgebung und Literatur stets im Blick.

Mit dem juris PraxisReport Sozialrecht erhalten Sie zweiwöchentlich Anmerkungen zu den wichtigsten aktuellen Entscheidungen und gesetzlichen Neuerungen des Fachgebiets.

Der klar strukturierte Aufbau jeder Anmerkung ist fokussiert auf Ihre berufliche Praxis: Renommierte Autoren fassen die Entscheidungen inhaltlich zusammen und ordnen sie in den Kontext der bisherigen Rechtsprechung und Literatur ein. Der juris PraxisReport Sozialrecht ist in die Recherchedatenbank integriert, jede Anmerkung ist in gewohnter juris Qualität mit der besprochenen Entscheidung im Volltext verlinkt, genauso wie alle zitierten Entscheidungen und Normen. Auf Wunsch können Sie Ihren juris PraxisReport zusätzlich per E-Mail abonnieren. Einfacher und verlässlicher können Sie in sozialrechtlichen Fragen nicht auf dem Laufenden bleiben.

Inhalt:

Der juris PraxisReport Sozialrecht ist eine praxisbezogene Fachzeitschrift für Rechtsanwälte, Richter sowie für Mitarbeiter von Verbänden, Sozialversicherungsträgern etc. Er umfasst alle Bereiche des Sozialrechts, insbesondere

• das Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende
• das Recht der Sozialhilfe
• das Arbeitsförderungsrecht
• das Recht der Ausbildungsförderung
• das Recht der gesetzlichen Krankenversicherung
• das Recht der gesetzlichen Rentenversicherung
• das Recht der gesetzlichen Unfallversicherung
• das Recht der sozialen Pflegeversicherung
• das Recht der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen
• das soziale Entschädigungsrecht
• das sozialrechtliche Verwaltungsverfahrensrecht
• das sozialgerichtliche Verfahrensrecht

Das Bundesgesetzblatt Teil I enthält alle Bundesgesetze, Verordnungen von wesentlicher oder dauernder Bedeutung, Entscheidungen über die sachliche Zuständigkeit nach Artikel 129 Abs. 1 des Grundgesetzes, die Entscheidungsformeln der Urteile des Bundesverfassungsgerichts nach § 31 Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht, Anordnungen und Erlasse des Bundespräsidenten, Bekanntmachungen über innere Angelegenheiten des Bundestags und des Bundesrats und andere Bekanntmachungen.

Das Bundesgesetzblatt Teil II enthält die völkerrechtlichen Übereinkünfte und Verträge, die zu ihrer Inkraftsetzung oder Durchsetzung erlassenen Rechtsvorschriften und damit zusammenhängende Bekanntmachungen sowie die Rechtsvorschriften auf dem Gebiet des Zollwesens.

Rechtsprechung

Die umfangreiche Sammlung versicherungsrechtlicher Entscheidungen enthält eine Vielzahl von Urteilen, die nur bei juris veröffentlicht sind. Zahlreiche Entscheidungen und Entscheidungsnachweise zum Vergaberecht sind im Volltext (Tatbestand und Gründe) verfügbar.

Neben der vom Gericht abgesetzten Originalentscheidung sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• bibliographische Angaben und direkte Links
• Leitsatz und Orientierungssatz
• alle im Verfahrensgang vorangegangenen und nachgehenden Entscheidungen, die von der Entscheidung selbst zitiert werden
• Aktiv- und Passivzitierungen:
• "Diese Entscheidung wird zitiert in ..."
• "Diese Entscheidung zitiert ..."
• Tenor, Tatbestände, Entscheidungsgründe

Normen

Enthalten sind alle wesentlichen versicherungsrechtlichen Gesetze des Bundes. Zusätzlich finden Sie über die Verlinkung der Fundstellenangaben die betreffenden Veröffentlichungen in den Bundesgesetzblättern I und II als PDF.

Neben der aktuellen Gesamtausgabe mit dem vollständigen Text der Vorschrift sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• sämtliche historische oder zukünftige Ausgaben aktueller und vorheriger Fassungen, die sich unmittelbar vergleichen lassen
• ein vorangestelltes, nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
• Paragraphen- oder Artikel-Ziffern der Normen
• amtliche oder bei Bedarf juris-Abkürzungen der Gesetze
• Fassungsdatum, Geltungsdatum bzw. -zeitraum
• Fundstelle des Ur-Gesetzes im Bundesgesetzblatt, Bundesanzeiger oder Reichsgesetzblatt
• Fundstellennachweise
• Fußnoten mit Angaben zur Historie

Literaturnachweise

Professionell und systematisch wird die relevante Fachliteratur zum Versicherungsrecht ausgewertet. Die Dokumente enthalten ein inhaltserschließendes Kurzreferat der Dokumentationsstelle – dieser Abstract lässt Sie schnell und exakt erkennen, ob das Dokument für Ihre Fragestellung relevant ist.

Daneben sind folgende, zusätzliche Informationen enthalten:

• Titel
• Angaben zum Verfasser
• Beitragstyp
• Normenketten
• Fundstellen
• Aktiv- und Passivzitierungen:
• "Diese Entscheidung wird zitiert in ..."
• "Diese Entscheidung zitiert ..."