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Neuer Bürgerservice für Entscheidungen der Bundesgerichte

Saarbrücken, 27. Januar 2016 – Die juris GmbH bietet gemeinsam mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) ein neues Informationsportal an. Auf der Seite rechtsprechung-im-internet.de stehen ab sofort die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, der obersten Gerichtshöfe des Bundes sowie des Bundespatentgerichts aktuell und kostenlos zur Verfügung. Dieses Angebot stellt – neben dem Portal gesetze-im-internet.de – einen weiteren Service dar, mit dem sich Bürgerinnen und Bürger informieren können.

Samuel van Oostrom, Geschäftsführer der juris GmbH: „Wir schaffen eine frei zugängliche Plattform, die der interessierten Öffentlichkeit einen einfachen Zugang zu Entscheidungen der Bundesgerichte bietet, und leisten damit einen Beitrag im Sinne des Open Government.“

Mit der gemeinsamen Initiative tragen das BMJV und juris auch dem europäischen Rechtsrahmen Rechnung. Zum Start werden in der Datenbank etwa 32.000 Entscheidungen zur Verfügung stehen; jährlich werden in täglichen Aktualisierungen bis zu 6.000 weitere hinzukommen. Das Datenformat für den neuen Webservice ist angelehnt an europäische Standards zur Veröffentlichung von Rechtsprechung. Die Bereitstellung erfolgt im HTML-, PDF- und XML-Format. Alle Metadaten des Datenformats (z. B. Gerichtstyp, Gerichtssitz, Entscheidungsdatum, Vorinstanz, Leitsatz, Tenor, Tatbestand, Entscheidungsgründe) werden von den Dokumentationsstellen der Bundesgerichte erzeugt. Die derzeitige Veröffentlichungspraxis des Bundesverfassungsgerichts, der obersten Gerichtshöfe des Bundes und des Bundespatentgerichts umfasst bereits etliche dieser Daten. Das neue Angebot enthält Entscheidungen ab dem Jahr 2010.

Das Portal grenzt sich inhaltlich von dem deutlich umfangreicheren juris-Angebot ab. Die Rechtsprechungsdokumentation bei juris geht über die europäischen Standards zur Veröffentlichung und damit über das Datenformat des neuen Webservice hinaus. Zu den Mehrwerten, die juris seinen professionellen Kunden bietet, gehören Entscheidungen bis weit in die Vergangenheit, eine umfassende Verlinkung des Rechtsprechungsangebots mit zahlreichen weiteren Portalinhalten, die vertiefte dokumentarische Erschließung der Entscheidungen, Informationen zu Verfahrensgängen, die Erschließung und Verlinkung über Fachzeitschriften, Fundstellennachweise und vieles mehr.

Über die juris GmbH

Die juris GmbH ist ein führender Anbieter von digitalen Rechtsinformationen auf dem deutschen Markt. Mit mehr als einer Million Dokumenten verfügt juris über die umfangreichste und bis ins Jahr 1947 zurückreichende Sammlung relevanter Entscheidungen zu allen Rechtsgebieten. Langjährige Erfahrung, etablierte Prozesse und die enge Zusammenarbeit mit Gerichten und Behörden gewährleisten die hohe Qualität und die Aktualität des Informationsangebotes von juris. Durch exklusive Partnerschaften mit renommierten Verlagen und die Erstellung eigener Produkte vervollständigt juris sein Angebot. juris wird von allen deutschen Gerichten genutzt, ebenso von Universitäten, Kanzleien, Verwaltungen des Bundes und der Länder, Verbänden, der Wirtschaft sowie von Juristen aus unterschiedlichen Tätigkeitsfeldern. Das Unternehmen hat seinen Sitz in Saarbrücken und beschäftigt rund 200 Mitarbeiter.