juris PraxisReporte

Manchmal überrascht es sehr, mit welchen Fallkonstellationen der BGH sich beschäftigen muss. Im vorliegenden Fall war für die Einordnung als ...(aus jurisPR-InsR 4/2024 Anm. 1) … mehr

Das primär im AGG geregelte Diskriminierungsrecht betrifft alle Arbeitgeber, damit auch die Kirchen. Abgesehen von den hier nicht weiter zu ...(aus jurisPR-ArbR 15/2024 Anm. 1) … mehr

A. „eForms“ und Streichung § 3 Abs. 3 Satz 7 VgV a.F.
Nachdem der Bundesrat der „Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer ...(aus jurisPR-VergR 4/2024 Anm. 1) … mehr

Unter welchen Voraussetzungen kann das Gericht dem Antragsgegner Einsicht in die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse ...(aus jurisPR-FamR 8/2024 Anm. 1) … mehr

Zu entscheiden war über die Zuordnung des Gewinns aus der Veräußerung einer Mitarbeiterbeteiligung zu den Einkünften gemäß § 19 EStG ...(aus jurisPR-SteuerR 15/2024 Anm. 1) … mehr

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,
nicht nur die EU arbeitet mit Hochdruck an KI-Regulierung und -Governance, auch die USA auf der anderen Seite des Atlantiks ...(aus jurisPR-ITR 7/2024 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Der nordrhein-westfälische Landtag hat am 15.12.2023 den Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zum Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen ...(aus jurisPR-UmwR 4/2024 Anm. 1) … mehr

Leistungen für Unterkunfts- und Heizkosten werden im Regelfall vom Leistungsträger an den Empfänger von Leistungen nach dem Bürgergeldgesetz ...(aus jurisPR-MietR 7/2024 Anm. 1) … mehr

Das OLG Schleswig hatte sich mit der Kollision zwischen einem im Einsatz befindlichen Rettungswagen und einem Pkw zu befassen und nutzt die ...(aus jurisPR-VerkR 7/2024 Anm. 1) … mehr

Nachdem der BGH in seinem Urteil vom 16.03.2023 (VII ZR 94/22) festgestellt hat, dass ein Verbraucherbauvertrag nach § 650i Abs. 1 BGB nur dann ...(aus jurisPR-PrivBauR 4/2024 Anm. 1) … mehr

Des einen Freud, des anderen Leid – was für so viele Bereiche des Lebens gilt, taugt auch zur Beschreibung des vielfältigen Interessengeflechts, ...(aus jurisPR-BVerwG 7/2024 Anm. 1) … mehr

Der Via. Zivilsenat des BGH musste im Fall einer Klage eines Käufers mit Sitz im Inland, der ein Wohnmobil im Inland erworben hat, dass mit einer ...(aus jurisPR-BGHZivilR 7/2024 Anm. 1) … mehr

Im Zusammenhang mit dem Bemessungszeitraum für die Berechnung des Elterngeldes hat der Gesetzgeber mit Wirkung zum 01.03.2020 in § 2b Abs. 1 Satz 3 ...(aus jurisPR-SozR 7/2024 Anm. 1) … mehr

Der Beschluss befasst sich im Schwerpunkt mit der Zulässigkeit eines Normkontrollantrages eines anerkannten Umweltverbandes gegen einen ...(aus jurisPR-ÖffBauR 4/2024 Anm. 1) … mehr

Das KG hatte über eine sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen die Einstellung eines Bußgeldbescheides durch das LG Berlin zu entscheiden. ...(aus jurisPR-StrafR 7/2024 Anm. 1) … mehr

Der BGH hat bereits in einer Vielzahl von Verfahren verschiedene Fragen zu den Voraussetzungen und der Wirksamkeit von Beitragsanpassungen gemäß § ...(aus jurisPR-VersR 3/2024 Anm. 1) … mehr

Gegenstand des Verfahrens ist ein aufsichtsrechtlicher Bescheid des Bundesamtes für Soziale Sicherung (BAS), in welchem dieses der klagenden ...(aus jurisPR-MedizinR 3/2024 Anm. 1) … mehr

Der Anspruch auf Erteilung eines Buchauszuges bzw. Bucheinsicht nach § 87c HGB begegnet in der Praxis immer wieder Herausforderungen. Diese liegen ...(aus jurisPR-HaGesR 3/2024 Anm. 1) … mehr

Der BGH befasste sich im vorliegenden Anlassstreit mit der Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen in Fahrzeugen und der Frage, welches ...(aus jurisPR-IWR 2/2024 Anm. 1) … mehr

Der Verbraucher als Kreditnehmer möchte wissen, ob er von der kreditgebenden Bank Auskunft über den Stand des Kredits verlangen kann, wenn er selbst ...(aus jurisPR-WettbR 3/2024 Anm. 1) … mehr

I. Einleitung
Am 13.10.2023 sind die neuen Regelungen zur Verbandsklage im „Gesetz zur gebündelten Durchsetzung von Verbraucherinteressen“ (VDuG) in Kraft ...(aus jurisPR-BKR 3/2024 Anm. 1) … mehr

Seit Inkrafttreten der DSGVO sind sich deutsche Datenschützer und auch Gerichte uneins über die Frage, welches Zurechnungsmodell für die Verhängung ...(aus jurisPR-Compl 1/2024 Anm. 1) … mehr