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Wichtige Fragen und Antworten zum juris Portal

Wie finde ich den Text eines Änderungsgesetzes im Bundesrecht?

Antwort: Für juris Bundesrecht werden alle Normen lückenlos mit jeder Textfassung seit mindestens Frühjahr 1990 dokumentiert. Insbesondere gilt das für die im Fundstellennachweis A (=Beilage zum Bundesgesetzblatt Teil I) aufgeführten Gesetze, Rechtsverordnungen und sonstigen Bestimmungen des innerstaatlichen Bundesrechts.

Neu verkündete Gesetze und Änderungsgesetze werden für die Datenbank vom Bundesamt für Justiz in Bonn dokumentiert. Änderungsanweisungen aus Änderungsgesetzen werden direkt in den "alten" Gesetzestext eingepflegt und der Normtext dadurch konsolidiert.

Die eigentlichen Texte der Änderungsvorschriften selbst werden grundsätzlich nicht erfasst. Die Dokumentationsstelle bildet ein so genanntes Titel- oder Rahmendokument, in welchem die veröffentlichten einzelnen Änderungsanweisungen tabellarisch zusammengefasst sind.

Abbildung: Tabelle Änderungsgesetze

Die Tabelle zeigt, welche Vorschrift des Änderungsgesetzes welche Bundesnorm mit Wirkung ab wann geändert hat.

Die Suche mit der Fundstelle des Bundesgesetzblattes (im Beispiel bgbl i 2009, 2814) oder der bekannten Abkürzung (im Beispiel dsrändg) liefert immer genau das gewünschte Dokument.

Die Suche mit dem Titel des Änderungsgesetzes gelingt unter Berücksichtigung folgender "Tricks":

1. Oftmals meint man die Abkürzung oder einen Kurztitel zu kennen, weil er etwa in Presse oder Rundfunk/Fernsehen so genannt wurde. Meist führt eine solche Recherche zu keinem Ergebnis, da eine solche gebräuchliche Abkürzung oder Kurztitel nicht dem amtlichen entspricht.

a) Suchen Sie über die Schnellsuche mit ein bis zwei Begriffen aus dem Titel (quasi der Überschrift) des Gesetzes. Im Beispiel finden Sie bei einer Suche mit den Begriffen "Änderung" und "Datenschutz" in Gesetze/Verordnungen mehrere Tausend Einzeltreffer, da die beiden Begriffe in recht vielen Einzelnormtexten kumulativ enthalten sind.

Sortieren Sie die Trefferliste dagegen nach Relevanz, so erscheint das gesuchte Änderungsgesetz im Beispiel gleich an erster Stelle.

Abbildung: Relevanzsortiert

b) Wechseln Sie bitte in die erweiterte Suche von Gesetze/Verordnungen und suchen Sie im Feld Titel mit ein bis zwei Begriffen aus dem Titel. Diese Suche liefert sehr schnell den passenden Treffer, da die Suche auf die Titel der Gesetze und Verordnungen beschränkt ist.

Hinweis: Meist haben Änderungsgesetze keine eigene Gültigkeit, da lediglich Änderungen anderer Gesetze darin bestimmt werden. Bei einer Suche in juris.de wird standardmäßig nach geltenden Vorschriften gesucht, so dass das gewünschte Dokument oft erst nach Entfernen des Häkchens bei "heute" (in der erweiterten Suche von Gesetze und Verordnungen) gefunden wird.

Abhängig vom genutzten Produkt besteht nun die Möglichkeit aus dem (Rahmen-) Dokument heraus über die Verlinkung der Fundstelle (oben rechts) den Volltext des Änderungsgesetzes (in Kooperation mit dem Bundesanzeiger Verlag) im pdf-Format abzurufen.

Abbildung: Abruf pdf-Formate

Wieso erhält man im Datenbestand der Literaturnachweise ausschließlich Zusammenfassungen?

Antwort: Das liegt daran, dass die Verlage, die einen juristischen Fachbeitrag in einer ihrer Fachzeitschriften veröffentlichen nach den entsprechenden Bestimmungen ein eigenes Urheberrecht auf die Veröffentlichung des Beitrags haben. Die Dokumentationsstellen, die derzeit über 600 unterschiedliche juristische Periodika auf Literaturbeiträge, die in den Datenbestand aufgenommen werden sollen auswerten sind daher gezwungen, eine Zusammenfassung des Inhalts des Beitrags zu verfassen, um diesen dann im Datenbestand abbilden zu dürfen.

Der Vorteil ist jedoch, dass Sie bei juris alle relevanten Veröffentlichungen - und zwar unabhängig von einem konkreten Verlag - mit allen Fundstellennachweisen und zahllosen weiteren Verknüpfungen nachgewiesen bekommen.

Welche Periodika seit wann und durch wen ausgewertet werden, erfahren Sie hier.

Bei der Suche über Alle Dokumente erhalte ich in der Trefferliste ausschließlich Rechtsprechungsdokumente angezeigt, warum?

Antwort: Das liegt an der Sortierung der gefundenen Dokumente in der Trefferliste. Zunächst werden die Rechtsprechungs-, sodann die Literatur und schließlich die Normdokumente angezeigt.

Möchten Sie die Anzeige gleich auf eine bestimmte Dokumentart einschränken, verwenden Sie hierzu die Rechercheauswahl.

Warum ist die Anzahl der Dokumente im Index (Rechtsgebiete gesamt) geringer als die Summe der Trefferanzahlen der Einzelrechtsgebiete?

Antwort: Das liegt daran, dass verschiedene Dokumente gleich mehreren Rechtsgebieten zugeordnet werden können.