Gericht/Institution:BReg
Erscheinungsdatum:06.12.2017
Quelle:juris Logo

Neuregelungen zum Dezember 2017

 

Die Bundesregierung hat über die Neuregelungen zum Dezember 2017 informiert: Telefonie- und Internetverträge müssen auf der Rechnung über die Kündigungsfrist informieren und das deutsch-albanische Abkommen über Soziale Sicherheit tritt in Kraft.

Abkommen zwischen Deutschland und Albanien über Soziale Sicherheit

Am 01.12.2017 trat das gemeinsame Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Albanien über Soziale Sicherheit in Kraft. Durch das Abkommen wird der soziale Schutz im Bereich der jeweiligen Rentenversicherungssysteme koordiniert – für den Fall, dass sich Versicherte im jeweils anderen Vertragsstaat aufhalten.

Mehr Transparenz bei Kündigung von Telefon und Internet

Ab Dezember 2017 müssen Anbieter von Telefonie- und Internetverträgen ihre Bestandskunden auch auf der monatlichen Rechnung über die jeweilige Kündigungsfrist informieren. Dies gilt bei einer Laufzeit der Verträge von mehr als einem Monat. Dabei müssen die Anbieter ausdrücklich den letzten Kalendertag angeben, an dem die Kündigung eingehen muss, um eine Vertragsverlängerung zu verhindern.

Quelle: Pressemitteilung der BReg v. 24.11.2017


Das ganze Sozialrecht.
Auf einen Klick.

Das juris PartnerModul Sozialrecht premium

juris PartnerModul Sozialrecht premium

partnered by Bundesanzeiger Verlag | C.F. Müller | Deutscher Anwaltverlag | Erich Schmidt Verlag | Verlag Dr. Otto Schmidt

Jetzt hier gratis testen!