Gericht/Institution:BT
Erscheinungsdatum:13.06.2018
Quelle:juris Logo

Zeitnahe Warnhinweise in Beipackzetteln

 

Mit einer gesetzlichen Ergänzung will die Grünen-Fraktion erreichen, dass Warnhinweise vor möglichen Nebenwirkungen zeitnah auf Beipackzetteln der Arzneimittel erscheinen.

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) erlasse die jeweiligen Auflagen für die Hersteller. Widersprüche und Anfechtungsklagen gegen diese Auflagen entfalteten jedoch regelmäßig eine aufschiebende Wirkung, heißt es im Gesetzentwurf (BT-Drs. 19/2666 – PDF, 880 KB) der Fraktion.

Damit erreichten diese wichtigen Informationen die Patienten über einen langen Zeitraum nicht, obgleich das BfArM das notwendige Informations- und Schutzbedürfnis der Bevölkerung sehe.

Das Arzneimittelgesetz (AMG) soll nun dahingehend ergänzt werden, dass die Auflagen des BfArM "sofort vollziehbar sind und Widersprüche und Anfechtungsklagen keine aufschiebende Wirkung haben".

Quelle: hib - heute im bundestag Nr. 407 v. 13.06.2018


Das ganze Medizinrecht.
Auf einen Klick.

Die Leuchtturmtitel des juris PartnerModul Medizinrecht

juris PartnerModul Medizinrecht

Premium-Werke des Medizin- und Gesundheitsrechts, für die Online-Nutzung in der bewährten juris Qualität aufbereitet.

Jetzt hier gratis testen!

Cookies erleichtern uns die Bereitstellung und Verbesserung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Webseiten erklären Sie sich einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Der Nutzung können Sie in unserer Datenschutzrichtlinie widersprechen.

Einverstanden
X