Gericht/Institution:Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Erscheinungsdatum:11.07.2018
Quelle:juris Logo

EU-Kommission geht gegen Weichmacher in Kunstoffen vor

 

Die EU-Kommission hat am 11.07.2018 weitere Maßnahmen ergriffen, um Verbraucher besser vor giftigen Stoffen zu schützen.

So soll das Inverkehrbringen von Produkten eingeschränkt werden, die folgende vier Phthalate enthalten: DEHP, DBP, BBP und DIBP. Phthalate werden häufig als Kunststoff-Weichmacher eingesetzt und finden sich in einer Vielzahl von Produkten des täglichen Lebens, von Spielzeug bis hin zu Sportgeräten. Verbraucher können einem dieser Phthalate oder ihrer Kombination durch verschiedene Quellen ausgesetzt werden, z.B. durch Einnahme von Nahrungsmitteln und Staub, Einatmen von Gegenständen in den Mund, Einatmen von Luft und Staub in Innenräumen sowie durch Staub und Gegenstände, die mit Schleimhäuten und Haut in Berührung kommen. Gemäß der im REACH-Ausschuss vorgeschlagenen Beschränkung dürfen die vier Phthalate nicht in Erzeugnissen enthalten sein, die von Verbrauchern verwendet werden oder in Innenräumen in einer Konzentration von 0,1 Gew.-% oder mehr einzeln oder in beliebiger Kombination in einem plastifizierten Material erhältlich sind. Der Beschränkungsvorschlag berücksichtigt die kumulativen Auswirkungen und die kombinierte Exposition gegenüber den vier Phthalaten aus verschiedenen Erzeugnissen. Der REACH-Ausschuss, der sich aus Experten aller Mitgliedstaaten zusammensetzt, unterstützte die von der EU-Kommission vorgeschlagene Maßnahme einstimmig. Das Europäische Parlament und der Rat haben nun drei Monate Zeit, um die Maßnahme vor ihrer Annahme durch die EU-Kommission zu prüfen. Die Beschränkung wird dann im Amtsblatt der EU veröffentlicht und gilt 18 Monate nach Inkrafttreten für Produkte, die sowohl innerhalb als auch außerhalb der EU hergestellt werden.

"REACH" ist die europäische Verordnung über die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe. Sie trat 2007 in Kraft und ersetzte den früheren Rechtsrahmen für Chemikalien in der EU, der in den späten 1960er und den 1970er Jahren eingeführt worden war. Grundsätzlich gilt REACH für praktisch alle chemischen Stoffe.

Quelle: EU-Aktuell v. 11.07.2018


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