Gericht/Institution:BT
Erscheinungsdatum:10.08.2018
Quelle:juris Logo

Nach Brexit Atomabkommen mit USA

 

Großbritannien hat mit den USA aufgrund des bevorstehenden Ausstieges aus dem Euratom-Vertrag ein Abkommen über nukleare Kooperation geschlossen.

Verhandlungen über weitere solche Abkommen seien begonnen worden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (BT-Drs. 19/3616 – PDF, 104 KB) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs. 19/3323 – PDF, 118 KB). Über mögliche Konsequenzen des britischen Austrittes aus dem Euroatom-Vertrag hat die Bundesregierung keine Erkenntnisse. In der Antwort wird darauf hingewiesen, dass für die sicherheitstechnische Bewertung von Kernkraftwerken ausschließlich die jeweiligen nationalen Behörden zuständig seien.

Quelle: hib - heute im bundestag Nr. 583 v. 10.08.2018


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