Gericht/Institution:BMJV
Erscheinungsdatum:15.03.2019
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Neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt

 

Der Richterwahlausschuss hat in seiner Sitzung am 14.03.2019 für den BGH, das BVerwG und den BFH insgesamt 22 neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt.

Für den BGH sind sieben Richterinnen und elf Richter, für das BVerwG eine Richterin und zwei Richter und für den Bundesfinanzhof ein Richter gewählt worden. Für das BAG und das BSG waren bei der diesjährigen Bundesrichterwahl keine Richter/innen zu wählen.

Die neuen Bundesrichterinnen und -richter sind:

BGH:
• Dr. Stephan Anstötz
• Dr. Britta Erbguth
• Jörn Fritsche
• Mario von Häfen
• Dr. Mathias Herr
• Dr. Birgit Linder
• Dr. Hans-Joachim Lutz
• Bernd Odörfer
• Dr. Ulrike Picker
• Dr. Hartmut Rensen
• Kati Resch
• Dr. Patricia Rombach
• Jens Rommel
• Dr. Michael Schild von Spannenberg
• Mechthild Maria Reichsgräfin von Schmettau
• Dr. Volker Schultz
• Dr. Andreas Sturm
• Simone Wiegand

BVerwG:
• Dr. Andreas Hammer
• Dr. Angela Henke
• Damian-Markus Preisner

BFH:
• Dr. Christian Graw

Wahlvorschläge konnten von den Mitgliedern des Bundesrichterwahlausschusses und dem oder der Vorsitzende/n des Bundesrichterwahlausschusses gemacht werden. Den Vorsitz im Bunderichterwahlausschuss für die Wahl von Richterinnen und Richtern für den BGH, das BVerwG und den BFH führt die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Katarina Barley.

Der Bundesrichterwahlausschuss entscheidet in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Er setzt sich aus den 16 jeweils zuständigen Landesministerinnen und Landesministern sowie 16 vom Bundestag gewählten Mitgliedern zusammen.

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung des BMJV v. 14.03.2019


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