Gericht/Institution:BReg
Erscheinungsdatum:18.09.2019
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Bundesregierung verabschiedet Blockchain-Strategie

 

Das Bundeskabinett hat am 18.09.2019 die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) unter Einbeziehung der übrigen Ressorts erarbeitete Blockchain-Strategie verabschiedet, die unter anderem durch verlässliche Rahmenbedingungen Investitionen in die Technik anstoßen soll.

Die Blockchain-Technologie ist eine der meist diskutierten digitalen Innovationen. Mit Ihrer Strategie setzt die Bundesregierung die Rahmenbedingungen für Innovationen auf Basis der Blockchain-Technologie. Die Potenziale der Blockchain-Technologie sollen erschlossen und Missbrauchsmöglichkeiten verhindert werden. Dabei ist die Bundesregierung dem Prinzip der Technologieneutralität verpflichtet.
Unter Blockchain verstehe man eine verschlüsselte Datenbank von in Blöcken zusammengefassten Informationen, die auf allen Rechnern eines Blockchain-Netzwerkes gleichzeitig gespeichert werde. Ein Verschlüsselungsverfahren sorge dafür, dass ihr Inhalt leicht ablesbar, aber zugleich schwer manipulierbar sei.

Für die verschlüsselten Datenbanken seien vielfältige Anwendungsmöglichkeiten denkbar, z.B. in der Logistik, der Energiewirtschaft, bei Vertragsabschlüssen oder der Verifikation von Dokumenten. In der digitalen Wirtschaft werde die Blockchain-Technologie derzeit häufig als eine der nächsten großen Innovationen bezeichnet. So gehe das World Economic Forum davon aus, dass diese digitale Idee einer der sechs Megatrends der Zukunft sein werde. Bekannt wurde sie vor allem als Grundlage der virtuellen Währung Bitcoin – aber auch von Start-ups und Forschungsprojekten von Konzernen wird die Blockchain aktuell erfolgreich eingesetzt.

Vielfältige Anwendungsbereich

Die Bundesregierung hat für einen positiven Einsatz der Technologie nun eine Strategie beschlossen und darin zehn handlungsleitende Prinzipien definiert. Grundsätzlich sollen damit Innovationen gefördert und Investitionen angestoßen werden. Stabilität, Nachhaltigkeit und fairer Wettbewerb sind genauso grundsätzlich für die Nutzung der Blockchain-Technologie wie eine umfangreiche IT- und Datensicherheit. Blockchain steht an der Schnittstelle zwischen Industrie 4.0, Internet der Dinge, Energiewirtschaft und Logistik.

Fünf Handlungsfelder

Die Möglichkeiten der Blockchain seien facettenreich und vielfältig. Aus diesem Grund hat sich die Bundesregierung entschieden, wichtige Maßnahmen dieser Technologie in fünf Handlungsfeldern zu definieren:

1. Stabilität sichern und Innovationen stimulieren: Blockchain im Finanzsektor2. Innovationen ausreifen: Förderung von Projekten und Reallaboren 3. Investitionen ermöglichen: Klare, verlässliche Rahmenbedingungen 4. Technologie anwenden: Digitale Verwaltungsdienstleistungen 5. Informationen verbreiten: Wissen, Vernetzung und Zusammenarbeit

Wie geht es weiter?

Zur Blockchain-Tenchologie werde die Bundesregierung u.a.eine Dialogreihe veranstalten. Ein regelmäßiger Austausch zwischen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zu spezifischen Themen im Bereich der Technologie soll stattfinden.

Außerdem soll es ein Pilotprojekt geben, das Herkunft und Konzentration von CO2 in einem Stadtgebiet visualisiert. Bei der Erprobung einer Datenplattform und der Analyse von Geschäftsoptionen soll die Blockchain-Technologie zum Einsatz kommen. Denn im Energiesektor werde eine hohe Menge an Daten erzeugt, die für Forschung, Wirtschaft und Gesellschaft von besonderem Interesse seien. Es soll geprüft werden, ob konform mit der Datenschutz-Grundverordnung Daten für Dritte verfügbar gemacht werden könnten.

Beteiligung am digitalen Wandel

Die Bundesregierung habe in ihrem Koalitionsvertrag einen Schwerpunkt darauf gelegt, den digitalen Wandel von Wirtschaft, Arbeit und Gesellschaft aktiv zu gestalten. Die Blockchain-Strategie werde eine Handlungsanleitung dieser Politik sein. Der Bundesregierung sei es dabei wichtig gewesen, dass neben dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie dem Bundesministerium der Finanzen auch die Bürger beteiligt sein sollten. Mehr als 150 Verbände, Unternehmen, Organisationen sowie Expertinnen und Experten brachten sich im März 2019 in die Online-Konsultation zur Blockchain-Strategie ein.

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung der BReg v. 18.09.2019


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