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Gericht/Institution:BT
Erscheinungsdatum:23.11.2020
Quelle:juris Logo

Wattestäbchen aus Kunststoff werden verboten

 

Die Bundesregierung hat dem Bundestag die Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffprodukten und von Produkten aus oxo-abbaubarem Kunststoff übersandt.

Oxo-abbaubare Kunststoffe sind mit Zusatzstoffen versehen, die durch Oxidation einen Zerfall in Mikropartikel oder einen chemischen Abbau herbeiführen.

Betroffen vom Verbot sind Einweg-Kunststoffprodukte wie Wattestäbchen, Trinkhalme, Teller und Besteck. Die Verordnung (BT-Drs. 19/24440 – PDF, 500 KB) setzt Art. 5 der Richtlinie (EU) 2019/904 um, welche die EU auf Grundlage ihres Aktionsplans zur Kreislaufwirtschaft erlassen hat.

Quelle: hib - heute im bundestag Nr. 1285 v. 23.11.2020



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