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juris Nachrichten

Gericht/Institution:Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Erscheinungsdatum:20.05.2021
Quelle:juris Logo

Mitgliedstaaten einigen sich auf aktualisierte Einreiseregeln in EU: Lockerungen für Geimpfte und Notbremsmechanismus für Virusvarianten-Gebiete

 

Die Botschafter der EU-Mitgliedstaaten haben sich auf aktualisierte Einreisebestimmungen in die EU geeinigt.

Ein Kommissionssprecher begrüßte heute (Mittwoch) die schnelle Annahme des Kommissionsvorschlags für eine Empfehlung zur Lockerung der Beschränkungen nicht unbedingt notwendiger Reisen in die EU und zur Einführung eines Mechanismus für eine „Notbremse“ zum Umgang mit Corona-Varianten.

Der Rat wird den Mitgliedstaaten nun empfehlen, einige der derzeitigen Einreisebeschränkungen zu lockern. Das betrifft insbesondere für die Personen, die mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff geimpft wurden. Der Rat sollte auch bald die Liste der Drittstaaten mit einer guten epidemiologischen Situation erweitern, aus denen Reisen erlaubt sind, basierend auf den heute vereinbarten neuen Kriterien.

Um das Risiko der Einschleppung von Coronavirus-Varianten in die EU zu begrenzen, einigte sich der Rat gleichzeitig auf einen neuen „Notbrems“-Mechanismus, der es den Mitgliedstaaten ermöglicht, schnell zu handeln und vorübergehend alle Reisen aus den betroffenen Ländern auf ein absolutes Minimum zu beschränken, bis geeignete Hygienemaßnahmen ergriffen werden.

Die heute aktualisierte Empfehlung wird dazu beitragen, dass der internationale Reiseverkehr schrittweise wieder aufgenommen werden kann, wo dies sicher möglich ist, und gleichzeitig ein schnelles Handeln gegen die Ausbreitung neuer Virus-Varianten gewährleisten.

Die überarbeitete Empfehlung muss nun vom Rat formell angenommen werden.

Quelle: EU-Aktuell v. 19.05.2021


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