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juris Nachrichten

Gericht/Institution:BMVI
Erscheinungsdatum:25.08.2021
Quelle:juris Logo

Abkommen zur Stärkung des Bahnverkehrs mit der Schweiz unterzeichnet

 

Bundesverkehrsminister Scheuer hat am 25.08.2021 im Rahmen eines virtuellen Treffens mit seiner Schweizer Kollegin, Bundesrätin Simonetta Sommaruga, eine Vereinbarung zum grenzüberschreitenden Schienenverkehr unterzeichnet. Das Abkommen knüpft an die Ressortvereinbarung aus dem Jahr 1996 an und stellt die Grundlage für die künftige Zusammenarbeit der beiden Länder im Bereich des Schienenverkehrs dar.

Bundesminister Andreas Scheuer:

Vor 25 Jahre haben sich unsere beiden Länder darauf verständigt, wie sich die Kapazität der Nord-Süd-Achse auf der Schiene erhöhen lässt. Eine weise Entscheidung, denn die globalisierte Welt hat uns mehr Personen- und Güterverkehr gebracht und gleichzeitig stehen wir vor den Herausforderungen des Klimawandels, denen wir vor allem mit der starken Schiene begegnen müssen.

Deutschland hat verschiedene Abschnitte der Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel auf vier Gleise ausgebaut. Zudem hat das deutsche Parlament den Vollausbau mitsamt der dafür nötigen Finanzierung beschlossen. Die Schiene nach vorne zu bringen kostet Kraft. Umso mehr wissen wir die Zusammenarbeit mit der Schweiz zu schätzen.

Die wichtigsten Ziele des neuen Ressortabkommens sind: Die Verstärkung der Zusammenarbeit in den Bereichen Forschung, Entwicklung, Innovation und Digitalisierung. Eine intensive Zusammenarbeit bei der Entwicklung und beim Aufbau eines vertakteten Fahrplankonzeptes im internationalen Schienenpersonenverkehr. Die verstärkte Zusammenarbeit bei der Harmonisierung der technischen Parameter im grenzüberschreitenden Schienenverkehr. Die Förderung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von Eisenbahnverkehrsunternehmen zur Intensivierung von Tages- und Nachtzugverbindungen im internationalen Schienenpersonenfernverkehr.

Das Abkommen in voller Länge finden Sie hier: www.bmvi.de/abkommen-von-lugano

Quelle: Pressemitteilung des BMVI v. 25.08.2021


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