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juris Nachrichten

Gericht/Institution:Prof. Franz Josef Düwell, Vors. RiBAG a.D. Prof. Klaus Bepler, Vors. RiBAG a.D.
Erscheinungsdatum:25.08.2021
Quelle:juris Logo

Editorial zur Ausgabe des jurisPR-ArbR 34/2021

 

Die Herausgeber schätzen sich glücklich, mit dem Jahrzehnte lang als „Arbeitnehmeranwalt“ tätigen Rechtsanwalt a.D. Ulrich Fischer eine Persönlichkeit im Autorenteam zu haben, deren Anmerkungen außergewöhnlich sind. Sie sind stets originell, oft ungeschminkt persönlich und fast immer meinungsstark; das Schwimmen im Mainstream liegt dem Autor nicht. Er will zum selbständigen Denken anregen. Das gelingt ihm immer wieder. Nun hat er eine Anmerkung zu einem Beschluss des ArbG Berlin vom 05.05.2021 (55 BV 2053/21) verfasst. Das Arbeitsgericht hat in diesem Beschluss die fristlose Kündigung einer seit 33 Jahren beschäftigten Betriebsrätin wegen einer Äußerung zugelassen, die dem Alltagsrassismus zuzuordnen ist. Ulrich Fischer verurteilt das Verhalten der Beschäftigten. Gleichwohl hält ihn das nicht ab, die überschießende Tendenz der Entscheidung aufzuspießen. Der Verlag hat auf das sensible Thema hingewiesen und bat deshalb die Herausgeber um Prüfung. Das haben wir getan. Wir erkennen an, Sensibilität ist hier geboten. Deshalb haben wir Prof. Dr. Burkhard Boemke von der Juristenfakultät in Leipzig um eine zweite Anmerkung gebeten. Sie erscheint heute in der Ausgabe des jurisPR-ArbR 34/2021 gemeinsam mit der von Ulrich Fischer. Beide Anmerkungen sind zwar grundverschieden, kommen aber in der Grundtendenz zu einem sehr ähnlichen Ergebnis. Dem schließen wir uns an. Insbesondere wegen der deutschen Geschichte ist es geboten, jedem rassistischen Verhalten konsequent entgegenzutreten und im Arbeitsrecht ein deutliches Stoppschild aufzustellen. Dieses Stoppsignal gilt schon bei einem unangemessenen Verhalten in Randbereichen. Aber es kann auch einmal „Abmahnung“ und muss nicht stets fristlose Kündigung heißen. Wir bitten die geneigte Leserschaft: Folgen Sie der Aufforderung von Immanuel Kant. Bedienen Sie sich des eigenen Verstandes und prüfen Sie selbst.

Weimar und Berlin im August 2021,

Prof. Franz Josef Düwell und Prof. Klaus Bepler

Die Gesamtausgabe finden Sie hier.


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