Gericht/Institution:BMWi
Erscheinungsdatum:20.12.2017
Quelle:juris Logo

Neue Antidumping-Regeln sichern Industriestandort und Arbeitsplätze

 

Am 20.12.2017 tritt die erneuerte Antidumping-Verordnung der Europäischen Union in Kraft.

Als wirksames und modernes handelspolitisches Schutzinstrumentarium wirke es unfairen Handelspraktiken seitens Nicht-EU-Drittländern entgegen.

Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Brigitte Zypries: "Unverzerrter internationaler Handel ist für unsere Unternehmen überlebenswichtig. Davon hängt die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen und europäischen Industriestandorte und ihrer Arbeitsplätze ab. Mit dem neuen Instrumentarium können wir Fälle von schädigendem Dumping identifizieren und abwehren. Damit unterstreichen die EU und ihre Mitgliedstaaten ihre Entschlossenheit, sich aktiv für WTO-gerechten Wettbewerb im internationalen Handel einzusetzen."

Kernziel der neuen Antidumping-Methodologie sei die effektive und WTO-gerechte Abwehr von Dumping und Subventionen durch Akteure des Nicht-EU-Auslands, die den Wettbewerb im internationalen Handel verzerren. Denn wenn Preise von Einfuhren in die EU künstlich herabgesetzt werden – insbesondere infolge von staatlichen Interventionen im Ausland – schädige das die deutsche und europäische Industrie. Die neue EU-Antidumping-Verordnung leiste einen wichtigen Beitrag zur Sicherung unseres Industriestandorts und seiner Arbeitsplätze.

Länder, wie zum Beispiel China, die bislang als Nicht-Marktwirtschaftsstaaten gelistet waren, werden künftig nicht mehr statisch festgeschrieben, sondern gemäß ihrem tatsächlichen marktwirtschaftlichen Entwicklungsstand sowie branchenweise behandelt. Das erlaubt künftig eine differenziertere Bewertung.

Quelle: Pressemitteilung des BMWi v. 20.12.2017


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