Gericht/Institution:Thüringer Oberverwaltungsgericht
Erscheinungsdatum:11.01.2018
Entscheidungsdatum:10.01.2018
Aktenzeichen:1 KO 106/15
Quelle:juris Logo

Keine Übernahme der "Villa Auerbach" durch Freistaat Thüringen

 

Das OVG Weimar hat entschieden, dass der Eigentümer der denkmalgeschützten "Villa Auerbach" keinen Anspruch auf Übernahme seines Kulturdenkmals durch den Freistaat Thüringen hat, um so das Denkmal zu erhalten.

Der Kläger ist Eigentümer eines u.a. mit der denkmalgeschützten "Villa Auerbach" und Nebenanlagen bebauten Grundstücks in Saalfeld. Nachdem er sich über Jahre um die Erhaltung der Villa bemüht, ganz erhebliche Beträge für die Sanierung und Rückbauarbeiten aufgewandt hatte und der Verkauf von Teilflächen des über 15.000 qm großen Areals zur weiteren Finanzierung gescheitert war, hat er bei der Denkmalschutzbehörde die Übernahme des Anwesens durch den Freistaat Thüringen gegen Entschädigung beantragt. Gemäß § 28 Abs. 1 Satz 2 Thüringer Denkmalschutzgesetz kann ein Privateigentümer die Übernahme des Eigentums gegen angemessene Entschädigung verlangen, wenn Maßnahmen dazu führen, dass er das Eigentum insgesamt nicht mehr wirtschaftlich zumutbar nutzen kann.

Die Klage des Eigentümers hatte vor dem OVG Weimar keinen Erfolg.

Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts war eine solche, die Übernahme und Entschädigungspflicht auslösende Situation nicht festzustellen. Insoweit war hier maßgeblich, dass von dem Kläger keine ihm wirtschaftlich nicht mehr zumutbare Erhaltungsmaßnahme im Sinne der Vorschrift gefordert war. Einen von einer konkreten Maßnahme losgelösten Übernahmeanspruch gebe es aber nicht.

Die schriftlichen Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor.

Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Die Nichtzulassung der Revision durch das Oberverwaltungsgericht kann beim BVerwG mit der Beschwerde angefochten werden.

Vorinstanz
VG Gera, Urt. v. 04.07.2013 - 4 K 505/12 Ge

Quelle: Pressemitteilung des OVG Weimar v. 11.01.2018


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