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Gericht/Institution:BT
Erscheinungsdatum:27.02.2018
Quelle:juris Logo

Kontrollen am Finanzmarkt

 

Bundesbank und Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) haben in den Jahren vor der Finanzkrise in zahlreichen Fällen an Gremiensitzungen von deutschen Finanzinstituten teilgenommen und sich von Banken über deren Kreditengagements informieren lassen.

Dies teilt die Bundesregierung in einer ergänzenden Antwort (BT-Drs. 19/842 – PDF, 135 KB) zur BT-Drs. 17/4617 (PDF, 260 KB) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (BT-Drs. 17/3740 – PDF, 128 KB) mit. Die ergänzende Antwort erfolgte nach Maßgabe eines Urteils des BVerfG.

So werden von der Regierung detaillierte Angaben zu Gesprächen von Bundesbank und BaFin mit Vertretern der Deutschen Industriekreditbank (IKB) gemacht, die als erstes größeres deutsches Finanzinstitut von der Finanzkrise 2007 betroffen war und gerettet werden musste. Danach wurden seit 2004 mehrere Gespräche über die Risiken des IKB-Investments beim "Rhineland Funding", für den die IKB zuletzt Liquiditätslinien von rund zehn Milliarden Euro stellte, geführt. Das Risiko sei von der IKB als "äußerst gering" bezeichnet worden. Die Regierung berichtet über ein Gespräch am 09.11.2006, bei dem die IKB darauf verwiesen habe, 99% der Anlagen seien Investment Grade geratet. "Die Wahrscheinlichkeit der Ziehung der Linien wird als gering eingestuft, 84 Prozent entfallen auf die internen Ratingklassen 1 bis 1,5 (Aaa bis A2)", heißt es in der Antwort.

Die folgenden Gespräche von BaFin und Bundesbank mit der IKB dienten der Erörterung von Rettungs- und Sanierungskonzepten. Zur HSH Nordbank heißt es in der Antwort, "die deutliche Verschiebung der Investitionen von den eher risikoärmeren sogenannten Single Names in 'hochkomplexe' Verbriefungsstrukturen war der Aufsicht nicht bekannt und anhand der zur Verfügung stehenden Unterlagen bis zum Ausbruch der Subprime-Krise Mitte 2007 auch nicht erkennbar".

Quelle: hib - heute im bundestag Nr. 100 v. 27.02.2018


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