Gericht/Institution:BT
Erscheinungsdatum:01.03.2018
Quelle:juris Logo

Linke für 08. Mai als gesetzlicher Gedenktag

 

Der 08. Mai soll nach dem Willen der Fraktion Die Linke "als Tag der Befreiung" gesetzlicher Gedenktag werden.

In einem Antrag (BT-Drs. 19/1007 – PDF, 844 KB) fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, um dem 08. Mai den Status eines solchen Gedenktages zu verleihen. In der Begründung verweist die Fraktion darauf, dass der Tag des Endes des Zweiten Weltkrieges am 08.05.1945 für Millionen Menschen ein Tag der Hoffnung und Zuversicht gewesen sei. Bis heute werde indes seine Bedeutung als "Tag der Befreiung" nicht allgemein anerkannt. Auch diese Unterschiedlichkeit der Bewertung biete die Chance, "einen lebendigen Gedenktag zu etablieren, der sich nicht in Symbolen und Ritualen erschöpft, sondern zu streitbaren öffentlichen Diskussionen Anlass gibt". Insbesondere vor dem Hintergrund, dass in absehbarer Zeit keine Zeitzeugen der NS-Vergangenheit mehr berichten können, sei die "Etablierung eines die gesellschaftspolitischen Diskussionen anregenden Gedenktages von besonderer Bedeutung". Der bevorstehende "73. Jahrestag der Befreiung am 8. Mai 2018" sei ein "geeigneter Anlass, diesen Tag zum gesetzlichen Gedenktag zu erklären und damit dem Beispiel Mecklenburg-Vorpommerns, Brandenburgs und Thüringens zu folgen".

Quelle: hib – heute im bundestag Nr. 118 v. 01.03.2018


Das "größte juris zum Festpreis".

juris Spectrum

juris Spectrum

Jetzt hier informieren!

Cookies erleichtern uns die Bereitstellung und Verbesserung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Webseiten erklären Sie sich einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Der Nutzung können Sie in unserer Datenschutzrichtlinie widersprechen.

Einverstanden
X