Gericht/Institution:BReg
Erscheinungsdatum:06.04.2018
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Europäische Schuldengrenze in Sichtweite

 

Die deutsche Schuldenlast ist im vergangenen Jahr um 53 Milliarden auf 2,093 Billionen Euro gesunken.

Laut Bundesbank hält Deutschland damit beinahe die Euro-Kriterien des Maastricht-Vertrags ein. Geholfen haben hohe Steuereinnahmen und niedrige Zinsen. Die Schuldenquote – in Relation zum nominalen Bruttoinlandsprodukt (BIP) – ging um 4,1 Prozentpunkte auf 64,1 zurück. Das Wachstum des nominalen BIP trug hierzu mit 2,5 Prozentpunkten bei.

Die Schuldenquote lag damit deutlich unter dem Höchststand von 80,9% aus dem Jahr 2010 und näherte sich der vereinbarten Obergrenze des Maastricht-Vertrags von 60% weiter an. Der größte Teil des Rückgangs der Staatsschulden im vergangenen Jahr erklärt sich nach Angaben der Bundesbank durch Erfolge staatlich gestützter Bad Banks beim Verkauf von Finanzanlagen. Dorthin wurden Altlasten verlagert, um angeschlagene Banken zu sanieren. Die Bad Banks wurden im Zuge der Finanzkrise 2007/08 eingerichtet.

Im Vertrag von Maastricht haben sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union 1993 den EU-Konvergenzkriterien verpflichtet. Dazu zählen unter anderem die Gesamtverschuldung gemessen am BIP, stabile Wechselkurse und die Unabhängigkeit der Notenbank.

Auch die Länder und Gemeinden leisteten aufgrund hoher Überschüsse ihrer Kernhaushalte im vergangenen Jahr einen deutlichen Beitrag zum Schuldenabbau. Die weitgehend schuldenfreien Sozialversicherungen verwendeten ihre Überschüsse hingegen für den weiteren Aufbau des Finanzvermögens.

Quelle: Newsletter Bundesregierung aktuell v. 06.04.2018


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