Gericht/Institution:VG Meiningen
Erscheinungsdatum:20.03.2019
Entscheidungsdatum:19.03.2019
Aktenzeichen:2 K 410/15 Me
Quelle:juris Logo

Bürgermeisterwahl in Masserberg gültig

 

Das VG Meiningen hat entschieden, dass die Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters vom 16.06.2015 in der Gemeinde Masserberg gültig war.

Die Klägerseite focht beim VG Meiningen mit ihrer Klage die Wahl an, weil sie diese u.a. wegen eines aus ihrer Sicht fehlenden Hauptwohnsitzes des Bürgermeisters in der Gemeinde für ungültig hielt.

Das VG Meiningen hat die Klage abgewiesen.

Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts war die Frage, ob der gewählte ehrenamtliche Bürgermeister in der Zeit von sechs Monaten vor der Wahl seinen Hauptwohnsitz in der Gemeinde Masserberg hatte, entscheidend. Nach der Rechtsprechung des OVG Weimar sei hierfür dessen Meldung mit seinem Hauptwohnsitz in Masserberg maßgeblich. Die von der Klägerseite benannten und vom VG Meiningen am 19.03.2019 vernommenen Zeugen konnten die Vermutung, dass der gewählte Bürgermeister in Masserberg auch seinen Lebensmittelpunkt habe, nicht erschüttern. Weitere Anfechtungsgründe, aus der die Klägerseite die Ungültigkeit der Bürgermeisterwahl herleiten wollte, etwa die Beeinflussung der Wahl durch einen Facebook-Eintrag oder das Verhalten von Personen vor dem Wahllokal am Wahltag, vermochten ebenfalls nicht zur Ungültigkeit der Wahl führen.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, dagegen kann noch ein Antrag auf Zulassung der Berufung beim OVG Weimar gestellt werden.

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung des VG Meiningen Nr. 1/2019 v. 20.03.2019


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