Gericht/Institution:Hessisches Landessozialgericht
Erscheinungsdatum:17.09.2019
Entscheidungsdatum:13.08.2019
Aktenzeichen:L 3 U 7/18
Quelle:juris Logo

Verletzung auf Klassenfahrt: Sturz vom Bett nicht unfallversichert

 

Das LSG Darmstadt hat entschieden, dass ein Schüler, der sich auf einer Klassenfahrt verletzt, nur dann gesetzlich unfallversichert ist, wenn die Betätigung in einem sachlichen Zusammenhang mit der Tätigkeit als Schüler stand und nicht, wenn der Schüler sich rein persönlichen, von der versicherten Tätigkeit nicht mehr beeinflussten Belangen gewidmet hat.

Werde ein Schüler aufgrund eines gesundheitlich bedingten Krampfens von einer Teilhabeassistenz auf das Bett gesetzt und verletze sich beim Herabfallen, so sei dies deshalb keiner versicherten Tätigkeit zuzurechnen, so das Landessozialgericht.

Eine Versicherte aus dem Landkreis Fulda leidet an neurologischen Ausfallerscheinungen und Epilepsie. Als Schülerin einer Förderschule nahm sie in Begleitung einer Teilhabeassistentin an einer mehrtägigen Klassenfahrt teil. Als die damals 17-jährige Schülerin zum Frühstück gehen wollte, krampfte sie und wurde daraufhin von der Teilhabeassistentin auf das Bett gesetzt, von welchem sie aus ungeklärten Umständen herabfiel und sich dabei an den Zähnen verletzte. Die Unfallkasse lehnte die Gewährung von Entschädigungsleistungen ab. Der Unfall sei aufgrund eines erlittenen Krampfanfalls und nicht wegen betrieblicher Umstände erfolgt.

Das LSG Darmstadt hat – ebenso wie die Vorinstanz – einen versicherten Schulunfall verneint.

Nach Auffassung des Landessozialgerichts sind Schüler zwar auch während schulischer Veranstaltungen – wie insbesondere Klassenfahrten – unfallversichert. Versicherungsschutz bestehe jedoch insoweit nur für Verrichtungen, die im sachlichen Zusammenhang mit der grundsätzlich versicherten Tätigkeit als Schüler stünden. Widme sich der Schüler hingegen rein persönlichen, von der versicherten Tätigkeit nicht mehr beeinflussten Belangen, so unterbreche dies den Versicherungsschutz. Vorliegend sei die Schülerin allein wegen des mit ihrer Grunderkrankung im Zusammenhang stehenden Krampfens auf das Bett gesetzt worden. In dieser stabilen Position habe sie warten sollen, bis sie mit der Teilhabeassistentin das Zimmer habe verlassen können. Dies gehöre nicht zu der versicherten Tätigkeit der Schülerin. Schließlich hätten auch keine Umstände vorgelegen, die eine besondere Gefahr für die Schülerin dargestellt hätten. Insbesondere seien keine auf dem Boden gelagerten Gegenstände wie Taschen oder Koffer für den Sturz vom Bett relevant gewesen.

Die Revision wurde nicht zugelassen.

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung des LSG Darmstadt Nr. 14/2019 v. 17.09.2019


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