juris Nachrichten

  • Die wichtigsten Entscheidungen
  • Gesetzesentwicklungen und -vorhaben
  • Tagesaktuelle Auswahl der juris Redaktion

Die juris Nachrichten App jetzt gratis herunterladen

Login
Gericht/Institution:EP
Erscheinungsdatum:08.04.2020
Quelle:juris Logo

Coronavirus-Pandemie: EU will Online-Betrug und unlautere Praktiken stoppen

 

Die Europäische Kommission und die Verbraucherschutzbehörden der Mitgliedstaaten haben eine Reihe gemeinsamer Maßnahmen eingeleitet, um gegen das Problem des Online-Betrugs im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie vorzugehen.

Selbstisolierung und soziale Distanzierung prägen den Alltag in der Corona-Krise. Da immer mehr Menschen zu Hause bleiben, boomt der Online-Handel. Ihre Ängste machen sich unseriöse Händler zu eigen, um kostspielige Heilmittel oder gefälschte Produkte zu verkaufen, die vor einer Infektion mit dem Coronavirus schützen sollen. Masken, Medikamente oder Handdesinfektionsmittel werden fälschlicherweise als exklusive "Heil- und Schutzmittel" zu einem Vielfachen ihres tatsächlichen Wertes verkauft. Verbraucher sollen zum Kauf bewegt werden, indem davor gewarnt wird, dass bestimmte Produkte in Kürze nicht mehr erhältlich seien.

Die EU will Betrugsmaschen und Fake-Angeboten im Zusammenhang mit der Coronavirus-Krise ein Ende setzen.

Wo ist Vorsicht angeraten?

Es gibt einige Möglichkeiten, sich vor Betrügereien zu schützen. Hier sollten die Alarmglocken schrillen:

• Explizite oder implizite Aussagen, ein Produkt könne eine COVID-19-Infektion verhindern oder heilen, werden getätigt.
• Als Beweis für die Wirkkraft eines Produktes wird auf inoffizielle Quellen wie selbsternannte "Ärzte" verwiesen.
• Namen oder Logos von Behörden, amtlichen Sachverständigen oder internationalen Institutionen, die die schützende oder heilende Wirkung angeblich bestätigen, werden verwendet. Hyperlinks oder Verweise auf entsprechende amtliche Belege fehlen jedoch.
• Begrenzte Vorräte werden vorgetäuscht. Ein Produkt sei "nur heute verfügbar", "schnell ausverkauft" usw.
• Pauschale Behauptungen wie "niedrigster Preis", "einziges Mittel gegen COVID-19" usw. locken zum Kauf.
• Aufgrund der angeblichen Heilkraft eines Produkts wird ein exorbitanter Preis verlangt.

Stößt man auf einer Online-Plattform auf unbegründete oder irreführende Behauptungen, sollte man den Betreiber der Plattform darüber informieren. Sonst fallen möglicherweise andere auf den Betrug herein.

Zuverlässige Informationsquellen über das Coronavirus sind nationale Regierungen, Gesundheitsbehörden oder internationale Organisationen wie die Weltgesundheitsorganisation.

Was unternimmt die EU gegen Online-Betrug und unlautere Praktiken?

• Am 20.03.2020 legte das Netz für die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz (CPC) einen gemeinsamen Standpunkt zu den am häufigsten gemeldeten Betrugsmaschen und unlauteren Praktiken vor. Online-Plattformen sollen unterstützt werden, illegale Praktiken leichter erkennen, unterbinden und künftig verhindern zu können.

• Am 23.03.2020 wandte sich der EU-Kommissar für Justiz und Verbraucher, Didier Reynders, in einem Schreiben an verschiedene Plattformen, soziale Medien, Suchmaschinen und Online-Marktplätze, mit der Bitte um Zusammenarbeit bei der Betrugsbekämpfung.

• Dank der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (UGP-Richtlinie) ist es in der EU verboten, Verbraucher bezüglich der Vorteile oder Wirkung eines Produktes zu täuschen und zu behaupten, es könne eine Krankheit heilen oder sei nur für einen begrenzten Zeitraum erhältlich. Die Aussage über die Heilkraft eines Produktes muss vom Händler belegt werden. In der EU tätige Betreiber von Plattformen, die Kenntnis von illegalen Aktivitäten auf ihren Websites erlangen, sind verpflichtet, einzugreifen.

Das Europäische Parlament setzt sich auch online für den Schutz der Europäer ein.

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung des Europäischen Parlaments v. 07.04.2020



Zur Nachrichten-Übersichtsseite