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Gericht/Institution:BAS
Erscheinungsdatum:08.04.2020
Quelle:juris Logo

Unterstützung der Krankenhäuser in der Corona-Krise: Ausszahlung der Finanzhilfen gestartet

 

Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) hat am 08.04.2020 die Auszahlung von Finanzhilfen für Krankenhäuser, Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen begonnen.

Mit dem am 28.03.2020 beschlossenen Covid-19-Krankenhausentlastungspaket wurden mehrere Maßnahmen zur Unterstützung der Krankenhäuser in der Corona-Krise gebilligt, um die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung sicherzustellen. So erhalten die Krankenhäuser einen finanziellen Ausgleich für verschobene planbare Operationen und Behandlungen aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds. Das gleiche gilt für die Nichtbelegung von Betten in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen. Für jedes Intensivbett, das die Krankenhäuser zusätzlich schaffen, gibt es einen Zuschuss i.H.v. 50.000 Euro, ebenfalls finanziert aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds.

Aufgrund der jetzt vorliegenden Anträge aller Bundesländer hat das BAS die erste Tranche i.H.v. rd. 1,46 Mrd. Euro an die Bundesländer ausgezahlt. Mindestens bis Ende September werden an monatlich vier Terminen weitere Mittel bereitgestellt. Die Länder reichen die ausgezahlten Mittel an die antragsberechtigten Einrichtungen weiter.

Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) führt die Aufsicht über die Träger und Einrichtungen der gesetzlichen Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherung, deren Zuständigkeitsbereich sich über mehr als drei Bundesländer erstreckt. Zudem nimmt das BAS wichtige Verwaltungsaufgaben im Bereich der Sozialversicherung wahr. Zu diesen Aufgaben gehören u.a. die Verwaltung des Gesundheitsfonds, die Durchführung des Risikostrukturausgleichs in der Krankenversicherung, die Zulassung von Behandlungsprogrammen für chronisch Kranke sowie die Verwaltung des Ausgleichsfonds in der sozialen Pflegeversicherung.

juris-Redaktion
Quelle: Pressemitteilung des BAS Nr. 3/2020 v. 08.04.2020



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