juris Nachrichten

  • Die wichtigsten Entscheidungen
  • Gesetzesentwicklungen und -vorhaben
  • Tagesaktuelle Auswahl der juris Redaktion

Die juris Nachrichten App jetzt gratis herunterladen

Login
Gericht/Institution:BReg
Erscheinungsdatum:31.07.2020
Quelle:juris Logo
Norm:§ 5 IfSG

Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten

 

Künftig sollen Einreisende aus einem Risikogebiet verpflichtend auf eine Corona-Infektion getestet werden.

Sommerzeit ist Reisezeit – für etliche Menschen auch in diesem Jahr. Wer aber in ein Gebiet mit hohen Infektionszahlen reist, wer im Urlaub sich nicht an Abstands- und Hygieneregeln hält, der kann möglicherweise ungewollt das Coronavirus mit nach Hause nehmen. Verpflichtende Tests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten sollen eine unbemerkte Ausbreitung verhindern helfen.

Künftig soll jeder Einreisende aus einem Risikogebiet verpflichtend auf eine Corona-Infektion getestet werden. Wer negativ ist, kann dann in seinen Alltag zurückkehren. Dies sieht eine Regelung des Bundesgesundheitsministeriums vor, die Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in einer Schaltkonferenz mit den Gesundheitsministern der Bundesländer ankündigte.

"Wir müssen verhindern, dass Reiserückkehrer unbemerkt andere anstecken und so neue Infektionsketten auslösen. Deswegen werde ich eine Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten anordnen. Das dient dem Schutz aller Bürgerinnen und Bürger", sagte Spahn. Grundlage der Regelung ist § 5 Abs. 2 Nr. 1e des Infektionsschutzgesetzes. Die Verordnung zur Anpassung der Nationalen Teststrategie wird voraussichtlich in der nächsten Woche in Kraft treten. Die Tests sollen für die Reisenden kostenfrei sein. Mehr dazu lesen Sie hier.

Geltende Rechtslage derzeit ist: Wer aus einem Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss sich für 14 Tage in häusliche Quarantäne begeben. Welche Gegenden und Länder als Risikogebiete ausgewiesen sind und was die Grundlage dieser Entscheidungen sind, finden Sie auf den Seiten des Robert Koch-Instituts hier.

Quelle: Newsletter Bundesregierung aktuell v. 31.07.2020



Zur Nachrichten-Übersichtsseite