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Gericht/Institution:Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Erscheinungsdatum:15.09.2020
Quelle:juris Logo

Test für grenzüberschreitende Corona-Warn-Apps gestartet

 

Die von der EU-Kommission entwickelte Infrastruktur, mit der nationale Corona-Warn-Apps in der EU grenzüberschreitend funktionieren sollen, wird ab dem 14.09.2020 von sechs Staaten, darunter auch Deutschland, für ihre offiziellen Warn-Apps getestet.

Die EU-Kommission hat am 14.09.2020 Tests zwischen den Back-End-Servern der offiziellen Apps der Tschechischen Republik, Dänemarks, Deutschlands, Irlands, Italiens und Lettlands und einem neu eingerichteten Gateway-Server aufgenommen.

Die meisten Mitgliedstaaten haben zur Bekämpfung der Verbreitung des Coronavirus eine nationale Kontaktnachverfolgungs- und Warn-App herausgebracht oder haben das noch vor. Die EU-Kommission hat den Datenabgleichsdienst zur Herstellung der Interoperabilität nach einer Einigung der Mitgliedstaaten auf eine Reihe technischer Spezifikationen eingerichtet, um eine europäische Lösung bereitzustellen und damit den sicheren Informationsaustausch zwischen den Back-Ends der nationalen Kontaktnachverfolgungs- und Warn-Apps auf Grundlage einer dezentralen Architektur zu ermöglichen. Damit werden fast alle derartigen Apps erfasst, die es in der EU bislang gibt.

Mit dem Datenabgleichsdienst, einer digitalen Infrastruktur zur Gewährleistung des Informationsaustauschs zwischen den Back-End-Servern der nationalen Apps, wird sichergestellt, dass die Apps auch über Grenzen hinweg reibungslos funktionieren. Die Nutzer brauchen also nur eine App zu installieren und können dennoch auch bei Reisen ins Ausland einen positiven Test melden oder eine Warnmeldung empfangen.

Über den Datenabgleichsdienst werden willkürlich ausgewählte Kennungen effizient zwischen nationalen Apps empfangen und weitergeleitet, um die ausgetauschte Datenmenge und somit auch den Datenverbrauch der Nutzer möglichst gering zu halten. Außer den von den nationalen Apps generierten zufälligen Kennungen werden keine weiteren Informationen verarbeitet. Der Informationsaustausch erfolgt pseudonymisiert und verschlüsselt und bleibt auf das Minimum beschränkt. Alle Daten werden nur so lange gespeichert, wie es für die Rückverfolgung von Infektionen erforderlich ist. Einzelpersonen können damit nicht identifiziert werden.

Der Datenabgleichsdienst wird von T-Systems und SAP entwickelt und eingerichtet und anschließend vom Rechenzentrum der Kommission in Luxemburg aus betrieben. Der Betrieb wird im Oktober aufgenommen, gleich nach Abschluss der Tests.

Hintergrund

Seit dem Ausbruch der Coronavirus-Pandemie bewerten die Mitgliedstaaten mit Unterstützung der EU-Kommission digitale Lösungen zur Bewältigung der Krise im Hinblick auf ihre Wirksamkeit und Sicherheit sowie die Wahrung der Privatsphäre und den Datenschutz. Sofern sie vollständig den EU-Vorschriften entsprechen und gut koordiniert sind, können Mobil-Apps zur Kontaktnachverfolgung eine Schlüsselrolle in allen Phasen des Krisenmanagements spielen, insbesondere jetzt, da die meisten Länder begonnen haben, ihre Maßnahmen zur sozialen Distanzierung schrittweise aufzuheben. Sie können die bestehende manuelle Ermittlung von Kontaktpersonen ergänzen und dazu beitragen, die Virus-Übertragungsketten zu durchbrechen. Dadurch können sie helfen, Menschenleben zu retten.

Die EU-Mitgliedstaaten haben im Rahmen des Netzwerks für elektronische Gesundheitsdienste unter Mitwirkung der EU-Kommission ein EU-Instrumentarium für die Nutzung von Mobil-Apps zur Kontaktnachverfolgung und Warnung bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie entwickelt, flankiert von Leitlinien zum Datenschutz für Mobil-Apps. All dies ist Teil einer gemeinsamen und abgestimmten Vorgehensweise bei der schrittweisen Aufhebung der Kontakt- und Reisebeschränkungen, wie in einer Empfehlung der EU-Kommission dargelegt. Um das grenzüberschreitende Funktionieren der Kontaknachverfolgungs- und Warn-Apps sicherzustellen, haben die Mitgliedstaaten sich mit Unterstützung der EU-Kommission im Mai 2020 auf Interoperabilitätsleitlinien und im Juni 2020 auf eine Reihe technischer Spezifikationen geeinigt. Die EU-Kommission nahm zudem einen Durchführungsbeschluss an, um die Rechtsgrundlage für die Einrichtung des Datenabgleichsdiensts zu schaffen.

Quelle: EU-Aktuell v. 14.09.2020



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