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Gericht/Institution:Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Erscheinungsdatum:12.10.2020
Quelle:juris Logo

Corona-Krise: EU unterstützt Städte und Regionen mit Milliarden-Investitionen

 

Die EU-Kommission hat am 12.10.2020 eine vorläufige Bilanz zur Umsetzung der Investitionsinitiative zur Bewältigung der Corona-Krise gezogen.

Insgesamt wurden über die Instrumente der Regionalpolitik Investitionen von über 13 Mrd. Euro angestoßen. Italien, Spanien, Portugal und Polen z.B. nutzten einen Teil der Mittel, um ihren Gesundheitssektor zu unterstützen. Städte und Regionen werden auch im Zentrum des Aufbauplans NextGenerationEU stehen, betonte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 12.10.2020 bei ihrer Rede vor dem Plenum des Europäischen Ausschusses der Regionen.

Die EU-Kommission hat am 12.10.2020 auch die ersten vorläufigen Ergebnisse der Umsetzung der Investitionsinitiative zur Bewältigung der Corona-Krise (CRII) und der Investitionsinitiative Plus zur Bewältigung der Corona-Krise (CRII+) bekanntgegeben.

Seit Beginn der Krise und dank der im Rahmen der Kohäsionspolitik eingeführten Flexibilität hat die EU über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), den Europäischen Sozialfonds (ESF ) und den Kohäsionsfonds (KF) Investitionen von über 13 Mrd. Euro angestoßen, um die Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie zu bewältigen. So konnten die nationalen, regionalen und lokalen Gemeinschaften ihren Kampf gegen die negativen Auswirkungen von Corona auf Wirtschaft und Gesellschaft besser führen.

4,1 Mrd. Euro für das Gesundheitswesen umgeschichtet, um lebenswichtige Maschinen und persönliche Schutzausrüstungen zur Rettung von Menschenleben anschaffen zu können. 8,4 Mrd. Euro konnten mobilisiert werden, um die Wirtschaft und insbesondere kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in der Krise zu unterstützen. Schließlich wurden rund 1,4 Mrd. Euro bereitgestellt, um Menschen in Lohn und Brot zu halten, und um Arbeitsplätze zu retten.

Im Sinne größtmöglicher Transparenz und Rechenschaftspflicht richtet die EU-Kommission am 12.10.2020 eine eigene Website zur offenen Datenplattform für die Kohäsionspolitik ein, die zeigt, wie die EU-Kohäsionspolitik die Mitgliedstaaten in der Coronakrise unterstützt. Sämtliche Informationen zu Programmänderungen, zur Verteilung der Mittel und zu ihrer Verwendung werden täglich aktualisiert. Hierdurch wird der Überblick über die Plattform von Tag zu Tag vollständiger.

Hintergrund

Dank der Investitionsinitiative zur Bewältigung der Corona-Krise (CRII) und der Investitionsinitiative Plus zur Bewältigung der Corona-Krise (CRII+) können die Mitgliedstaaten von einer befristeten Aufstockung des EU-Kofinanzierungsanteils auf 100% profitieren und besonders stark coronagebeutelte Sektoren wie das Gesundheitswesen, KMU und Arbeitsmärkte aus kohäsionspolitischen Mitteln unterstützen.

Quelle: EU-Aktuell v. 12.10.2020



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