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Gericht/Institution:BMG
Erscheinungsdatum:09.11.2020
Quelle:juris Logo

Digitale Einreiseanmeldung startet

 

Wer aus einem internationalen Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss sich seit dem 08.11.2020 vor der Einreise digital anmelden.

Die Web-Anwendung "Digitale Einreiseanmeldung" (DEA) geht in Betrieb und ersetzt die Aussteigekarte in Papierform. Sie kann ab dem 08.11.2020 von Nutzern digitaler Endgeräte (Desktop, Tablet, Smartphone) weltweit unter folgender Internetseite abgerufen werden: www.Einreiseanmeldung.de

Nach den am 08.11.2020 in Kraft tretenden Anordnungen des Bundesministeriums für Gesundheit müssen sich Reisende vor ihrer Einreise nach Deutschland elektronisch registrieren, wenn sie sich in den letzten zehn Tagen in einem Risikogebiet (https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete) aufgehalten haben. Mit der Einreiseanmeldung erhalten die für den Zielort der Reisenden zuständigen Gesundheitsämter die notwendigen Informationen, um etwa kontrollieren zu können, ob die nach landesrechtlichen Regelungen bestehende Quarantänepflicht eingehalten wird. Die Daten werden dabei verschlüsselt, ausschließlich dem jeweils zuständigen Gesundheitsamt zugänglich gemacht und 14 Tage nach Einreise automatisch gelöscht.

Die Bundesregierung hatte die Anwendung in nur acht Wochen Entwicklungszeit bereitgestellt. Die größte Herausforderung bestand darin, die über 370 Gesundheitsämter in den Kreisen und kreisfreien Städten technisch miteinander zu vernetzen und eine sichere Datenübermittlung zu ermöglichen. Die Entwicklung erfolgte gemeinsam durch das Bundesinnenministerium und den Technologiepartner Bundesdruckerei GmbH nach den fachlichen Vorgaben des Bundesgesundheitsministeriums. Die Digitale Einreiseanmeldung wurde nach nur acht Wochen Entwicklungszeit am 15.10.2020 zur Inbetriebnahme an das Bundesgesundheitsministerium übergeben.

Darüber hinaus ist im geplanten Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung eine Regelung zur Digitalen Einreiseanmeldung vorgesehen. Diese hat zum Ziel, mehr Rechtssicherheit für die digitale Einreiseanmeldung zu schaffen.

Quelle: Gemeinsame Pressemitteilung des BMG und des BMI v. 06.11.2020



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