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Gericht/Institution:Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Erscheinungsdatum:26.07.2021
Quelle:juris Logo

Bewältigung der Flutschäden: Deutschland kann auf Europäischen Solidaritätsfonds zurückgreifen

 

Deutschland kann bei Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe auf den Europäischen Solidaritätsfonds zurückgreifen.

Das sagte Janez Lenarčič, EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz, der WELT AM SONNTAG. „Auf Antrag eines Mitgliedslandes und nach Bewertung durch die EU-Kommission, kann der EU-Solidaritätsfonds einen Teil der Kosten, die den Behörden bei Notfalleinsätzen und beim Wiederaufbau entstehen, übernehmen.“ Damit können beispielsweise Kosten für den Wiederaufbau von wichtiger Infrastruktur, für Aufräumarbeiten, aber auch den Schutz von bedeutenden Kulturgütern übernommen werden. Deutschland hat seit 2002 vier Mal Unterstützung aus dem Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) mit einer Gesamthöhe von über 1 Mrd. Euro erhalten.

Der Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) wurde geschaffen, um im Falle von großen Naturkatastrophen solidarische Hilfe leisten zu können. Anlass waren die schweren Überschwemmungen in Mitteleuropa im Sommer 2002. Seitdem wurde der Fonds in 80 Katastrophenfällen - von Überschwemmungen über Waldbrände und Erdbeben bis hin zu Stürmen und Dürren - in Anspruch genommen. Bisher wurden 24 europäische Länder mit über 5 Milliarden Euro unterstützt.

Als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie wurde der Anwendungsbereich des Solidaritätsfonds auf schwere öffentliche Gesundheitsnotstände ausgeweitet.

Quelle: EU-Aktuell v. 26.07.2021



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