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Autor:Prof. Dr. Dirk Heckmann
Erscheinungsdatum:23.04.2021
Quelle:juris Logo
Normen:§ 128a ZPO, § 55a VwGO, EUV 2016/679
Fundstelle:jurisPR-ITR 8/2021 Anm. 1
Herausgeber:Prof. Dr. Dirk Heckmann, Technische Universität München
Zitiervorschlag:Heckmann, jurisPR-ITR 8/2021 Anm. 1 Zitiervorschlag

Editorial 8/2021 - Gemeinwohl und Digitalisierung: For..Net Symposium bringt verschiedene Perspektiven zusammen

Sehr geehrte Leserinnen und Leser,

hinter uns liegt ein gelungenes For..Net Symposium, das am 15. und 16.04.2021 von der Forschungsstelle für IT-Recht und Netzpolitik (For..Net), die ich – inzwischen als Affiliate Professor der Universität Passau – leite, in Kooperation mit dem Bayerischen Forschungsinstitut für Digitale Transformation (bidt) virtuell ausgerichtet wurde.

Schon die Keynote, für die sich Valerie Mocker am 15.04.2021 aus Oxford zuschaltete, lieferte einen inspirierenden Auftakt: Digitalisierung geht uns alle an und jede und jeder Einzelne ist gefragt, sich einzubringen und etwas zu verändern, denn sonst werden es andere tun. „Verliebe Dich in ein Problem, nicht in eine Technologie“ – dem kann ich nur mit vollster Überzeugung zustimmen.

Vor welchen Herausforderungen wir in den Bereichen Datennutzung und Datenrecht, Gesundheits- und Umweltschutz und digitale Teilhabe stehen und wie diesen in verschiedenen Behörden, Institutionen sowie in Wissenschaft, Wirtschaft und Politik begegnet wird, zeigten uns Referentinnen und Referenten aus ihrer jeweiligen Perspektive auf und boten neben fachlichen Einblicken in unterschiedliche Arbeitsfelder im Kontext einer gemeinwohlorientierten Digitalisierung auch einige Denkanstöße, die ich – ebenso wie die Zuschauerinnen und Zuschauer – mitnehme.

Zudem freue ich mich außerordentlich, zum einen Marina Weisband, der diesjährigen Preisträgerin des For..Net Awards, und zum anderen Isabelle Ewald, die vom Publikum zur Siegerin des Votings für den For..Net Media Award gekürt wurde, gratulieren zu dürfen. Beide Preisträgerinnen zeigen, dass das Engagement für eine nachhaltige, gemeinwohlorientierte Digitalisierung auf ganz unterschiedlichen Wegen erfolgen kann.

Auch, wenn das Veranstaltungsformat Digital+ sich auch beim For..Net Symposium bewährt hat und die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch virtuell zusammenbrachte und mit einem tollen Rahmenprogramm aufwarten konnte, freue ich mich – wie wohl auch viele unter Ihnen – darauf, bald wieder auch den persönlichen Austausch und die besondere Atmosphäre einer Präsenzveranstaltung genießen zu dürfen. Denn – und auch das wurde in den Vorträgen, Diskussionsrunden und Gesprächen mit den Mitwirkenden und dem Publikum deutlich – Digitalisierung kann die analoge Welt nicht ersetzen, doch sie kann eine wertvolle Ergänzung sein. Und eines ist sowieso klar: Sie ist und bleibt ein Teil unseres Lebens. Nicht nur deshalb freue ich mich schon jetzt auf das Programm 2022, das unter dem Motto „Lehren aus der Pandemie – Digitalisieren und Reformieren“ stehen wird!

In der heutigen Ausgabe des jurisPR-ITR 8/2021 erwartet Sie zunächst ein Beitrag von Klaus Spitz zum Urteil des LArbG Köln (v. 14.09.2020 - 2 Sa 358/20), dass sich mit dem Anspruch auf Ersatz außergerichtlicher Rechtsanwaltskosten im Zusammenhang mit dem Schmerzensgeldanspruch aus Art. 82 DSGVO befasst hat (Anm. 2).

Anschließend bespricht Christina-Maria Leeb ein Urteil des LArbG Düsseldorf (v. 13.01.2021 - 12 Sa 453/20), das sich eingehend mit der Videoverhandlung nach § 128a ZPO auseinandersetzt (Anm. 3).

Kathrin Sude befasst sich im Rahmen einer Entscheidung des LG Stuttgart (Urt. v. 04.11.2020 - 18 O 333/19) mit der Frage, ob der Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO die Herausgabe von Kopien des gesamten Schriftverkehrs mit einer Versicherung umfasst (Anm. 4).

Jan Spoenle steuert anhand einer Entscheidung des LG Düsseldorf (Beschl. v. 26.02.2021 - 38 O 19/21) einen Beitrag zum fliegenden Gerichtsstand für im Internet begangene Wettbewerbsverstöße bei (Anm. 5).

Zuletzt ist Sarah Rachut mit einer Anmerkung zum Beschluss des VGH München vom 23.02.2021 (21 ZB 19.33891) vertreten, der sich mit den Anforderungen an einen sicheren Übermittlungsweg und diesbezüglichen Sorgfaltspflichten im Rahmen der Übertragung eines elektronischen Dokuments nach § 55a Abs. 3 VwGO befasst (Anm. 6).

Ich wünsche Ihnen eine unterhaltsame Lektüre!

Ihr Prof. Dr. Dirk Heckmann