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Datum: 05.05.1987
Beschreibung: Hessischer Verwaltungsgerichtshof 2. Senat | 2 R 1430/86
Beschluss | 1. Zur Planfeststellung nach § 36 BBahnG - Bau einer 110-kV- Bahnstromleitung für die Bundesbahnneubaustrecke Hannover-Würzburg.2. Ein Planfeststellungsbeschluß für den Bau einer Bahnstromleitung ist hinreichend bestimmt, wenn sich aus ihm entnehmen läßt, wie das Vorhaben ausgeführt werden soll und in welchem Umfang und welcher Intensität Rechte Dritter berührt werden. Der Beschluß muß weder Einzelheiten der Bauausführung enthalten noch den Planzeichnungen zwingend einen bestimmten Maßstab zugrundelegen. Ein Maßstab von 1 : 2000 genügt, wenn die Inanspruchnahme fremden Eigentums sowohl nach ihrem Umfang wie auch nach dem Standort von Mastbauwerken und Überspannungen eindeutig erkennbar ist. Soweit Aufwuchsbeschränkungen planfestgestellt sind, genügt für die Bestimmung der zulässigen Wuchshöhen neben dem Lage- und dem Höhenplan der Hinweis auf VDF-Richtlinien.3. Naturschutzrechtliche Regelungen enthalten keine Planungsleitsätze im Sinne der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, sondern sind Optimierungsgebote.4. Zur Interessenabwägung im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO. | § 36 BBahnG, § 44 VwVfG, § 8 BNatSchG, § 13 NatSchG HE
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