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Datum: 17.09.2001
Beschreibung: BPatG München 30. Senat | 30 W (pat) 110/01
Beschluss | In der Beschwerdesache...betreffend die angemeldete Marke 399 19 193hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 17. September 2001 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Buchetmann sowie der Richterin Schwarz-Angele und des Richters Voitbeschlossen:Auf die Beschwerde der Anmelderin hin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 26. Januar 2001 aufgehoben.
Quelle: Keine inhaltliche Erschließung.

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