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Datum: 25.02.2016
Beschreibung: BPatG München 7. Senat | 7 Ni 1/15
Urteil | In der Patentnichtigkeitssache……betreffend das deutsche Patent 10 2006 026 734hat der 7. Senat (Juristischer Beschwerdesenat und Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 25. Februar 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Rauch, der Richterin Püschel sowie der Richter Dipl.-Ing. Hildebrandt, Dipl.-Ing. Küest und Dipl.-Ing. Univ. Richterfür Recht erkannt:I. Das deutsche Patent 10 2006 026 734 wird in vollem Umfang für nichtig erklärt.II. Die Kosten des Rechtsstreits trägt die Beklagte.III. Das Urteil ist im Kostenpunkt gegen Sicherheitsleistung von 120 % des zu vollstreckenden Betrages vorläufig vollstreckbar.
Quelle: Keine inhaltliche Erschließung.

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