Login

Suche

Datum: 22.09.2016
Beschreibung: LG Düsseldorf 4c. Zivilkammer | 4c O 49/15
Teilurteil | Die in Australien ansässige Klägerin ist ein international agierendes Unternehmen im Bereich der Herstellung und des Vertriebs von hochwertigen Reitsätteln, insbesondere im Bereich der Sportreitsättel. Sie macht Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Rechnungslegung, Feststellung der Schadensersatzpflicht, Vernichtung und Rückruf sowie Urteilsveröffentlichung aus dem deutschen Teil des in Kraft stehenden Europäischen Patents EP X (Anlage K 1, deutsche Veröffentlichungsnummer 60 2006 034 324.8; im Folgenden: Klagepatent) geltend. Das Klagepatent wurde am 25.10.2006 angemeldet und die Anmeldung am 09.05.2007 veröffentlicht. Der Hinweis auf die Erteilung des Klagepatents wurde am 23.01.2013 bekanntgemacht.
Quelle: Inhaltliche Erschließung erfolgt in Kürze.

Hinweis: Dies ist ein Dokumentauszug.

Der dargestellte Dokumentenauszug ist Teil der juris Datenbank. juris Das Rechtsportal, führender Anbieter digitaler Rechtsinformationen, bietet Zugriff auf über 40 Millionen Dokumente – aus allen Rechtsgebieten, verlagsübergreifend, automatisch aktualisiert. Die intelligente, intuitiv bedienbare juris Recherche liefert in Echtzeit alle relevanten Treffer und garantiert täglich rechtssicheres und effizientes Arbeiten.


Sie sind bereits juris Kunde?

Dann können Sie das gesamte Dokument und weiterführende Informationen direkt aufrufen. Zur kompletten Ansicht des ausgewählten Dokumentes melden Sie sich bitte mit Ihrer Kennung und Ihrem Passwort an.

Sie sind noch kein juris Kunde?

Dann profitieren Sie jetzt von unserem Gratistest und überzeugen sich von den Vorteilen der juris Recherche.
Nutzen Sie juris 4 Wochen lang – kostenlos und unverbindlich! Gerne beraten wir Sie telefonisch unter der kostenfreien Rufnummer 0800 - 587 47 35.

Alle Produkte und Möglichkeiten zum Test finden Sie auch direkt online in unserem
jurisAllianz-Shop.