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Datum: 24.01.2019
Beschreibung: Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 37. Senat | L 37 SF 102/18 EK AS WA
Urteil | Überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - Vielkläger - Verzögerungsrüge - Auslegung - Äußerung nach Inkrafttreten des ÜberlVfRSchG - allgemeine Rüge der Verzögerung von allen seit bestimmter Zeit anhängigen Verfahren in 21-seitigem Schriftsatz zu anderem Verfahren - Konkretisierung - objektivierter Maßstab - Bestimmbarkeit des gerügten Verfahrens - Schwierigkeit der Zuordnung der Rüge - Beurteilung der Schwierigkeit - Vielzahl gleichzeitig anhängiger Klagen - Berücksichtigung der Zuordnungsprobleme bei der Verfahrensführung - Bewertung der Überlänge - Bearbeitung eines Befangenheitsantrags inmitten von Liegezeiten - aktive Zeit - keine Relevanz des hypothetischen Verfahrensverlaufs | § 198 Abs 1 S 1 GVG, § 198 Abs 1 S 2 GVG, § 198 Abs 3 S 1 GVG, Art 23 S 2 ÜberlVfRSchG, Art 23 S 3 ÜberlVfRSchG, ...
Ansichten: Kurztext, Langtext
Quelle: Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundessozialgerichts.

Hinweis: Dies ist ein Dokumentauszug.

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