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Datum: 30.04.2019
Beschreibung: BPatG München 28. Senat | 28 W (pat) 46/18
Beschluss | In der Beschwerdesache…betreffend die Marke Nr. 30 2016 203 930hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 30. April 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein und der Richter Schmid und Dr. Söchtigbeschlossen:1. Die Beschwerde des Inhabers der angegriffenen Marke wird als unzulässig verworfen.2. Der Beschwerdeführer trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.
Quelle: Keine inhaltliche Erschließung.

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