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Datum: 16.08.2018
Beschreibung: Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg 3. Zivilsenat | 3 U 105/17
Urteil | Einstweiliges Verfügungsverfahren wegen wettbewerbswidriger Matratzenwerbung im Internet: Heilung eines ne-ultra-petita-Verstoßes im Widerspruchsverfahren; Kerngleichheit von alter und neuer Werbung und Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung bei einem Vorgehen gegen die neue Werbung; rechtsmissbräuchliche Vorgehensweise in Ansehung einer überhöhten Streitwertangabe; irreführende "Testsiegerwerbung" im dem Testergebnis einer ausländischen Verbraucherorganisation | § 3 UWG, § 5a Abs 2 UWG, § 12 Abs 2 UWG, § 308 Abs 1 ZPO, § 935 ZPO, ...
Ansichten: Kurztext, Langtext
Quelle: Inhaltliche Erschließung durch die Dokumentationsstelle des Bundesgerichtshofes.

Hinweis: Dies ist ein Dokumentauszug.

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